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Die ROT WEISS ROTE Fahne soll die älteste Fahne der Welt sein

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The readable text is here for ^C^V into a translator. Please do not try to discuss with me, I am a fanatic for parlamentary democracy :-) You are kindly invited to tell your friends about this link. You are invited to ^C^V (copy and paste) the images for your discussions. https ohne cookies - Diese Seite: https://www.meg-glaser.com/pd/parldem.html no MEG-top: parliamentary-democracy.html frame only Mitbürger, die sich über das Parlament lustig machen wie einst der Kanzler Dollfuß oder denen die Partei über alles steht, möchten bitte hier das Lesen der /pd/ Seiten beenden. Die Farben sind nicht ideologisch/politisch sondern die Widerstands- und anderen Farben in der Elektronik.

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Demokratieverdruss und Flucht in Extremparteien. Hier geht es ausnahmsweise einmal nicht darum, Schuldige zu verurteilen, sondern eine dauerhafte Lösung zu suchen. Die Lösung gibt es schon seit langer Zeit, die demokratische Gewaltenteilung, genauer bezeichnet als Dreimächteprinzip seit über 200 Jahren, in Österreich und Deutschland seit ca. 100 Jahren. Aber leider gibt es immer Machtmenschen, die das Anwenden verhindern und viele Wähler, die sie dabei unterstützen. Auch der Lehrplan im Staatsbürgerkundeunterricht hat äußerst wenig parlamentarische Bezüge. Die vergangenen, kriegerischen Jahrtausende mit den Hierarchien der Machtmenschen (Fürstentümer, Königreiche, Präsidentschaften ...) haben Kriege und Staatsgebilde zum Vorteil weniger Regierungsmitglieder gebracht. Das Volk hat dafür bezahlen müssen, hat sogar die Söhne für die Kriegszüge der Machtmenschen stellen müssen. Die Geschichte soll keine „Großen‟ auf dem Ross mehr produzieren, keinen Alexander, keinen Karl, keinen Friedrich, keinen Napoleon! Die Welt hat genug von den Massenmördern, die die Lehrer in den Geschichtsbüchern anhimmeln und die Schulkinder damit prüfen. Die Lösung: die parlamentarisch demokratische Gewaltenteilung aka Dreimächteprinzip, in der die Gesetze von direkt gewählten Volksvertretern, vorwiegend (2/3) ohne Parteizwang, rücksichtsvoll ausdiskutiert werden. Ohne Regierung und Opposition. Gesetze, die die Wähler als demokratisch entstanden fühlen. Es ist eine Schande, dass die Verfasser nach der Hans-Kelsen-Verfassung dem Parlament in den folgenden Artikeln das Gesetzverfassen gestohlen haben. Die Dreimächte Demokratie aka die Gewaltenteilung ist nicht meine Erfindung, die ist Allgemeingut. Sie ist die praktische Übersetzung der REPUBLIK, das Gegenteil der Monarchie: das Volk mit seinem Parlament ist der Souverän, der Staatsapparat ist die Abgestellte des Parlaments. Das Bild ist weiter unten groß. Als Lösung haben kluge Menschen das parlamentarische Dreimächtesystem entwickelt, die Gewaltenteilung: Die Monarchien (EINE Macht) sollten auf 3 Mächte aufgeteilt werden, damit das verschachtelte Deckungsprinzip und der Korpsgeist als treibende aber unsichtbare Kraft im Staatsapparat aufhört. Aber die Machtmenschen haben das Volk dort am Nasenring gepackt, wo es seit Jahrtausenden manipuliert werden konnte: bei der Religion und bei der Kirche. So gelang es ihnen mit den kirchenartigen Parteien spielend, das Ruder wieder so zu drehen, dass ihnen niemand an die Wäsche kann.

Die Legislative, die gesetzgebende „Macht des Volks‟ ist nicht proletarisch gemeint und kein Abbild sondern mit den besten Köpfen des Landes bestückt, die alle Aspekte ausdiskutiert haben bevor sie ein Gesetz löschen, ändern oder erlassen. Das Parlament ist nicht mehr nach den gewohnten 50/50-Mehrheitsabstimmungen tätig sondern demokratisch so orienter, dass mit dem Gesetz im ganzen Volk der kleinst mögliche Schaden entsteht, bei den Verbrechern aber der größtmögliche. Demokratieschädlich: Exekutive Legislative: Einer der übelsten Tricks sind die politischen Parteien, mit denen die Machthaber in den Regierungen einen direkten Einfluss auf die Gesetzgebung haben (die Verwalter (administrators) [Exekutiven] wollen sich die Regeln selber schreiben, das geht leider auf Kosten des verwalteten Volks = Monarchie / Anarchie) und zusätzlich haben sie einen religionsartigen Einfluss auf das weitgehend unmündig gehaltene Volk, auf die Wähler. Also: da geht es NUR gegen die Gesetzgebung aus den Gerichten (Musterprozesse) und aus der Regierung (Ministerkonferenzen+Gesetzesvorschläge). Es geht auch darum, dass die Medien die Minister, den Kanzler und die Parteichefs fragen, was sie für Gesetze und Gesetzesänderungen beabsichtigen. Wie die Parteien heißen und welche Ideologie sie vertreten um das Volk zu verwirren und zu partitionieren ist nebensächlich. Die Hauptsache ist, dass sie das Volk teilen und mithilfe der Medien mit gescheiten Ideologien am Nasenring führen können. Ein Einbrecher in meine Festplatte, der auch meint, dass ihm und dem Staat alles gehört. Ich und mein Häuschen und alles was drin ist. Die Sozialdemokraten sind übergeschnappt und produzieren in der jetzigen Generation solche Geisteskrüppel! Leider gibt es noch immer viel zu viel unmündiges und korrumpiertes Duckmäuservolk, das selber keine demokratische Verantwortung tragen will und nur Rechte von oben fordert. Darauf können sich die Machtmenschen und Parteichefs aller „Farben‟ verlassen, die für die Wahlen viel Stimmvieh benötigen aber keine Macht abgeben wollen. Beamtenrecht und die selbstgeschriebenen Eigentumsrechte: In verschiedenen Diskussionen habe ich gesehen, dass sich die Beamten von der parlamentarischen Demokratie unter ihrem Wert verstanden fühlen. Daran bin ich mit meiner einseitigkeitigen Begeisterung beim Diskutieren für die parlamentarische Demokratie mitschuld. Die Unschuldsvermutung ist eine Ungeheuerlichkeit, nämlich nur eine Vermutung, die keine Folgen beim Verhör hat. Die Beamten haben/hatten immer schon besondere Amtspflichten und ein besonderes Beamtenrecht, das sie nicht nur vor dem Pöbel bei ihrer heiklen und bei ihrer groben Arbeit schützen muss. Das Beamtenrecht muss vom Parlament (nicht mehr von der Regierung!) so erhalten bleiben, dass die exekutive Tätigkeit perfekt abläuft. Dafür sind aber keine Regierungsvorlagen mehr notwendig, dafür sind verständliche Argumente in der parlamentarischen Diskussion unter Fachleuten vieler Sachgebiete ohne Parteifunktionäre genau richtig. Die Parlamentarier sind ja nicht (mehr) vorsortierte Stehaufmännchen.

PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE STATT FRUSTRIERTER DEMOS

#parlamentlegislative DAS PARLAMENT ALS WIRKLICHE LEGISLATIVE, als alleiniger Gesetzgeber, ist die Lösung, meistens ohnedies als Gesetz in vielen Verfassungen festgehalten. Aber es wird von keiner Regierung der Welt respektiert weil die übermächtigen politischen Parteien die Parlamente erniedrigen. Derzeit ist der Ruf der Parlamente sehr schlecht. Aber nicht deshalb, weil die parlamentarische Demokratie schlecht wäre sondern weil es nirgends eine parlamentarische Demokratie gibt. Erstens sind die meisten Abgeordneten nur gehorsame Stehaufmännchen ihrer Parteichefs und die sind nur an ihrer Regierungsmacht interessiert. Zweitens wären die beiden Hauptaufgaben des Parlaments, die Legislative, das Gesetzschreiben und die Kontrolle der Regierung/Exekutive, aber die sind in der Praxis durch Regierungsvorlagen und Parteiraison in der Koalition gelähmt. Drittens durchdringt die quasi verfassungsmäßige, rundum akzeptierte Parteimacht wie ein Pilz und Geschwür alle parlamentarischen Abläufe, vom Präsidium bis in die Ausschüsse und lähmt die indirekte Macht des Volks. Das können sich die Regierungen leisten, weil sie mit der bewaffneten Polizei und dem Militär das unbewaffnete Parlament bedrohen/ausradieren können - egal was in der Verfassung geschrieben steht. Die Uniform erlaubt auch Menschen aus der Unterschicht einen sozialen Aufstieg in der staatlichen, exekutiven Hierarchie über ihre arbeitenden Brüder auf dem Acker und an der Maschine in der Halle hinweg. Ein WU- und ein Jus-Studium dazu erst recht.

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SOLLZUSTAND: Das demokratische Dreimächteprinzip aka Gewaltenteilung soll Rückkopplungseffekte der Macht möglichst vermeiden. Bei "parlamentarische Demokratie" liegt die Betonung auf parlamentarisch. Die Gerichte und die Regierung sollen die Gesetze, nach denen sie sich richten müssen, nicht selber schreiben dürfen. Auch wenn sie das (das Selberschreiben) als "praktisch" bezeichnen. (Musterprozesse, Regierungsvorlagen) ISTZUSTAND: Wenn sich die Regierung oder ein Minister oder eine Behörde die Gesetze selber schreiben kann, dann verliert sie den Respekt vor den Gesetzen. Sie hat ja die Macht drüber. Damit ist die Gewaltenteilung perdü und die Revolution 1920 hatte höchstens den Zweck, die Schlösser und die Jagden des Kaisers in BUNDESFORSTE umzunennen. Die Verwalter in Wien sind die selben geblieben. Die Parteichefs in der Regierung, auch in den Landesregierungen, sind in der Partei die Vorgesetzten (Fraktionsdisziplin) der Abgeordneten, damit ist die parlamentarische Zustimmung ein Witz. Die Parteien und die Parteichefs verbinden das für ihre Regierungsmacht, was die Gewaltenteilung laut Verfassung teilen soll. Ihre Demokratie-Sprüche sind Heuchelei. Die Parteichefs spalten das Volk in Religionen und gläubige Anhänger und hetzen die Bürger gegeneinander mit den Medien wie die Kirchen vor der Aufklärung mit der Mission. Die Illustriertenmasche ist auffällig weltweit die gleiche: Schöne Frauen und Männer, kluge Köpfe mit Gesichtern und berühmte Namen. Damit verknüpfen sie ihre Ideologie oder abwechselnd die der Gegner. Das prägt sich ein als Hirnwäsche der Plebs, die mit Zusammenhängen und Systemen selber notorisch nichts anfangen kann und die „Inhalte‟ lieber den Parteichefs überlässt. (den Inhalt, ohne Gesicht, liest die Plebs eh nicht, wenn sie nur den Kanzler, den Landeshauptmann-CHEF „demokratisch‟ wählen). Die Hauptsache erledigt die Partei demokratisch-g'feanzt gegen die anderen.

