Die heutigen Staatsapparate tendieren dazu, sich selber zu den Anständigen zu zählen, weil sie der Paragraphen mächtig sind, die das korrekte Verhalten erklären.
Das ungebildete, arbeitende Volk jedoch zu den Gaunern, weil es die Paragraphen aus Unbildung nicht kennt.
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DIE DEMOKRATIE IST NICHT MIT BLOSSEN WAHLEN ERLEDIGT. |
DIE ÄRA DER HIERARCHIEN
MIT DEN VORBILDERN (HEILIGEN)
ZUM NACHEIFERN, IST „MITTELALTER‟, VORBEI.
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 Hier stelle ich 5 große Vorbilder vor, die sich persönlich tadellos verhalten haben. 
Die haben keine persönliche Schuld auf sich geladen, was spätere Machtgeier aus der Strömung und aus dem Vorbild gemacht haben.
Da hätte ich auch Martin Luther King abbilden können, Henry Dunant, Philosophen von Konfuzius über Sokrates, Marc Aurel bis --- ...
Diese 5 Vorbild-Beispiele sind NICHT MARTIALISCH (kriegerisch, soldatisch, völkisch) sondern antikriegerisch. Dennoch haben ihre „politisch-praktischen‟ Anwender martialische Methoden für die Macht als Zweck durchgezogen - ausgenommen Klara Schumann - aber die Streitereien über sie und ihren Gatten waren nicht friedlich.
Die Vorbilder, die Ziele für die Menschen, haben tausende Jahre zur Unterwürfigkeit der Bürger geführt, sie haben auch die Hierarchien aus Adeligen gegen die Diener und das Fußvolk beim Militär gerechtfertigt. Und die Unterwürfigkeit hat zum Schafherden- und Gänseaufmarschverhalten geführt. Alles ganz und gar wissenschaftlich. Die nachfolgenden Generationen sind sich an den Kragen gegangen.
Die Illustrierten leben von den Gesichtern, es ist ihnen egal, was sie damit anstiften. Die Parteilichkeit hat sich an Vorbilder und an Ideologien geknüpft wie an Glaubensgemeinschaften.
Die vielen Fernsehkrimis sind ja nicht dazu da, die Intelligenz der Kriminellen sympathisch darzustellen. Da geht es darum, die Polizisten als sympathische und intelligente Mitbürger zu transportieren. Wenn Sie einmal mit  einem zu tun haben, dann werden Sie Augen machen, was die aus Ihren Aussagen nieder geschrieben haben. Die exekutive Legislative bündelt leider viel zu viel obrigkeitliche Macht auf Kosten des Volks und seines Parlaments.
Als hätte es den WK1 und die Revolution mit dem Ende des Deutschen und des Habsburger Reichs und des Zarenreichs gar nie gegeben. Alles fixiert sich auf die KZ's und die Shoa, die Könogreiche auf der Siegerseite blühen in voller Pracht.
Die meisten Ideologien haben ihren Namen von ihrem Gründer und Vorbild abgeleitet und die späteren Machtmenschen haben den Hass und ihre Hetze aufeinander damit benannt.
Sogar in den Künsten, in der Mathematik, in der Astronomie und in der Physik haben sich gehässige Parteilichkeiten gebildet. Die wenigen wirklich großen Durchblicker haben mit den 95%-ern ihre Machtspiele billig spielen können.
Ich empfehle hier nicht, die Illustrierten zu meiden! Aber ich empfehle, bei den vielen „schönen Gesichtern‟ und „feschen Kommissaren‟ daran zu denken, dass es sich um FAKE - Manipulation der übelsten Sorte handelt.
Meine Predigt hier ( :-) betrifft die mündigen Menschen, die ihren Verstand verwenden statt sich von Ausnahmemenschen-Vorbildern als Schwächling überrannt zu fühlen.
Was solche Menschen an Gaben/Anlagen gehabt haben ist genetisch-familiär-erblich bedingt und Glückssache plus sehr viel mühsame Arbeit. Die mühsame Arbeit können wir auch, um aus unseren Anlagen das Beste heraus zu holen! Da wäre es schade, mit Neid auf Mitmenschen und Jammern viel von den vorhandenen Anlagen zu vergeuden statt sie zielstrebig für uns selber wirksam zu machen.
Der Unfug von der socies (Gesellschaft) als Wattesofa ist historisch-religiös missbraucht lang vor dem Christentum entstanden. Auch die Lehre Christi ist der Stoa zeitlich zuzuordnen. Sie hat allerdings in die römisch-militärische Sklaven- und Gewaltherrschaft als Gegenmodell (Bergpredigt: „halte auch die andere Wange hin‟) mit dem Himmel im Jenseits gepasst.
Wie zu Erwarten haben später die Gewaltmenschen aus der organisierten Kirche wieder eine Gewaltherrschaft gemacht. Die protestantische und anglikanische Kirche ist in Amerika, Kanada, Afrika und Australien eine Gewaltherrschaft über die indigene Bevölkerung geworden. In spanischen Mittel- und Südamerika war es die alte, katholische im Auftrag der Könige.