Die meisten Parteichefs sind gleichzeitig regierende Amtsträger, Vorgesetzte, die den Abgeordneten (Stehaufmännchen) im Parlament Weisungen erteilen können. Das Parlament des Volks wird so zum Untergebenen der Regierung. Leider halten das VIELE Bürger für richtig und gut. Die Begriffe "Chefs" und "Untergebene" sind in den öffentlichen Diskussionen höchst verpönt. Allerdings sind vielen Mitmenschen die Machtfragen nicht so verständlich wie die Geldfrage. Der mächtige Kanzler ist in den Postings erst dann unsympathisch, wenn auch sein "wahnsinnig großes Vermögen" oder noch besser seine Villa für die Neidigen erwähnt wird. :-) Die Parteianhänger halten das nach Jahrzehnten Hirnwäsche in den Bierzelten und in den Illu-Medien für richtig, das war ja immer so. Selbst die Sprüche vom Neudenken usw. haben die Parteistrategen in ihre altmmodische Wahlwerbung integriert. SOLLZUSTAND: Aber es geht gar nicht um ein Neudenken, das kann bald wer. Es geht um die mühmsame Übung, das verkalkte, gewohnte, bequeme Altdenken in der Gruppe, in der Partei zu überwinden. Demokratie, auch die PARLAMENTARISCHE, heißt Macht des Volks, nicht Macht des Rudels! Wie komisch ticken die Leute, die sich an eine Demokratie klammern, die sie von einer Obrigkeit erhoffen! Also: Demokratie bedeutet persönliche, mündige Verantwortlichkeit, damit keine Obrigkeit, keine angreifbare Lobby, keine Hierarchie wächst. Die Demokratie muss einzeln in den Köpfen der Demokraten ohne Anleitung, ohne Hierarchie, ohne Ideologie, ohne Partei heranwachsen! Dafür gibt es widersprüchliche Philosophien, weiter unten schreibe ich über Kants Ansatz dazu. ISTZUSTAND: Tragisch ist dabei, dass "die Leute", besonders die zankenden Medien, nicht die machtgierigen Parteichefs für das Versagen der Parlamente beschuldigen sondern ihr Opfer, die Demokratie des Volks. zum Anfang | keine Opposition |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#drei_maechte Das ist eine etwas einfachere Darstellung des Dreimächtesystems SOLLWERT: Das Parlament des Volks (und sonst niemand) schreibt die Gesetze für ALLE! SOLLWERT: Die Abgeordneten haben keine Vorgesetzten, auch nicht in einer Partei. SOLLWERT: Das Parlament heisst Legislative, weil es für das GESETZSCHREIBEN zuständig ist. SOLLWERT: Einzelne Abgeordnete sind nicht das Parlament obwohl sie einen besonderen Schutz genießen, die Immunität vor bürgerlichen Strafgerichten. SOLLWERT: Die Macht des Parlaments ist nicht (wie jetzt üblich durch 51/49%-Abstimmungen) gegeben sondern nur als "indirektes Volk" in seiner Gesamtheit. Über die Macht der Parteichefs steht unten mehr.

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Der Staatsapparat (von den Medien fälschlich "der Staat" genannt) besteht aus a) den Gerichten und b) den Verwaltungsbeamten, deren Hierarchiespitze die Regierung ist.. Die Richter und die verwaltenden Beamten sind hoch qualifiziert. Aber nicht zum Gesetzschreiben berufen. Das wäre ja Monarchie. Richter sind niemand verantwortlich Die Exekutive (die Regierung und ihre Verwaltungsbeamten) sind dem Parlament verantwortlich ähnlich wie der Vorstand einer Aktiengesellschaft dem Aufsíchtsrat, der alle Aktionäre vertritt. Die Hauptversammlung entspricht nur mangelhaft den Parlamentswahlen. ... Das Parlament beruft einen Unterausschuss oder den Rechnungshof oder einen Ombudsmann. Es wird einmal ein Hohes Haus der Bürger ohne ständigen Wahlkampf geben, auf das das Volk, die Staatsbürger stolz sind. Die ROTE LINIE wird nicht im Hohen Haus zwischen ideologischen, "politischen" Parteien sein, die das Volk gegeneinander aufhetzen! Die "alten, ideologischen Parteien" werden auf 1/3 der Sitze im Hohen Haus reduziert und sie können keine Regierungskoalition mehr bilden. Die demokratische Gewaltenteilung und das Dreimächtesystem habe ich nicht erfunden. Die Verfassung wird den Wählern mehr Rechte zugestehen, zum Beispiel mehr als 1 Stimme (Ende des „one man one vote‟ Prinzips) und die unsägliche 4%,5%-Hürde wird wegfallen, die jetzt als Schutz der Parteien gilt. Die 50/50-Mehrheitsabstimmungen sollen durch Konsensabstimmungen ersetzt werden, die keine Loser mehr hinterlassen. Das wird viele Jahre gegen die hierarchisch orientierten Mächtigen dauern, ich werde das nicht mehr erleben: HIERARCHIEN SIND EXEKUTIV UND MILITÄRISCH. EIN DEMOKRATISCHES PARLAMENT IST DAGEGEN AUF KONSENS AUSGERICHTET. EINE NEUE ART VON DISKUSSIONSFÄHIGEN ABGEORDNETEN FÜR DIE BÜRGERBEDÜRFNISSE WIRD IN DIE PARLAMENTE EINZIEHEN. „ÖSTERREICH IST EINE DEMOKRATISCHE REPUBLIK. IHR RECHT GEHT VOM VOLK AUS‟ | zum Anfang | indirekte Macht | Skizze | 50/50 |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

Der ARTIKEL 1 der österreichischen (Hans-Kelsen) Verfassung: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.‟ Spätere Verfassungszusätze, nach denen die Parlamentarier (Parteifunktionäre) Gesetzesvorschläge aus der Regierung annehmen müssen und den Parteichefs mit der Klubdisziplin (Fraktionsdisziplin) gehorchen müssen, widersprechen dem Sinn der Hans-Kelsen Verfassung. Die Faschisten haben Prof. Hans Kelsen schon 1930 aus Österreich vertrieben. Bald drauf haben die Faschisten auch das Parlament aufgelöst. .

Der Begriff „Volk‟ ist weiter unten als „indirekt im Parlament vertreten‟ beschrieben. Mit „indirekt‟ sind nicht die Parteien gemeint sondern die ausdiskutiert-ausgewogene Gesamtheit der repräsentierenden Parlamentarier. Klubs, Fraktionen und andere Hierarchien sind passee. Mehr über Dr. Hans Kelsen und links auf der neueren Seite pd5.html#kelsenverfassung Das Bild habe ich im Internet an dieser Adresse gefunden: https://www.aktion21-austria.at/node?page=3 Erinnerung an vor 50 Jahren 21.02.2019 - 15:35 „Aktion 21‟: „Mir wurde vor mehr als 50 Jahren diese Vorlage im Schulfach Staatsbürgerkunde als Lehrmittel nahe gebracht.‟ Die Machtlinien sind / halte ich für „sehr gewagt‟, verglichen mit dem demokratischen Dreimächtesystem. Offensichtlich hat der Zeichner die Personalbestellung in den Gerichten sehr hoch bewertet. Das ist der Korruptions-Haken! Allerdings kommen hier°° die Parteien nicht vor und die Medien („vierte Macht‟) auch nicht. Besonders stört mich die Vertikale von der Regierung zum RH und der RH in der Zeile der Judikativen. Der RH ist Ermittler und Ankläger (Nationalratsanwalt) gegen Exekutive, kein Gericht Der RH gehört, berichtet dem Parlament. Viele Zusammenhänge sind und bleiben aus sich selber logisch und gerecht, selbst wenn bereits hunderte Parteichefs mit Kuhhändeln über die Verfassung drüber gelümmelt haben. So schaut eine Tusche-Zeichnung aus, wie ich sie auf dem Zeichenbrett in Erinnerung habe. Nein, ich werde mich nicht bei Aktion21 anmelden, damit ich um die Erlaubnis bitten kann, das Bild zu verwenden. Denn ich habe mit einem solchen Aktivismus und mit Demos gegen die Exekutiven nichts zu tun. Mir liegt es an der PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE, mit der bürgernahe Gesetze aus dem Parlament kommen, nicht am populistischen Kampf gegen die Exekutive, die gar nicht zuständig ist fürs Gesetzschreiben. Die Herrschaftssprache der Juristen über uns Pöbel werden unsere Volksvertreter Schritt für Schritt aus den Gesetzen und aus der Verfassung neu übersetzem. | zum Anfang | indirekte Macht | keine Opposition | Achilles | | über Demos |

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#nichterfunden DIE GEWALTENTEILUNG HABE ICH NICHT ERFUNDEN Das demokratische Drei-Mächte System (Gewaltenteilung) habe ich nicht erfunden! Das ist als Gegenmodell zu den Monarchien in die revolutionären Verfassungen aufgenommen worden: Der Gesetzgeber darf nicht identisch sein mit dem Gericht und nit der exekutiven Polizei und dem Militär. Leider haben die mächtigen Beamten ihre beschränkte Macht nicht vertragen. Mit den politischen Parteien haben sie das Parlament des Volks marginalisiert und unter die Regierung kujoniert. Das mit dem "nicht erfunden" betrifft nur mich, Franz Glaser :-) Alle §§-Gesetze, auch das Verfassungsgesetz von der Gewaltenteilung ist menschlich erfunden im Gegensatz zu technisch-naturwissenschaftlichen Gesetzen, die eigentlich Gesetzmäßigkeiten heißen sollten.

Die Gerichte sind unabhängig, sie urteilen nach den Gesetzen. Im Zweifel geht ein Fall an ein oberes Gericht. Die Gerichte werden nur innerhalb ihrer eigenen Hierarchie kontrolliert. Die Exekutiven, die Regierung, die Verwaltung, die Polizei (auch die Staatsanwälte) halten sich an die Gesetze. Die werden nicht von der Polizei und der Staatsanwaltschaft kontrolliert sondern von Einrichtungen des Parlaments, der Legislative. Zum Beispiel vom Rechnungshof, von einem U-Ausschuss oder vom Ombudsmann. Deswegen drei Mächte, nicht nur zwei. Das ist ein deutliches Zeichen für die parlamentarische Demokratie. | zum Anfang | Hans Kelsen | keine Opposition |

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#rote DAS WÄRE PARLAMENTARISCH DEMOKRATISCH: Die Regierung (Ministerr, Premierminister) ist die Vorgesetzte der Beamten. Das Parlament ist die Vorgesetzte der Regierung. Wo das anders ist, dort ist die Verfassung nicht demokratisch oder dort beachtet die Regierung die Verfassung nicht. In den meisten Fällen sind die politischen Parteien am Verfassungsbruch beteiligt. .

In vielen Ländern gibt es einen Präsidenten, der ungefähr die Position des verjagten oder gouillotinierten Königs einnimmt mit dem Unterschied, dass seine Kinder nicht erbberechtigt sind. Der Hauptunterschied zu einer Monarchie müsste aber sein, dass er, der Präsident, kein Monarch mehr ist, d.h. keine legislative Gewalt mehr hat sondern nur exekutive Befehlsgewalt über die Regierung, zB. in Personalfragen bei der Ministerbestellung. Viele große und kleine Staaten können nicht auf einen präsidialen Oberbefehlshaber des Heeres verzichten, dazu sage ich lieber nichts mehr. NEU 28.5.22: „SOUVERÄN‟ Manche Leute brauchen wen über sich, einen Vorgesetzten, ich kanns nicht ändern. Ich empfehle dringend Selbständigkeit und Mündigkeit statt einer Wolfsrudel-Hierarchie. Andere Leute können sich ein Leben ohne Vorgesetzte über ihre Mitmenschen nicht vorstellen - aber sie weisen die Typbezeichnung „Faschist𠇾 entrüstet von sich. Nach der Revolution (in Österreich 1918/1920) ist nicht mehr der Kaiser der Souverän sondern das Volk. Das ist wörtlich mit REPUBLIK (lat. res publica) gemeint. Bundesrepublik deshalb, weil Österreich aus 9 Bundesländern besteht. In der revolutionärem Republik heißt der neue Souverän „Volk‟. Theoretisch sollte sich aus den Gerichten (Judikative) und der Regierung aka Staatsverwaltung bis zur Polizei (Exekutive) nichts geändert haben. Theoretisch. Praktisch sind die Richter und die Beamten jedoch vermeintlich mit der Republik in ein tiefes Respektloch gefallen, wie ihnen auf einmal das ordinäre Volk, über das sie bis 1918 mit kaiserlich-huldiger Deckung geherrscht haben auf einen Schlag zum Vorgesetzten werden sollte. Das indirekte Parlament dient dazu, dass die vielen Einzelinteressen im Volk ausdiskutiert werden, bevor ein Gesetzestext draus wird. Daher kommt die Bezeichnung „indirekt‟, weil wir Bürger nicht direkt auf das Gesetzschreiben Einfluss haben sondern unsere Besten zum Ausdiskutieren ins Parlament entsenden. Leider haben sich die Parteien dazwischen geschoben, damit die Macht des Volks geschwächt, ja eigentlich ausgeschaltet wird. Die Österreicher haben 9 Landtage, einen Nationalrat und einen Bundesrat. Die österreichische Verfassung („Hans Kelsen Verfassung‟) hätte die Republik so vorgesehen, dass der Sinn der Republik erhalten ist aber die Machtmenschen haben dran so herumgepfuscht, dass nichts für die „Res Publica‟ übrig geblieben ist. Die Parteien mit der Fraktionsdisziplin (mit den gekauften Abgeordneten) sind dafür besonders nützlich. Die Dollfuss-Geschichte (Parlamentsauflösung) ist beispielhaft. Das Parlament ist jetzt noch eine „Quatschbudeȏ, weil die Parlamentarier gar nichts ausdiskutieren sondern nur ihren Parteichefs gehorchen und am Pult für ihn Wahlkampf für sein Regierungsamt machen. Hier schreibe ich, um die Parlamente von den regierungsmachtgierigen Parteichefs zu befreien. | ich bin kein Politiker | Das „Volk‟ in den Industriestädten haben marxistische Ideologen bald mit der Neidmasche (Enteignen des Adels, das „von‟ verbieten) auf ihre Seite bringen können aber die Bauern, die Kaufleute und die Gewerbetreibenden sind mit Neidparolen nicht erreichbar. Zwangsläufig entstehen daraus Parteilichkeiten mit Namen und Richtungsangaben. Rinks gegen lechts und marxistisch gegen faschistisch obwohl in allen Parteilichkeiten alle anderen auch tief verwurzelt, dh. enthalten sind. | zum Anfang | Souveränität |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich als Macht des Volks, des Souveräns, funktioniert.

#keinpolitiker Ich bin kein Politiker und ich bin kein Jurist Ich gründe keine politische Partei und ich will kein Politiker werden. Im Gegenteil, mir geht es darum, die parlamentarische Demokratie von der Macht der Parteiführer zu befreien. Das kann nicht ich, das können nur viele Demokraten. Und hier beginnt die Schwierigkeit mit dem Kopf. Ob ich Sie für „meine Sache‟ missionieren möchte. Ob ich mich in „meine Sache‟, die parlamentarische Demokratie, verrannt habe und dafür „Anhänger‟ brauche wie für eine Partei. Eben nicht! Ich suche keine Anhämger von den ungeheuer dummem, politischen Parteien. Die sind wertlos für die Aufgabe „PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE‟. Diese Schafställe sind voll und das sollen sie von mir aus bleiben. UNHÖFLICH Prof. Daniel Dennett Die Wahlen müssen die Wähler zufriedenstellen, nicht die Gewählten auf den Plakaten. Für die Gewählten geht das Gesetzschreiben erst los, nicht das Regieren. Die gewählten Abgeordneten müssen vor Machtmenschen geschützt sein, besonders vor Parteichefs, die ein Regierungsamt anstreben. Organisationen, Parteien, Behörden, Revolutionen, Staaten sind ständig in Gefahr, von Machtmenschen in Beschlag genommen zu werden. Der Staatsapparat wächst ungebremst weiter, nicht nur auf €-Kosten der Bürger sondern besonders als Oberlehrer und Vorgesetzte mit Experten in allen Rängen vom Portier und vom Schaffner bis zum Zeitungsreporter. Lauter eingebildete und reale Vorgesetzte des Souveräns. Alle haben sich in ihrer kleinen Blase selber befugt und bewilligt mit Gesetzen, die ihre Regierung geschrieben hat (Art. 18 B-VG, Dollfuss). Wofür war denn die Revolution 1920 da? Die parlamentarische Demokratie benötigt mündige Menschen, die ihre Stärke nicht in der Hierarchie einer Partei suchen sondern in ihrer Vernunft. Die Vernunft kann fremd auf einen religiösen Glauben aufbauen (aggressionslos) oder fremd auf eine Wissenschaft (beides sind gesellschaftliche Mengen-Übereinkünfte mit "Überwassergeh-Wundern" als Beweise) oder, am besten, nur auf selbständige Mündigkeit. Nein, die Regierung ist nicht gleichberechtigt mit dem Parlament! Gleich geblieben ist auch nach der Revolution, dass die Regierung eine Angestellte des Souveräns ist. ABER: Der Souverän heißt in der Republik, seit der Revolution 1918, nicht mehr Kaiser sondern Volk. Für die Juristen, die nur Akten zum Lesen akzeptieren, ist erst 1920 als Verfassungsdatum relevant, nicht die Revolution und der abgedankte Kaiser Karl 1918. Der Außenminister Putins, Herr Lawrow, hat proforma für die Duma kandidiert. Das ist das Parlament in Moskau. Dabei habe ich von seiner Vorstellung von der Notwendigkeit einer GESTEUERTEN DEMOKRATIE gehört. Das ist freilich ein Schock gewesen. Das gilt ja auch für unsere Parlamente, in denen die Abgeordneten mit der Klubdisziplin aka Fraktionsdisziplin von den Parteichefs in der Exekutive ferngesteuert werden. Und das ist für die „Öffentliche Meinung‟ auf Papier und Bildschirm ebenso nebensöchlich wie für den VfGH wie für die WKStA. Leider kennen die Juristen auch bis heute nur militante Hierarchien und hierarchische Gerichtsverfahren als Normalität, die sie den Parlamenten des Volks aufzwingen wollen. Das ist parlamentarisch katastrophal. Das Parlament ist keine Behörde (unter) der Regierung, auch wenn das    parlament.gv.at so vortäuscht. DIE ALTEN MONARCHISTEN lernen nie Demokratie :-( Und ihre derzeitigen Bürokraten gehen täglich in den Dienst an sich selber :-( SOLLWERT: Das Volk in der Republik, der neue Souverän, ist kultiviert, ausgleichend (nicht gegeneinander parteilich zankend), im Parlament als Gesamtheit repräsentiert. Nicht einzelne Bürger und kein übergeordneter Richter, keine Lobbies, nicht als Tortenstücke, Parteien und Fraktionen, nicht 50/50 mehrheitlich, keine Rangordnungen, keine Duckmäuser, keine Parteilichkeiten, Zwecklügen und Hierarchien wie im militärischen und amtlichen Apparat gewohnt und üblich. Das Volk ist im indirekten Parlament mit dem Zweck repräsentiert, Gesetze zu formulieren (LEGISLATIVE). Das widerspricht allen parteilichen, extremistischen, linken (marxistisch-sozialistischen) und rechten (patriotisch-identitären) Motivationen und Vorstellungen. Auch Religionen mit ihrem Klerus und die Logen haben keinen Lobby-Einfluss auf die Abstimmungen und legislativen Entscheidungen der Abgeordneten, die Gläubigen und die Freimaurer sind jedoch mit ihren gewählten Abgeordneten bei den Diskussionen und Abstimmungen gleichberechtigt. Aber (siehe unten Ende der 50/50) nicht mehr mehrheitlich sondern ganzheitlich. Selbstverständlich fühle ich mich auch verpflichtet, eigene, kreative Vorschläge zu erarbeiten. ICH fühle mich hier°° verpflichtet, ich bins niemand schuldig. Die Links unten sind dafür da. Ich bin nur für meine eigene geistige Trägheit verantwortlich, siehe unten panta rhei. Es genügt nicht, nur über die hierarchisch-militanten Tortenstück-Zustände im eigenen Land zu meckern, die seit Jahrtausenden exekutiver Regierungsherrschaft bis in die Gesetzgebung und in die Schulen nur Unterdrückung und Sklaverei über die arbeitenden Menschen und nur wenigen Mächtigen eine Karriere gebracht haben. Die demokratische Republik muss sich parlamentarisch gegen die Regierungs-Machtgier der selbst ernannten, undemokratischen und von den Wähl-Plebejern angehimmelten "Partei- und Fingerzeiger-Eliten" durchsetzen. Unten sind einige Links, zB. „SKIZZE‟ und „50/50‟ und auch dort weiter führende Links zur Selbstverantwortlichkeit der Mündigen in der Demokratie. Die liest Ihnen allerdings niemand vor, die können Sie nur selber lesen. Bis jetzt ist es üblich, dass im Parlament alle Äußerungen rhetorisch am Pult mit begrenzter Redezeit vorgetragen werden müssen. Das ist veraltet, nicht mehr notwendig, siehe unten "50/50 Mehrheitsprinzip" und Verbesserungsvorschlag ohne geschwollene Reden mit Stenographie-Mitschrift. Das ist keine Sache der Subsidiarität, in der es darum geht, wieviel Staat und wieviel privat! Diese Frage stellen üblicherweise die Bürokraten und die Ideologen gegen das Parlament des Volks. Mir geht es darum, dass die Subsidiarität das Parlament des Volks ausgleichend ausdiskutiert und in ein Gesetz geschrieben hat bevor sie Machtmenschen aus dem hierarchischen Militär, aus der Exekutive, Regierung aka Bürokratie, Gerichte mit Musterprozessen, Zeitungskommentatoren und Politikprofessoren vor der Kamera oder Parteichefs im Namen ihrer untertänigen Wähler (wieder) an sich ziehen. Republik darf nicht länger Schlagwort-Augenwischerei der MachtGIER bleiben! Vordringlichst muss das Parlament von den für ihre Karriere in der Regierung erfolgreichen, machtgierigen Parteichefs befreit werden. Die demokratische Parlamentsarbeit braucht keinen amtlich-bürokratischen Gehorsam und keine Satuten-Hierarchiepyramide zum strebsamen Hinaufklettern wie aus der Gründerzeit der alten Kaiserlichen vor über 100 Jahren. Zum Beispiel fällt mir ein, dass das Parlamentspräsidium verteljährlich neu gewählt werden müsste und dass ein Präsident das Präsidium nur einmal jährlich bekleiden darf. Das würde zu einem kollegialeren Präsidium führen. EIN NEUER TYP VON AUSGLEICHEND DISKUSSIONSFÄHIGEN ABGEORDNETEN FÜR DIE ANLIEGEN DER BÜRGER WIRD EINMAL IN DIE DEMOKRATISCHEN PARLAMENTE EINZIEHEN. Wahlen müssen den Wählern nützen, nicht den gewählten Parteichefs. Wahlen sind keine Marketingveranstaltung. Die Parteichefs sind nicht demokratisch-republikanisch orientiert sondern teilen das Volk und hetzen es gegeneinander auf um es als "Wählerpotential" für ihre Macht in der Regierung zu nutzen. | Parteien wollen DIVIDE ET IMPERA TEILE UND REGIERE.| Die Gesetze werden dann so verständlich formuliert, dass sie keine „graeca‟ mehr für uns Bürger vor Gericht und vor den Behörden sind, für die wir nur in besonders verzwickten Fällen einen Anwalt brauchen als ob wir behindert wären. Nicht die „böse andere Partei‟ ist an allem Schuld sondern die undemokratische Hetze, die das Parlament so schwächt, dass sich die Machtgeier händereibend drüber freuen können. Das gilt auf der ganzen Welt. Besonders „kluge‟ Diskussionspartner haben mir vorgeworfen, dass ich „offensichtlich‟ ein Einparteiensystem einführen möchte. Gaanz langsam zum Mitdenken: ich will nicht eine Partei sondern KEINE Parteien, besonders keine als LOBBY-Vorgesetzte der Abgeordneten in den Parlamenten. Aber das ist für Parteifunktionäre zu viel verlangt, deren Karriere vom Zanken und von der Rhetorik am Pult und im Bierzelt abhängt. Na gut, das Partitionieren steckt im Kopf eingebrannt wegen der 50/50 MEHRHEITS-Abstimmungen. Beides bedingt sich gegenseitig und beides ist so veraltet wie das „one man one vote‟ Wahlprinzip. Dagegen setze ich das friedliche Ausdiskutieren der Volksvertreter, bis niemand mehr einen Schaden hat (keine loser) außer die Verbrecher. Erst das ist Republik, das Ende der Monarchie. Nicht bloß pendelnd die "bessere Partei wählen können mit dem fescheren Kanzler". Mehrheitsfähig ist meine Anstrengung für die PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE nicht. Aber ich habe nicht vor, eine herkömmliche Mehrheit zusammen zu stellen wie die derzeitigen Kleinparteien, die sich im Tagesgeschäft und mit der 5%-Hürde abrackern. Weil ich KEINE Partei gründen möchte, in der die Regierenden, die Bürokraten den „Willen des Volks‟ undemokratisch zur Tortenstück-Auswahl anbieten. Stellvertretend - bevormundend für die Unmündigen von oben gezeichnet. Oben ist kein Volk, oben ist machtgierige, augenzwinkernde, sich zunickende, vor den Wahlen leutselige Bürokratie.