Es liegt nicht an der Regierung, nicht an den Parteien, nicht an den Lehrern, nicht an der Polizei, den Karren aus dem Dreck zu ziehen! Das ist in der Demokratie die Verantwortung des Volks. Die Verantwortung betrifft die Korruption ebenso wie die Erwartung von den Mitbürgern und von den Behörden und den Gerichten.
Mündige (erwachsene) Bürger müssen ihre Haftbarkeit bei den Wahlen einbringen und das pubertäre Getue beenden. Das Fordern im Wahlkampf war ein Rohrkrepierer, damit sind die Lügner an die Macht gekommen.
 Das Parlament des Volks muss neu, anders organisiert werden als es die Parteien bisher mit ihrer Rangordnung und behördlich-bürokratischen Hierarchie aus Gewohnheit, mit ihrem selbstverständlichen Monopol und demokratischen Unverstand organisiert haben.
Das Konglomerat soll das repräsentierte Volk symbolisieren statt der bürokratischen Gehorsamsamspyramide, die mit den Parteien ins Parlament hinein geschwindelt worden ist.
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Aufklärung |
Mündigkeit |
der kategorische Imperativ |
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DIE DEMOKRATIE IST NICHT MIT BLOSSEN WAHLEN ERLEDIGT. |
DAS PARLAMENT GEHÖRT DEM GANZEN VOLK.
NICHT DEN PARTEICHEFS UND IHREN STEHAUFMÄNNCHEN.
UND ES IST KEINE SCHULKLASSE, IN DER DIE
ABGEORDNETEN ALS VOLKSERZIEHER AM PULT AUFTRETEN,
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Leider gibt es Mitbürger (und Wähler), die sich selber keine mündige, demokratische („Macht des Volks‟) Mitverantwortung zutrauen und die Demokratie lieber einem Rudel mit einem Leitwolf (Parteichef) überlassen.
Was die kuk-Juristen und Dollfuss-Militärschädel 1920 bis 1930 gegen die Absicht des Hans Kelsen in die Verfassung gedrückt haben, ist auch nach 1945 nicht wesentlich besser geworden.
Aber so wird das nichts mit der Demokratie und nichts mit der Republik, wie sie im Namen Bundesrepublik und im einsamen Artikel 1 der Bundesverfassung steht.
Was ist das nur für ein trauriges, undemokratisches Bild vom Hohen Haus, in dem es nur STEHAUFMÄNNCHEN der Parteichefs gibt und eine Regierungsbank der Aufseher über die Stehaufmännchen der Koalition.
Ein Parlamentarier kennt im Hohen Haus keine Vorgesetzten
und keine Hierarichie wie die Beamten im Dienst,
auch keine Parteichefs.
Daher sind die Parteien im Hohen Haus wesensfremd.
Viele Menschen halten allein die Wahlen für Demokratie,
nicht das indirekte Parlament mit den Abgeordneten.
Das Parlament des Souveräns ist keine Behörde der Regierung.
Aber das konnten sich die Verfassungsjuristen 1920 nicht anders vorstellen
als ihre gewohnte Behörde mit allen Privilegien und Macht über die Untertanen.
Ein einziger Abgeordneter ist im obigen Bild „parteilos‟ und gilt bei den Kollegen und in den Medien als „unberührbarer Trottel‟. Bei einer solchen Undemokratie gehe ich nach 50 Jahren seit Jahren nicht mehr zur Wahl.
Der ständige Kampf zwischen oben und unten herrscht nicht, wie die Marxisten behaupten, zwischen den Arbeitern und den Unternehmern.
Sondern zwischen Machtmenschen über der staatlichen Verwaltung. Und den Verwaltern ohne Verantwortung jedoch mit Paragraphen („Fakten‟) gegen die arbeitenden Bürger mit und ohre regelmäßiges Gehalt.
Das Parlament, das die Gesetze der res publica schreiben sollte, haben die unantastbaren Machtmenschen mithilfe der Parteichefs marginalisiert.
So ist das ganze republikanische Verfahren nach der Revolution ein kirkulus vitiosus, ein Teufelskreis geworden. Die Bürokraten des Kaisers sind über uns Volk übermächtig geblieben mit Gesetzen, die sie selber geschrieben haben. Die Wahlen, die nur „zugelassene Parteien‟ erlauben, sind Sisyphus für die parlamentarische Demokratie.
Die gefährlichsten Abgeordneten und die gefährlichsten Politiker sind die unscheinbaren im Parlament und im Ministeramt: Die dienen als Aufpasser der wirklich Mächtigen.
Die Medien benehmen sich leider wie eine elitäre Gruppe in der Obrigkeit und sind doch nur korrupte Handlanger der Machtgierigen.
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demokratisches Dreimächteprinzip |
50/50 |
kein Politiker |
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REPUBLIK HEISST ANGELEGENHEIT DES VOLKS |
AUCH ZARATHUSTRA WAR EIN VORBILDLICHER RELIGIONSGRÜNDER,
DER AN DEN NACHFOLGENDEN MACHTMENSCHEN GESCHEITERT IST.