Besonders hat mich folgende Zeile aus der "1920++ erweiterten Verfassung" erschüttert: Artikel 18 Absatz (1) „Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden.‟ Nein sowas! Alle müssen sich an die Gesetze halten. Da kommt niemand auf die Schnapsidee, dass sich jeder seine Gesetze nach Bedarf schnitzen darf. Die Regierungsjuristen aus der Dollfuss-Ära 1920-30 in den folgenden Absätzen (2) bis (5) des Artikels 18 B-VG aber schon! Ist das noch Monarchie oder hereits Anarchie? :-(

Das Parlamentsgebäude des österreichischen Nationalrats Ich bin eben kein Parteifunktionär mit Forderungen, die Andere erfüllen müssen. | zum Anfang | keine Opposition | | SKIZZE | 50/50 Mehrheitsprinzip | panta rhei | | Parteien | B-VG Art.18 | Keine Führer |

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Edel sei der Mensch, hilfreich und gut. .

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#kuhhandel Die bekannten Parteigezänke am Pult im Parlament dienen nur der Karriere und der Macht in der Regierung. Im Parlament des Volks gibt es kein „the winner takes it all‟, keine 51/49% Abstimmungen mehr sondern ausdiskutierte Gesetze im Interesse des ganzen Volks - außer die Gauner und Verbrecher.

Das verschwommene Hintergrundbild zeigt zwei Büffelbullen im Kampf als Symbol für die Parteibosse.

Wie sind so manche absurde Verfassungsänderungen zustande gekommen? Was ist ein Kuhhandel der Parteien? Verfassungsgesetze und Verfassungsänderungen benötigen derzeit noch eine Zweidrittelmehrheit bei den Abstimmungen. Das bekommt regulär nicht einmal eine Koalition zustande. In Orbanisierten Parlamenten ist die 67%-Hürde bereits für eine Partei überwindbar, da ist kein Kuhhandel mehr notwendig, um dem Diktator alle Tore weit aufzureißen. Wie bekommen die Koalitionsparteien eine oder zwei verfeindete Oppositionsparteien dazu, einer Verfassungsänderung zuzustimmen? Mit einem Kuhhandel, mit einem versprochenen Zugeständnis in einer sachlich völlig anderen, gesetzgeberischen Angelegenheit, mit der die Oppositionsparteifunktionäre bei ihren Wählern punkten können. Am Ende hat die Macht der Regierung über das Volk und über das Parlament wieder zugenommen und alle Machtmenschen sind glücklich. Auch die geschmierten Oppositionspolitiker sind glücklich, die hoffen, bald selber mit einer Koalition an die Regierungsmacht zu kommen. Die "schöne Verfassung" (O-Ton Bundespräsident) ist voll von nachträglichen Verfassungsgesetzen aus Regierungsvorschlägen, die das Parlament des Volks schwächen und die exekutive Regierungsmacht der Verwalter stärken. Entstanden, verwässert mit Kuhhändeln der Parteichefs, die die 2/3-Hürde verhindern sollte. | zum Anfang | indirekte Macht | Hans Kelsen |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#konflikt In Unternehmen wäre sowas unvorstellbar! Dass der kontrollierende Aufsichtsrat (der die Interessen der Eigentümer vertritt) Beziehungen mit dem kontrollierten Vorstand (der das Tagesgeschäft leitet) hat. Die Kontrolle der Regierung funktioniert nicht, wenn die Regierung der Vorgesetzte des Kontrolleurs ist. Vorstand einer Bank = Regierung im Staat Laut Verfassung ist zwar das Parlament der Gesetzgeber und der Kontrolleur (U-Ausschüsse, RH) der Regierung. Aber mit dem Parteivorsitz des Kanzlers steht die Rangordnung auf dem Kopf. Die Parteistatuten machen die parlamentarische Demokratie kaputt. Das hilflose Geschwurbel des Kanzlers Kurz über die Staatsanwaltschaft hat diesen Widerspruch in der Öffentlichkeit dargestellt aber die Medien haben das niedergestampft. Was in der Wirtschaft selbstverständlich ist, dass so ein typischer Interessenskonflikt gar nicht entstehen darf. In der Politik bewerten das Juristen, die kaum ein Gefühl für so komplexe Zusammenhänge haben. Korrupt sind immer die anderen. Besonder unglücklich ist die parlamentarische Demokratie bei solchen Vorgängen mit Parteipolitikern, die ihre Karriere als Beweis für die Richtigkeit ihres Verhaltens betrachten. In einer parlamentarischen Demokratie muss sich die Regierung vom Parlament des Volks kontrollieren lassen. Die Parteichefs in der Regierung stellen das aber aus Machtinteresse auf den Kopf und ihre Parteianhänger stimmen ihne zu, leider. Die kennen sonst keine Hierarchie als "die Partei, die Partei die hat immer recht". Im undemokratischen Staat ist es den meisten Bürgern, Wählern egal, dass die parlamentarischen Kontrolleure (Aufsichtsräte) den Kontrollierten (Regierung) über die Parteistatuten gehorchen müssen. "DIE DA OBEN werden es schon richtig machen, wenn sie von meiner Partei sind. Sonst sowieso nicht. Das ist nicht lustig! Im Bild habe ich das absichtlich altmodisch dargestellt, dass die Ehefrau im Aufsichtsrat dem Finanzvorstand gehorchen muss. Weil auch die Parlamente altmodisch den Parteichefs in der Regierung und in der Opposition gehorchen müssen.

Die linken Bilder sind Symbolbilder rechts ist das Wiener Parlamentsgebäude.

GAAANZ einfach, anders erzählt: Die Dame ist eine Richterin. Sie ist mit dem Herrn FinV verheiartet. Der Herr FinV ist der Bruder des Angeklagten CEO. Das würden nicht einmal Verfassungsjuristen durchgehen lassen. Aber bei den Parteichefs in der Regierung sehen sie die Geschwisterkollision CEO und FinV einfach nicht. Die Medien auch nicht. | zum Anfang | keine Opposition |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#deepfakes Deepfakes heißen Videos von Personen oder Ereignissen, die technisch manipuliert worden sind. So hört man zum Beispiel in täuschend echter Qualität einen Politiker etwas tun oder sagen, was er nie getan oder gesagt hat. Doch wenn Sehen und Hören nicht mehr echt und wahr ist, wie kann man dann einem Video noch vertrauen? DAS HÄTTEN WIR AUCH JETZT NICHT SOLLEN Demokratie erfordert mündige Bürger, keine Parteianhänger. Das müssen wir selber in den Kopf bekommen, ohne Anleitung von der Obrigkeit und ohne mediale Interpretation.

Eine parlamentarische Demokratie muss friedlich in den Köpfen der Bürger, im Volk heranwachsen, nicht von oben. | zum Anfang | indirekte Macht | Hans Kelsen |

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#gesamtes Das Parlament hat als Gesamtes den obersten Rang. Nicht die Parteien, nicht die Parteichefs, die im Bund oder in den Ländern RegierungsCHEFS sind. Ausgleichende Diskussion im Parlament um Gesetze für das ganze Volk. Statt Ideologie, Parteilichkeit, Klassenkampf, Rangordnung, Patriotismus und Faschismus aus dem vorigen Jahrtausend. Wenn das Parlament des Volks die Gesetze schreibt, dann wird es nicht mehr vorkommen, dass die Polizei als Hüter der Gesetze die Demonstranten verprügelt. Denn dann sind die Gesetze bereits im Sinn der Bürger und nicht im Sinn der ParteiCHEFS verfasst. Die PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE hat ja keinen politisch-revolutionären Zweck. Da geht es nicht nur um einen billigen rinks/lechts Richtungswechsel, damit wieder andere, angehimmelte Parteichefs an die Regierung kommen. Da geht es darum, die 100 Jahre alte Hans-Kelsen-Verfassung, die REPUBLIK, die Angelegenheit des Volks, endlich geltend zu machen: "DAS RECHT GEHT VOM VOLK AUS". Nunja, das wäre schon eine gewisse Revolution. Aber nicht im Staatsapparat, kein Putsch, nur in den Köpfen der StaatsBÜRGER: Die Demokratie kommt nicht von einem anderen Führer in der Regierung. Sie heißt ja "Macht des Volks". HEUREKA Und es ist Zeit, endlich von den griechischen Fehlern weg zu kommen, stattdessen die INDIREKTE DEMOKRATIE als mit den Wahlen legitimierte und qualifizierte Gesamtheit und Macht des Volks schätzen zu lernen. Die Indirektion (kein äüßerer Einfluss) vermeidet den Rückkopplungseffekt, den die Juristen und die Wirtschafter meistens verdrängen aber "Lobby" versteht jeder.

Eine parlamentarische Demokratie muss friedlich in den Köpfen der Bürger, im Volk heranwachsen. Die Obrigkeit, die Parteichefs und die Medien fühlen sich von der parlamentarischen Demokratie verfolgt. Von oben kommt die Demokratie nicht, da lehren eher die Haifische die Sardinen, wie sie flüchten sollen. Der Korpsgeist ist eine gesteigerte Form des Deckungsprinzips. Das Deckungsprinzip bedeutet, dass amtliche Tätigkeiten zu keiner persönlichen Haftung führen. Der Vorgesetzte haftet auch nicht, weil alle amtlichen Tätigkeiten gesetzlich gedeckt sind. Die gesetzliche Deckung führt zu einer Gesetzesflut, die nicht vom Parlament geschrieben ist sondern von der Regierung, den Vorgesetzten der Beamten. Die Presseförderung und der "öffentlich rechtliche" Rundfunk lassen ein schlechtes Licht auf die Unabhängigkeit fallen. Die Werbung der Parteien und der Regierung in den Medien zusätzlich. Die Regierung sollte parteilos sein aber die aus Steuergeld gesponserten Medien unterdrücken diese Forderung vehement! | zum Anfang | Macht des ganzen Volks | Drei Mächte | indirekte Macht | 50/50 |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

HOMO HOMINI LUPUS Zugegeben, ich sollte nicht mit dem Finger zeigen. Das ist über 20 Jahre alt. :-(

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#herden Das Problem des 20. Jhdts. waren nicht die Führer sondern die Millionen Schwächlinge, die ihnen nachgelaufen sind. Die "Nützlichen Idioten" in den Parteien und in den staatlichen Rängen. Die solche Argumente hören wollten, das Vernadern, die Heuchelei und das Fingerzeigen. DIE PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE MUSS DAS ABLÖSEN Aber die kommt nicht geschenkt von oben sondern die muss in den Köpfen der Menschen entstehen, heranwachsen.

Leider laufen viele Menschen auch heute noch den Führern nach statt selbständig zu denken. | zum Anfang | Drei Mächte | indirekte Macht | Keine Führer |

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#aufklaerung Die Demokratie des Volks wird nie von einem Führer kommen, die ist die Sache des Volks! Sie muss in den Köpfen der Menschen von selber wachsen als Mündigkeit ohne Anleitung, ohne Raffinessen, ohne Feindseligkeit, ohne Hierarchie, ohne Programm. Die Mächtigen versprechen Vorteile und drohen mit Nachteilen, wenn man nicht zu einem ihrer Wolfsrudel gehören möchte. Es soll sogar BÜRGERPARTEIEN geben - das Wortspiel ist gesetzlich zulässig.

AUFKLÄRUNG ist allen Machtmenschen unangenehm, nicht nur den katholischen Klerikern. Deswegem haben die Machtmenschen statt der Kirchen hierarchische, politische Parteien eingeführt, um ihre Regierungsmacht gegen die Parlamente zu betonieren. Mit den Parteien spalten sie die demokratische Macht des Volks: DIVIDE ET IMPERA TEILE UND REGIERE Aber die Parteien sind nicht das Bindeglied zwischen den Bürgern und der legislativen Gewaltenteilung! Das ist nur das indirekte Parlament. Die Parteien mit dem ONE MAN ONE VOTE sind eine veraltete Methode, um die Abgeordneten zu wählen, so altmodisch wie die Wahlmänner in den USA. Es gibt keine "bessere" Partei als die, die gerade an der Macht ist! Die nächste ist, sobald sie an die Regierung kommt, auch an der Macht orientiert. Die Demokratie braucht mündige, selbständig denkende Bürger, die sich ihres eigenen Verstandes ohne Anleitung und ohne Vorbilder bedienen. Die änderung geschieht nicht oben mit einer anderen Regierung sondern im Volk mit mündigen Bürgern, die sich nicht von der Obrigkeit am Nasenring führen lassen. Die Bürger werden lernen, dass ihre Mitmenschen auch anständige Menschen sind. Und das ohne Anleitung von Parteichefs oder von der Kanzel. | zum Anfang | Drei Mächte | indirekte Macht |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

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#zweck DER ZWECK DER PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE: Dass die Demokratie endlich funktioniert. DEMOKRATIE MUSS IM PARLAMENT STATTFINDEN! Nicht auf der Straße und nicht in NGO's.

Das demokratische Dreimächtesystem (aka Gewaltenteilung) hat zwei Ziele, die eigentlich ein und das selbe sind. Dass die Menschen, die Bürger, nicht am Nasenring dorthin gezogen werden, wo sie die Mächtigen haben wollen. Dass die Menschen, die Bürger mit ihren Wahlen endlich was bewirken und keine Demos und keine spektakulären NGO'-Aktivitäten zum Ablenken von ihrem Parlament mehr brauchen. Das bisherige Parteiensystem hat das Gegenteil von parlamentarischer Demokratie bewirkt, die Parteien haben den Machtmenschen an die Regierung geholfen und den Willen des Volks dividiert und ignoriert. Die Parteien sollen nicht abgeschafft oder verboten werden! Aber das Wahlprinzip ONE MAN ONE VOTE ist veraltet. Wir Wähler sollen mehr [x]Stimmen und andere als Partei-Kandidaten wählen können, die nicht ideologisch vorsortiert sind.

Beispiel: Freilich sind die mit dem Virus überlasteten Spitäler ein logisches, ein triftiges Argument der Regierung für ihre Maßnahmen. Aber fürs "Volk" sieht es halt "komisch" aus, dass "die Regierung auf ihre Spitäler schaut" und nicht auf uns Kranke. Und ebenso komisch, dass der Regierung ihre "unterste Ebene" ausschickt um die Sache zu regeln, die Polizei. Selber bleibt sie im Fernsehen vor den Kameras und redet gscheit daher. Die Regierung ist das Ergebnis der Wahlen! Das Ergebnis von Versprechen im Wahlkampf. Gestohlener Wahlkampf, der sich "Nationalratswahl" genannt hat aber die Regierung ÜBER das Parlament geworfen hat. Sobald die Gesetze PARLAMENTARISCH demokratisch entstanden sind, von richtigen Volksvertretern, für das ganze Volk, nicht nur für den Bedarf der Bürokraten, wird das Vertrauen in die staatlichen Einrichtungen wachsen und das Misstrauen wird sich gegen die wirklichen Gauner und Verbrecher wenden. Die Gesetze sind jetzt noch deswegen so sehr auf die Bürokratie ausgerichtet, weil im exekutiven Apparat für alles, für jede Entscheidung ein Gesetz notwendig für das Deckungsprinzip, zum Abwälzen der Verantwortun in der Beamtenhierarchie. Beamte sind für ihre Tätigkeit nicht haftbar, das ist ein wesentliches Prinzip des Beamtenrechts auf Kosten und zum Nutzen der Bürger. Das ist notwendig, denn die amtlichen Entscheidungen müssen ohne ihre persönlichen Interessen gefällt werden. Die Folge davon ist eine Gesetzesflut, die sich nach der Bürokratie orientiert. Beispielsweise sind Gesetze zum Arbeitsrecht kaum an den Arbeitnehmern orientiert, an den zahlenden Arbeitgebern schon gar nicht. Sie handeln vorwiegend von den überwachenden Beamten, ihren Pflichten und Rechten im Unternehmen polizeilich zu schnüffeln und von den Strafen für den Fiskus. Das muss die PARLAMENTARISCHE Demokratie mit dem Souverän als verfassungsmäßiger Gesetzschreiber schritt für schritt ändern. Die Bürokraten werden nicht ignoriert, sie müssen angemessen in den Fachgruppen vertreten sein aber nicht mehr wie jetzt die Gesetze dem Parlament aus den Ministerien zum gehorsamen Abnicken der Stehaufmännchen vorlegen. | zum Anfang | Drei Mächte | rote |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#kiew GEFÄLSCHTE DEMOKRATIE KANN ZU AUSFÄLLEN FÜHREN. Das ist aber kein guter Anfang für eine demokratische Zukunft.

Die Demonstanten in Kiew zeigen, dass sie sich im Parlament von den Partei Stehaufmännchen nicht vertreten fühlen. Sie haben einige Abgeordnete in Abfallkübel geworfen. In der parlamentarischen Demokratie haben die Abgeordneten keine Vorgesetzten (aber das hat sich in den Ostblockländern noch nicht durchgesetzt. Leider ist der Westen mit seinen Partei-Unkultur überhaupt nicht vorbildlich).

Das Bild ist vor dem Krieg entstanden. Unzufriedene Demonstranten haben einige Abgeordnete in Abfallkübel geworfen.

Die parlamentarische Demokratie hat in den Ostblockländern mit der Ungeduld zu kämpfen. | zum Anfang | Drei Mächte | indirekte Macht |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#nirgends Oft hat mich schon wer gefragt, ob ich ein Beispiel für eine Demokratie oder ein Parlament nach meiner Vorstellung herzeigen könnte. Leider nein, sowas gibt es weltweit nicht. Das Jahrhundert ist ja noch jung. Außerdem wüsste ich nicht, wieso gerade ich einen Beweis für eine längst bekannte Demokratieform als Beweis zeigen müsste. Weil das unter Unmündigen normal ist, dass was erst dann gilt, wenn es ein Vorbild gibt. Möglichst aus dem Ausland, sonst ist es ja sowieso Gscheits.

Noch nirgends gibt es ein Modell für eine parlamentarische Demokratie .zum Anfang

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#skizze So habe ich ein Parlament des Volks skizziert. Ohne Regierungsvormacht über das Parlament mit Hilfe der Parteichefs. Damit mir niemand vorwerfen kann, dass ich nur meckere, kritisiere und maule. Außerdem bin ich ein bildorientierter Mensch und noch mehr bin ich am Problemlösen interessiert. Dazu ist freilich die Zusammenarbeit mit Fachleuten (Experten) erforderlich, so wie das Parlament gedacht ist. :-)) Die Anzahl der Sitze (183 im Nationalrat) ändert sich nicht aber die alten, ideologischen Parteien werden auf 1/3 reduziert (61) damit sie keine Regierungskoalition mehr bilden können. In den Landtagen sind andere Zahlen gültig. Die Fachgruppen sind mir damals gerade eingefallen, da fehlt noch Medizin und Bauwesen tief und hoch. Wofür es Kammern gibt muss es wohl auch Abgeordnete geben und wofür es Sektionen in Ministerien gibt mindestens als Gegenpol dazu. Das sind Details, die die Experten ausdiskutieren. Beispiel für die derzeitige Allmacht der Exekutive bzw. Schieflast der Gesetzschreibung: Dass die Schwarzgeldgesetze wesentlich schärfer sind als die Gesetze, die einen Geschäftsmann gegen unbezahlte Rechnungen schützen oder einen Angestellten gegen unbezahlte Löhne, müssen die Abgeordneten in einer neuen, parlamentarischen Demokratie ohne Parteikorruption schreiben. Die rinks/lechts - Wähler meinen, dass dieses Problem (Bürokratielastigkeit) mit in einer anderen Partei in der Regierung gelöst wäre. „Ganz Österreich eine Gemeinde Wien‟ - aber wer zahlt's dann? Außerdem haben die anderen Bundesländer an Korruption mit ihren Parteien längst aufgeholt. Ideologische Parteien sind Töpfe, die zu viele verschiedene Interessen zusammenfügen möchten, um eine Partei-Rangordnung zu erzwingen, aus der eine Machthierarchie für die Regierung entsteht. Dafür, für die Regierung, ist aber die parlamentarische Demokratie nicht da, das ist eine ganz andere Macht von den 3 Mächten. Die machtgierigen Parteien sind im Parlament fehl am Platz, in der Exekutive und in der Judikative auch. KEINE EINHEITSPARTEI Allerdings die alten Parteien noch 1/3 der Sitze für die Wähler, die nicht loslassen können. Die alten Parteichefs und Parteistatuten haben zwar diese Zustände festgeschrieben aber damit haben sie die parlamentarische Demokratie rangmäßig unter die Regierung und unter die Bürokratie gedrückt und die Gewaltenteilung auf den Kopf gestellt. Das müssen die gewählten NR-Abgeordneten ändern, ohne Revolution und ohne Fraktionsdisziplin.

Mit ca. 15 Fachgruppen mit 122 Abgeordneten wären es im österreichischen Nationalrat durchschnittlich 8 Abgeordnete in den parteilosen Fachgruppen. Für die Altparteien mit Klubdisziplin-Stehaufmännchen bleiben 61 aber die Statuten müssen verhindern, dass sie mit einem Njet blockiern können.

Wesentlich ist das Entstehen der Gesetze mit fast 100% Einigkeit statt des 50/50 Mehrheitsprinzips. Wenn weniger als 95% Zustimmung erzielt werden, dann wird die Gültigkeit des Gesetzes mit einer Formel verkürzt. Die Statistik ist eine eigene Wiśsenschaft in der Mathematik, damit sind auch Fuzzy-Abstimmungen statt J/N möglich. | 50/50 neue Seite/Tab | Diese parlamentarische Demokratie steht nicht alleine da. Sie ist verknüpft mit dem Ende des "one man one vote" Wählens: Alle Wähler können mehr als 1 Stimme abgeben, ich schlage bis zu 5 vor, davon eine für eine der alten, machtgierigen Parteien. Die Macht der Wähler muss bei der Wahl erheblich größer werden als jetzt aber dafür verfällt die direkte Scheindemokratie: Die INDIREKTE Demokratie halte ich für ein Wesensmerkmal der parlamentarischen Demokratie. Wobei ich keine Probleme damit habe, dass die Zahl der Gesetze wegen der Einigkeit drastisch zurückgeht. Statt der bisherigen 4% 5% Hürde, die hochnäsig einen Teil der Wähler ignoriert hat, soll es (mein Vorschlag) eine 96% oder 95% Mindestzustimmung für Gesetze und Verordnungen im Parlament geben. Das "Mehrheitswahlrecht" und damit die Parteigröße ist unwichtig. Sicher habe ich elektrischer Fachidiot hier einige Fachbereiche übersehen, zum Beispiel Hoch- und Tiefbau, Landwirtschaft. Militär und Polizei habe ich bei "Sicherheit" subsummiert. Außenpolitik habe ich komplett übersehen. Es geht (mir) darum, dass interessengestreutes Fachwissen in den Diskussionen die Fehler vermeidet, die den Juristen und den über 50% Beamten im Plenum bisher egal gewesen sind. Die sind dann auch noch vertreten aber in einem angemessenen Verhältnis. Womit die Eitelkeiten und die Hahnenkämpfe der Parteifunktionäre am Pult im Hohen Haus in Zukunft völlig wertlos werden sollen. Außerdem soll es schwierig werden, wieder so eine komplizierte Gesetzesflut wie ein Fischernetz über uns Bürger drüber zu werfen: Die Justiz darf nicht mehr über uns Bürger herrschen und uns auch noch dumm halten wie die Religion. Die Entscheidungen der bisherigen Faschausschüsse müssen allen Abgeordneten ohne Rangordnung und ohne Partei- und Fraktionsdisziplin diskutierfähig unterliegen! Denn ein Abgeordneter hat keine Vorgesetzten, auch nicht in einer Partei. Parteien sind nicht parlamentarisch-demokratisch sondern rangorientiert, hierarchisch wie Behörden und Militär. Ihr einziger Inhalt und Zweck ist der Wahlkampf DIVIDE ET IMPERA Teile und regiere Gestern (9.3.23) habe ich eine TV-Diskussion gesehen mit lauter SPÖ-Politikern. ALLES hat sich um "Spitzenkandidat_in" und "Wirkung auf die Wähler" bei der Kanzlerwahl gedreht. Mit den Parteien teilen sich die Mächtigen das Volk übersichtlich wie Soldaten in Kompanien ein, die sie kommandieren können. Die Parteien sind nicht das Bindeglied zwischen den Bürgern und der legislativen Gewaltenteilung! Eher sind sie die Türsteher vor dem Parlament, die den Zutritt kontrollieren. Der ordinäre Kampf um den "Parteichef" zeigt sich derzeit (März 23) an der SPÖ und war typisch in Deutschland um den CDU-"Vorsitz" voriges Jahr mit dem Merz als Ergebnis. Den Parteien gehts um KANZLER, nicht um die PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE des Volks, des Souveräns. Die geschmierten Medien machen begeistert mit. Das richtige Bindeglied wäre nur das indirekte Parlament, auf das die Mächtigen keinen Einfluss haben. Die Parteien mit dem ONE MAN ONE VOTE sind eine veraltete Methode, um die manipulierbaren Stehaufmännchen-Abgeordneten zu wählen, so altmodisch wie die Wahlmänner in den USA. Solche Regeln halten die Wähler für richtig, für demokratisch weil sie weltweit immer schon gültig waren. Immer schon gültig war auch die Todesstrafe und das Zölibat! Die Fachleute in den Ministerien, die bisher die Gesetze erarbeitet haben, müssen dem Parlament als juristische und Fachberater zugewiesen werden. Da sind sie ähnlich unabhängig tätig wie im Rechnungshof. Mir schwebt dazu ein isoliertes WIKI des Parlaments vor, auf das die Abgeordneten zugreifen können. Die jetzige Halbkreisform ist eine Schande, weil sie das Zeichen für eine Rangordnung ist, die auch die Wähler in eine Rangordnung stecken. Mit den 95% statt der primitiven Y/N - 50/50 - Entscheidungen fallen die Rang-Bewertungen der Abgeordneten (besonders "Regierung und Opposition") weg. Zugegeben, dass auch das "95%"-Abstimmen noch kein Schutz vor den fatalen Kuhhändeln ist, aber da müssen Klügere dran als ich. Die bisherigen hinterhältigen Juristentricks haben das alles erzeugt, was jetzt geändert werden muss, nicht verhindert. Mir schwebt ein Korruptionsbekämpfungshof nach dem Muster des Rechnungshofs vor, der auch über Legislaturperioden hinweg tätig sein kann. Der hätte im Amtsbereich der Legislative und parteilos eine bessere Berechtigung als die derzeitige Korruptionsstaatsanwaltschaft, die selber der Exekutive angehört. Ob es klug gewesen ist, die WKStA der Wiener StA zu unterstellen wegen der "anderen Partei" bezweifle ich nicht nur, das halte ich für PENDEL-FALSCH! Aber für charakteristisch für die "Denkweise" in der parteilich-moralisch verdorbenen Obrigkeit. Regierungsmitglieder und hohe Beamte halten im Plenum (im Hohen Haus) keine Reden sondern werden vorgeladen. Es gibt keine Regierungserklärung des Kanzlers mehr, weil die Regierung keine legislative Funktion mehr hat und für das Parlament sind die Zukunftsabsichten zu diversifiziert, so dass es zu viele Legislaturerklärungen gäbe.

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Die alten Parteien sollen nicht verboten oder abgeschafft werden. Es genügt, wenn sie von Interessenvertretungen so in den Hintergrund gedrängt werden, dass die keine Regierungskoalition mehr bilden können. WAS IST DER ZWECK DES DREIMÄCHTEPRINZIPS? Weil eine demokratische Republik erst dann eine ist, wenn die Gesetze das Parlament des Volks schreibt, des Souveräns und sonst niemand. Die Legislative. Das ist die Gewaltenteilung, die andere Bezeichnung für das Gegenteil einer Diktatur oder einer Monarchie wobei moderne Königreiche oft Verfassungen haben, die unserer österreichischen und der deutschen in Sachen Demokratie teilweise überlegen sind. Das ist keine soziale Frage, keine wirtschaftliche, auch keine der Bildung und keine patriotische. Da geht es nur darum, dass der Polizist in der Republik nicht die Gesetze selber schreiben darf, nach denen er verhaftet, verhört und Strafen kassiert. Die Regierung ist rangmäßig nur der disziplinäre Chef der Polizisten, kein Gesetzschreiber. Auch wenn die Regierung aus gewählten Abgeordneten gebildet worden ist, sind das abgesprungene Personen, keine Abgeordneten mehr. Die dürfen keine Befehle an die gewählten Abgeordneten erteilen. (das gilt für Österreich, nicht für Deutschland, dort ist alles ... ich sag lieber nix!) Dazu muss ich ein Geheimnis verraten: ich bin als Ingenieur auch ein Regeltechniker. Die Regeltechnik befasst sich mit dem Ausgleichen von Schwankungen in natürlichen und in technischen Abläufen. So feinfühlend sollen auch die Parlamentarier mit den Gesetzen umgehen, im Interesse der Bürger. Aber seit über 100 Jahren schreiben die Gesetze nicht die Vertreter der Bürger sondern über 50% Beamten im Plenum, die Vetreter der ReGIERungskoalition und ihre Experten. WIE KANN DAS PRAKTISCH GEÄNDERT WERDEN? Dazu müssen die Abgeordneten im Nationalrat ihre Verantwortung für die Demokratie annehmen. Nicht für die Sozialdemokratie, nicht für die Bünde, nicht gegen die Ausländer, nicht für die Umwelt, nicht für pink und nicht für grün oder gelb oder türkis oder dunkelrot sondern für die parlamentarische Demokratie, in der die Gesetze tolerant ausdiskutiert werden und dann zähneknirschend von allen, fast allen unterschrieben werden. Das heißt, dass die Fraktionsdisziplin bei den parlamentarischen Abstimmungen für immer verschwinden muß. Die Abgeordneten werden in Zukunft miteinander, gemeinsam die besten Gesetze für das ganze Volk verfassen (Republik), auch für die beste Verwaltung, für die Gerichte, für die Polizei, die Unis und die Schulen, die Medizin, den Verkehr, den Bau. Nicht mehr für die Partei. Das war die Undemokratie, in der der Parlamentspräsident die Stehaufmännchen gar nicht zählen musste, weil er die Koalition und die Opposition eh schon auswendig gewußt hat. Die Abgeordneten könnten den Verfassungsgerichtshof VfGH anrufen, das kann ich einfacher Bürger nicht. Dazu müssen die Abgeordneten das veraltete "one man one vote" Prinzip bei den nächsten Wahlen auch abschaffen, aber das ist kein Befehl, nur ein Wunsch :-) Und die Abgeordneten müssen noch sehr viel lernen: das übliche, herablassende Lehrerverhalten, das sich aus dem Wahlkampf in die Abgeordnetentätigkeit überträgt, ist unangebracht. Es geht ja nicht um eine Einmann-Präsidentenwahl sondern um ein ganzes Parlament voll gleichrangige Fachleute. Heute können die Wahlzettel mit dem Computer gelesen werden. Da ist es kein Problem, wenn ein Wähler bis zu 5 [x]Kreuzel für seine Interessen abgibt. Da kann auch seine „geliebte, alte Partei‟ ein [x]Kreuzel bekommen. | zum Anfang | wenn Sie von Seite 2 hergekommen sind | | 50/50 fiftyfifty auf Seite 5 | Konglomerat auf Seite 4 |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#regierungsbank DAS WÄRE IN EINER PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE NICHT PASSIERT Was tut der Kanzler und der Vizekanzler (Regierung) überhaupt im Parlament?

Die Abgeordnete Meinl-Reisinger legt dem neuen Kanzler Schallenberg das Ergebnis eines Untersuchungs- ausschusses vor. Absurd! Meinl-Reisinger im Nationalrat. Vizekanzler Kogler und Kanzler Schallenberg. In einem demokratischen Parlament gäbe es keine Regierungsbank. Da werden Regierungsmitglieder zum Berichterstatten vorgeladen. 14.10.21

| zum Anfang | Drei Mächte |

DIE RICHTER SAGEN SCHON LANGE NICHT MEHR "IM NAMEN DES VOLKS"

#opposition Im Parlament des Volks gibt es keine Vorgesetzten, keine Rangordnung, wie in Behörden gewohnt. Da sind die Parteichefs, der Gehorsam und die Fraktionsdisziplin ein Fremdkörper.

In der "richtigen", republikanisch-parlamentarischen Demokratie gibt es keine Opposition im Parlament, weil es im Parlament keine Regierung gibt. Eine unangenehme Erfahrung mit den Partei-Abgeordneten hat es schon zweimal am Ende von Legislaturperioden gegeben, wenn sich die Abgeordneten der Klubs ungebremst austoben konnten. Der letzte Fall war peinlicherweise während der Bierleinregierung, die keine Macht auf die Parlamentarier ausgeübt hat - die aber die Peitsche der Parteiführer gewohnt waren. Das sind keine Parlamentarier, keine Volksvertreter, die verhalten sich wie Schlittenhunde. "Regierung und Opposition" sind die Erfindung der Parteichefs, die das Parlament des Volks schädigen und entmachten wollen. Die Medien haben ihnen dabei fleißig geholfen. In einem gesetzgebenden Parlament müssen alle Gesetze von der Gesamtheit der Volksvertreter erlassen werden, zumindest als kollegial ausdiskutierte Mehrheit von fast 100% der Abgeordneten. Nicht das Profilieren der Abgeordneten im gegenseitigen Erniedrigen zählt sondern das gemeinsame Ziel. Die alten Konkurrenzkämpfe sind schon deswegen hinfällig, weil es in der parlamentarischen Demokratie keine Belohnung mit einem wohldotierten Ministerposten in der Regierung gibt. Minister, Kanzler und Landeshauptleute müssen im Dreimächtesystem bestellte, nicht gewählte, parteifremde Beamte sein, ungefähr wie Bezirkshauptmänner und -frauen. Die bisherige Übung, mit der fast die Hälfte des Volks von den Regierungsgesetzen geschädigt wurde, ist keine Demokratie.

Die Gesetze müssen mit hoher Zustimmung beschlossen werden. | zum Anfang | Drei Mächte |

DIE RICHTER SAGEN SCHON LANGE "IM NAMEN DER REPUBLIK"

#fachleute Freilich gibt es auch in den Parteien FACHLEUTE. Diese Fachleute diskutieren in Ausschüssen über Sachfragen. Das Demokratieproblem entsteht bei den Abstimmungen, wenn alle braven Stehaufmännchen dem Fraktionschef gehorchen müssen, ohne bei den Debatten mitgehört zu haben. Der Vortrag der Partei-Experten aus dem Ausschuss im Plenum ist entweder Wahlkampf oder fachchinesisch. UND WEM gehorcht der Klubchef? Die Fachausschüsse sind nur Augenwischerei, weil bei der Abstimmung doch der Parteichef (aka Kanzler) dem Klubchef vorschreibt, wie alle Stehaufmännchen anstimmen müssen. Das bedeutet, dass nur die Wahl des Kanzlers und die Koalition bei der Nationalratswahl/Bundestagswahl maßgeblich war. Das soll anders werden, auch wenn die selbsternannte "Mehrheit" noch lange die alten Köpfe bewundert und ideologischen Fürsten hinterher läuft! Die Fraktionsdisziplin ist ein Anachronismus! Mit der Fraktionsdisziplin könnte sich das Parlament die vielen Stehaufmännchen sparen und nur die Fraktionschefs gewichtet abstimmen lassen. Die Unabhängigkeit und Gewissensfreiheit jedes Abgeordneten rücke ich hier in den Vordergrund. Sie ist der Grundpfeiler der PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE und widerspricht der Rudel-Parteilichkeit. Es ist die Aufgabe der Wähler, selber die richtigen Parlamentarier zu wählen. Dafür ist Persönlichkeit, Verantwortung, Anstand und Mündigkeit der Bürger, der Wähler notwendig, das WAHLRECHTsalter allein reicht nicht. Übrigens - habe ich kein Verständnis für die absurde "Logik", dass das Alter für den Wehrdienst automatisch auch das Wahlrecht bedeuten soll. Der Wehrdienst dient bei vielen jungen Männern erst einmal zum Erziehen, wo das Selbsterziehen davor misslungen ist. Außerdem ist der Militärdienst mit dem straffen Gehorsam in der Hierarchie nicht unbedingt förderlich für die geistige Entwicklung zur Persönlichkeit, Selbständigkeit und Mündigkeit.

Fraktionen (Klubs) sind das Einfallstor für fremde Macht, früher LOBBY genannt.

Es geht nicht um die möglicherweise fehlende Kompetenz der Fachleute in den Parteien sondern darum, dass die Wähler selber ihre Interessenvertreter, Mandatare, MPs, bei der Wahl bestimmen sollen, nicht die Parteichefs, nicht die Regierungs- und Beamtenhierarchie, die die Gesetze ausführen, exekutieren müssen wie es das parlamentarische Dreimächteprinzip verlangt. Das jetzige, veraltete "one man one vote" - Wahlverfahren ("Jeder Wähler hat nur eine Stimme") entmündigt die Wähler, die nur eine ideologische Partei mit einem Sammelsurium von Interessen [x]kreuzeln können. Das müssen die Abgeordneten selber in einem Akt des Ungehorsams ohne (sowieso verfassungswidrige) Klubdisziplin mit einer Verfassungsänderung beenden - nur die können das legal ändern! Allerdings muss das der Bundespräsident noch unterschreiben, auch so ein VfGesetz, das nicht von Hans Kelsen gekommen ist :-( Bevor das Volk eine Revolution beginnt wie in den Oststaaten. Allerdings zeigt sich in den Oststaaten wie ein Menetekel, dass das Volk nicht mündig ist für die eigene Verantwortlichkeit in der parlamentarischen Demokratie. Dass wir im Westen besser, mündiger vorbereitet wären, bezweifle ich: Die Partestrategen haben das Volk für ihre Macht dumm gehalten und dumm erzogen wie die Kirchen, nur zum Wählen, zum Kreuzeln. | zum Anfang | Drei Mächte |

"IM NAMEN DES VOLKS" oder "IM NAMEN DER REPUBLIK"

#theater Das Parlament gehört zwar den Bürgern aber die müssen damit ohne "Führung" was anfangen können! Sobald die Bürger eine unmündige Schwäche zeigen, sobald sie sich organisieren müssen, greifen die Machtmenschen mit ihrer militant-hierarchischen Erfahrung zu. Die Schwäche ist das gegenseitige, parteiliche Bekämpfen wie es die Juristen und die Parteifunktionäre als "Advokaten" (und Kindergartentanten) gut geübt vorexerzieren. Egal wer schuld ist, die Lösung heißt SELBER ohne die Obrigkeit, ohne Partei, ohne Vorbild, bürgerlich demokratisch selbständig aufzutreten. Beispiel für die schon perverse Inversion der Macht durch die verwöhnten Nachkriegsenkel zwischen Parlament und Regierung: Sowohl in Österreich als auch in Deutschland hat der Kanzler/die Kanzlerin einen ehemaligen Innenminister zum Parlamentspräsidenten berufen. Die Wähler und die Aufklärungsmedien zucken nicht einmal die Schultern. Dass das durchgeht, liegt nicht an den Mächtigen, das liegt an der unselb-ständigen, un-mündigen Schwäche der Bürger, die sich an der Nase führen lassen. Darum rufe ich nicht zur Revolution gegen die Mächtigen auf denn die wäre unnütz, weil es noch lange nicht genug mündige Bürger gibt, die die Mächtigen mit einer parlamentarischen Demokratie ersetzen könnten. Die Parteien haben für ihre Regierungsmacht unmündige, gierige und unterwürfige Schafe herangezüchtet, die sie brav wählen. Eine Revolution, ob rinks oder lechts, würde wieder im Fiasko enden.

Die Parteien stellen die Machtverhältnisse der Demokratie auf den Kopf. | zum Anfang | Drei Mächte | Keine Führer! |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#ganzen Demokratie heisst "Macht des Volks".

.Macht des ganzen Volks. Nicht abwechselnd die eine Hälfte und dann die andere Hälfte. Deswegen aber indirekt repräsentiert von den besten Volksvertretern aus dem Volk! Keine Parteischleimer. Da gibt es kein "the winner takes it all" mit 50,1% Abstimmungen der gehorsamen Parteisimpeln und 49,9% losern des Volks. Auch wenn das die Machtmenschen mit ihrer militanten, hierarchischen Denkweise so aus den Königreichen vor 100 und 200 Jahren in die Verfassungen übernommen haben. Es ist Zeit für die parlamentarische Demokratie!

| zum Anfang | Drei Mächte | Hans Kelsen |

Der Zweck der PARLAMENTARISCHEN Demokratie ist, dass sie endlich funktioniert.

#ideologie Ideologie ist nur die alte Religion mit einem Gott auf Erden.

In einer Diskussion mit Ideologen war es ungeheuer wichtig, dass 1. der Frauenanteil im Parlament der Bevölkerung adäqat entspricht. 2. die soziale Verteilung der gesellschaftlichen Verteilung entspricht. Als ich dezent drauf hinwies, dass dann auch der IQ und die Bildung der Vertreter entsprechen müssten, war das Entsetzen groß - und gleich drauf die Flegelei. Also: mir geht es darum, dass das Parlament mit den BESTEN Volksvertretern bestückt sein muss, die die INTERESSEN ALLER BÜRGER nicht nur 51% mit 49% losern vor den Interessen der Verwalter in Gesetze schreiben. Das "Mehrheitsabstimmen" 50/50 ist zwar üblich aber total veraltet. s.u. link 50/50

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#indirekte Die INDIREKTE Macht des Volks über die staatliche Verwaltung heißt Parlament. Nur die Gesamtheit der Volksvertreter im Hohen Haus gilt als Vorgesetzte der staatlichen Verwaltung (Exekutive) und ihrer Hierarchiespitze Regierung. "Vorgesetzte" ist allerdings eine Verpflichtung als Kontrollorgan, das neben dem Gesetzschreiben auch das ständige Kontrollieren der Exekutive enthält. Das macht die Parteichefs in der Regierung als Vorgesetzte der Abgeordneten zum perversen Interessenskonflikt. Die Krämerseelen haben den Interessenskonflikt rein pekuniär aufgefasst und für die Kontrolle den ausgelagerten Rechnungshof installiert. Juristen-"Krämerlogik" halt. Das reicht aber disziplinär-rangmäßig "hint und vorn" nicht und führt zur Kurz/Orban-isierung. Frühere angehimmelte Kanzler mit zigjähriger, rekursiver Parteimacht nenne ich gar nicht. Es reicht auch nicht, dass die Rechnungshofpräsidentin die Parteifinanzen kontrollieren will. Die machtgierigen Parteibosse sind ein Fremdkörper in der parlamentarischen Demokratie. Besonders die der "eigenen" Partei. Parteifunktionäre sind keine indirekten Stellvertreter des Volks (mehr) mit Sonderermächtigungen. Auch nicht mehr für die Medien, die die Parteispitzen fragen, wenn sie die Meinung des Parlaments im Voraus für die "Öffentlichkeit" wissen möchten. Verwaltungsorgane sind den einzelnen Bürgern übergeordnet, auch hochrangigen Persönlichkeiten. Selbstdarsteller und Wahlkämpfer am Pult im Hohen Haus haben keine besondere Macht, sie sind allerdings durch die Immunität etwas vor der Strafverfolgung geschützt. Das "politische Tagesgeschäft" ist die Sache der Exekutiven, nicht der Parlamente. Aber die Parlamente sind dazu berufen, die exekutiven (beamtlichen) Tätigkeiten auf gesetzmäßiges Verhalten zu überwachen weil Zivilgerichte mit ihrer Öffentlichkeit nicht dafür geeignet sind und weil die Staatsanwälte als Ermittler und Ankläger selber einem exekutiven Minister unterstellt sind (Rekursion, Deckungsprinzip). In diesem Sinn haben die Medien nichts in parlamentarischen U-Ausschüssen verloren - aber das kapieren die und das "Volk" nicht. (Übrigens: "Rekursion" bedeutet für die Juristen was anderes als in der Logik ;))

Die Parlamente (Legislative) schreiben die Gesetze. Die Gerichte (Judikative) urteilen nach den Gesetzen. Die Beamten + Regierung (Exekutive) verwalten. Sie beachten die Gesetze. | zum Anfang | Drei Mächte | Hans Kelsen |

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#wirdorban Die Demokratie gehört ins Parlament. In der Regierung wird nur "ORBAN" draus.

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#achilles MEDIEN vs. PARLAMENTARIER Die Achillesferse der Indirektion. Die Indirektion des Parlaments als Gesamtheit bedeutet völlige Entkopplung des Parlaments von den Medien während der Legislaturperioden. Denn es steht den Medien als "öffentliche Meinung" nicht zu, ungenaue Stibitz-Annahmen über die werdenden Entscheidungen des Gesamtparlaments in die Öffentlichkeit zu verbreiten, um bestimmte Abstimmungen direktdemokratisch wie eine Lobby zu beeinflussen. Meine Aversion gegen den Einfluss der Medien ist AUCH damit begründet, dass ich die "direkte Demokratie" für parlamentsschädlich halte: der äußere Einfluss auf das Parlament zerstört die Indirektion. Die Medien haben sich "halt" größere Macht erobert, die sie meinetwegen gegen die Exekutive anwenden. Die derzeitigen, manipulativen usancen im Parlament des Volks werden absurd sein weil die Parlamentarier keine Vorgesetzten und keine äußeren Überwacher mehr haben. Vergleichbar mit der Judikative. Die Medien sind weder eine 4. Macht im Dreimächtesystem noch ersetzen sie die erste Macht, das Parlament durch ihre Recherchen und Ermittlungen, die sich durchgehend als parteilich gezeigt haben und auf Köpferollen und Pranger beschränken. Was sich dem ILLUIllustrierten-(Magazin)-Publikum billig (ordinär) verkaufen lässt aber kein Interesse an der Systemlösung hat. Zankerei zieht die Reporter scharenweise an wie ein Kuhfladen die Fliegen; dafür brauchen sie die undemokratische PARTEIlichkeit. Wenn es Korruption im Parlament gegeben hat, dann ist sie mit den PARTEIEN geschehen und mit PARTEILICHKEIT, sogar mit kollegialer Parteilichkeit in den Medien gedeckt worden. Der Wettbewerb der Medien gegeneinander, der derzeit die aufgeblähte Menge an Redaktionen und TV-Stationen verursacht/ermöglicht und mit Förderungen aus Steuermitteln und Werbewirtschaft explodiert ist, muss wieder auf ein erträgliches Maß zurück entwickelt werden. Die Kunden und die Unternehmen können sich die Werbung der Gratismedien schon lang nicht mehr leisten. Der Staatshaushalt die Millionenförderungen auch nicht. Nicht um eine Strafaktion geht es sondern um das Zurückstutzen eines "ins Kraut geschossenen" Gesetzes aus der Regierung, die sich die Medien korrupt gekauft hat. Jetzt nicht nur die gerade sichtbar gewordene Spitze des Eisbergs. Die Regierungen und ihre Parteichefs haben das Parlament (nicht nur die Ombudsmänner und die U-Ausschüsse) an die sensationsgeilen Medien verkauft. Die halten das Parlament für eine Sektion der Regierung: www.parlament.gv.at

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#staatsgrenze Staatsgrenzen sind nicht nur für den Handel, für die Zölle gültig. Die Grenzen umfassen auch die Gültigkeit der Verfassung und der Gesetze. Das ist (wäre!) in einer Demokratie das Gesetz, das das Parlament des Volks eines Landes geschrieben hat. Deswegen ist es unzulässig, dass ideologische Weltverbesserer, Faschisten und Marxisten, grenzüberschreitend in die Gesetze anderer Länder eingreifen möchten. .

Bundesstaaten und Unionen (EU, USA, GUS) sind eine komplexe Besonderheit. Sie sollen einen teilweise gemeinsamen Rechtsbereich schaffen, der auch für die gemeinsame Wirtschaft zollfrei und barrierefrei funktioniert. Das bedeutet notwendigerweise, dass sich die Handelstreibenden an gemeinsame Gesetze halten müssen und an Verträge, die die Unionspolitiker mit anderen Staaten und Unionen abgeschlossen haben. Wie komplex diese Sache ist, zeigt sich derzeit für die Briten, die sich aus den EU-Verträgen intern und nach außen verabschiedet haben. Überlappende Verträge wie die NATO machen die Gesetzeszuständigkeiten besonders schwierig, weil sie einen hohen Anteil von militärischer Geheimniskrämerei haben und zusätzliche Hierarchien (geheime Machtstrukturen von oben herab) betreffen, über die die Medien schweigen müssen. .

Die gemeinsame Wirtschaft der USA-Bundesstaaten ist kommerziell ein ungeheurer Marktvorteil für alle amerikanischen Unternehmen. Die EU Kommission hat die Gemeinsamkeit vorwiegend in eine riesige EU-Bürokratie mit VERBIETEN, BELEHREN und BERATEN verwandelt. Sie kann es nicht anders. Lauter Schreibtisch-Experten an der Macht mit Partei-Papas. Das hängt AUCH mit der isoliert orientierten Umweltbewegung zusammen, die meint, die EU müsse ein Vorbild für die ganze Welt sein in Sachen Wirtschaftschädigen. Die anderen Mächte grinsen dazu und übernehmen den Weltmarktrest, den die Grünen ruiniert haben. Auch die Arbeitsplätze. Das EU Parlament ist leider kein Parlament sondern nur ein Sammelbecken für die präpotenten Kinder der Beamten aus den EU-Staaten. | zum Anfang | Hans Kelsen |

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#kkurz Wie sich ein Kanzler zum Monarchen entwickelt hat. Nach vielen Hungerjahren nach Kreisky 1970 hat die ÖVP endlich wieder einen charismatischen KANZLER IN DER REGIERUNG. Dass dieser junge Mann die Doppelfunktion (Kanzler und Parteichef) auf seine Person fokussiert hat, ist dem Machtbewusstsein entgegen gekommen aber die parlamentarische Demokratie hat für ihn überhaupt keine Rolle gespielt. Seinen Anhimmlern hat das sehr gefallen. Seine Anhimmler sind, das ist bei Parteichefs das Problem, vorwiegend Emporkömmlinge im wachsenden Gemeinde-, Landes- und Bundesregierungsapparat. Die Kehrseite sind adäquate Verluste bei den Konkurrenzparteien, die zu Verdruss und zu bösen Re-Aktivitäten in den Medien führen. Politisch-verfassungsmäßig relevant ist aber, dass dem Doppelmächtigen die PARLAMENTARISCHE Demokratie abhanden gekommen ist. Er hat sich wie ein Monarch benommen, der alle 3 Mächte unter sich betrachtet hat. Da ist ihm die WKStA wie eine Laus im Pelz vorgekommen.

Kanzler Kurz, nach Kreisky wieder ein Kanzler-Monarch. Allerdings unter etwas anderen Voraussetzungen, jedoch wieder mit viel zu vielen Anhimmlern! | Herdentrieb

Das "WIR" und damit verbunden die Anhimmler bilden für die Demokratie und die Mündigkeit eine unüberwindbare Hürde. Die parlamentarische Demokratie ist auf das Ende der qua-si klerikalen Hierarchien angewiesen, die von Solidarität, Gleichheit und Gesellschaft schwärmen aber Gehorsam verlangen. Was soll da die Heuchelei von der Bildung als Voraussetzung für die Zukunft - wo sich die Bildung zunehmend als Kaderschule in die Hierarchie und in die Bürokratie herausstellt. Bildung schon aber für die "unseren". Das Parkinson's law ist längst in den Neo-Hierarchie-Bildungs-Polizeistaat selber eingedrungen. zum Anfang

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#direkte Die direkte Demokratie ist keine parlamentarische Demokratie. Die direkte Demokratie, wie sie die Demagogen in den Parteien betreiben, schändet das Parlament des Volks. Die Undemokratie in Athen war nicht parlamentarisch-demokratisch und nicht indirekt. Sie war demagogisch-aristokratisch. Die "Abgeordneten", die bei den Versammlungen sprachen, waren hohe Adelige und damit die Befehlserteiler wie bei uns die Minister. "Da beißt sich die Katze in den Schwanz" - wie bei uns, wo sich der Kanzler Kurz "zu Unrecht" von der WKStA angeklagt fühlt: Schließlich ist er a) Parteichef der "demokratischen ÖVP" und b) als Kanzler der Vorgesetzte der StA. Diese Machtvorstellungen von einer kirchenartigen Partei als Amt (schließlich ist sie ja "demokratisch gewählt" worden...) führt zu den Verwirrungen gegen das Parlament. Da sind die "kleinen" Parteichefs nicht anders. Die direkte Demokratie wird "Plebiszit" genannt. Damit soll den mühsam ausgewogen ausdiskutierten Gesetzen der Abgeordneten zum Gesamtwohl des ganzen Volks im Parlament dreingeredet werden, um Einzelinteressen gegen das Gesamtwohl durchzudrücken. Üblicherweise sind es die Wahlverlierer, die das Parlament mit Volksbegehren bombardieren. Viele Parteifunktionäre können sich nur Zank und Streit als ihre Demokratie vorstellen.

Rechts unten sehen Sie einen Scherben als Hinweis auf das "Scherbengericht" Direkte Demokratie ist keine parlamentarische Demokratie.

Das Scherbengericht war eigentlich nicht demokratisch aber irgendwie doch. Es hatte den Zweck, dass kein Bürger übermächtig werden kann. Die Athener konnten mit einem geritzten Namen auf dem Tonscherben einen Mitbürger anonyom für 10 Jahre aus Athen verjagen. Bei der Rückkehr hat er nichts verloren, sein Vermögen nicht und seine bürgerlichen Rechte auch nicht. | zum Anfang | Hans Kelsen |

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