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Also sprach Zarathustra:
Vom Wege des Schaffenden
Willst du, mein Bruder, in die Vereinsamung gehen? Willst du den Weg zu dir selber suchen? Zaudere noch ein Wenig und höre mich.
„Wer sucht, der geht leicht selber verloren. Alle Vereinsamung ist Schuld‟: also spricht die Heerde. Und du gehörtest lange zur Heerde.
Die Stimme der Heerde wird auch in dir noch tönen. Und wenn du sagen wirst „ich habe nicht mehr Ein Gewissen mit euch‟, so wird es eine Klage und ein Schmerz sein.
Siehe, diesen Schmerz selber gebar noch das Eine Gewissen: und dieses Gewissens letzter Schimmer glüht noch auf deiner Trübsal.
Aber du willst den Weg deiner Trübsal gehen, welches ist der Weg zu dir selber? So zeige mir dein Recht und deine Kraft dazu!
Bist du eine neue Kraft und ein neues Recht? Eine erste Bewegung? Ein aus sich rollendes Rad? Kannst du auch Sterne zwingen, dass sie um dich sich drehen?
Ach, es giebt so viel Lüsternheit nach Höhe! Es giebt so viel Krämpfe der Ehrgeizigen! Zeige mir, dass du keiner der Lüsternen und Ehrgeizigen bist!
Ach, es giebt so viel grosse Gedanken, die thun nicht mehr als ein Blasebalg: sie blasen auf und machen leerer.
Frei nennst du dich? Deinen herrschenden Gedanken will ich hören und nicht, dass du einem Joche entronnen bist.
Bist du ein Solcher, der einem Joche entrinnen durfte ? Es giebt Manchen, der seinen letzten Werth wegwarf, als er seine Dienstbarkeit wegwarf.
... ...
Friedrich Wilhelm Nietzsche
Also sprach Zarathustra – Ein Buch für Alle und Keinen
Vom Wege des Schaffenden
https://www.projekt-gutenberg.org/nietzsch/zara/als3017.html
17. The Way of the Creating one page 65
https://ia803405.us.archive.org/32/items/thus-spoke-zarathustra/Thus%20spoke%20Zarathustra.pdf
Vom neuen Götzen english The New Idol
https://ia803405.us.archive.org/32/items/thus-spoke-zarathustra/Thus%20spoke%20Zarathustra.pdf
page 49
Thus spake Zarathustra.
11. The New Idol
SOMEWHERE there are still peoples and herds, but not with us, my brethren: here there are states.
A state? What is that? Well! open now your ears unto me, for now will I say unto you my word concerning the death of peoples.
A state, is called the oldest of all cold mousters. Coldly lieth it also; and this lie creepeth from its mouth: "I, the state, am the peopke."
select or scroll down to page 49 please
deutsch: https://www.projekt-gutenberg.org/nietzsch/zara/als3011.html
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Souveränität |
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PARTEIEN SIND DER DEMOKRATIE MEHR SCHÄDLICH ALS FÖRDERLICH |
DIE MILITANTE HIERARCHIE IN DEN POLITISCHEN PARTEIEN
UND IN DEN HIERARCHISCHEN EXEKUTIV-
UND JUDIKATIVBÜROKRATIEN
IST DER AUSGLEICHEND DISKUTIERENDEN,
PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE WESENSFREMD.
DIE BÜROKRATEN ZWINGEN SEIT 1920 DEN PARLAMENTEN
IHRE HIERARCHIE-WELT MIT DEN PARTEIEN AUF
UND NIETEN SIE MIT DEN AUS IHRER DENKWEISE
GESCHRIEBENEN STATUTEN UND GESETZEN FEST. |
MACHT funktionierT mit Postenverschaffen.
Postenverschaffen erzeugt Gefolge, Abhängige.
Die Parlamentspräsidenten sind solche Posten,
die der Parteichef-Kanzler und -Landeshauptmann verschafft hat.
Das Parlament des Volks darf aber keine Behörde mehr sein,
damit wird sich die Bürokratie einmal abfinden müssen.
Die Kombination von Amtsmacht mit Parteihierarchie
(zB. Kanzler und Parteichef
oder Landeshauptmann und Parteibeamte.)
ist der Algorithmus der Korruption.
Diese Kombination haben schon die alten kuk-Juristen in die Verfassung nach 1920 hinein geschrieben, damit das Parlament des neuen Souveräns schwächer ist als die Regierung und die übernommene, kaiserliche Bürokratie.
Nachdem im Rechtsstaat nur das Geschriebene (und eventuelle Auslegungen der oberen Gerichte) Gültigkeit hat, (die nennen das Geschriebene „Fakten‟) keine rekursiv verschachtelte Logik, ist die Parteimacht des Kanzlers über die Parlamentsabgeordneten, die ihn in der Demokratie kontrollieren müssten, überhaupt kein rechtsstaatliches Thema.
Demokratisches Dreimächteprinzip kommt im kuk Rechtsstaat 1920++ nicht vor.
„Souverän‟ ist juristisch nur mehr eine Floskel, mehr nicht. Da zählt erwiesene Schuld oder Unschuld. Rang (und Verantwortung) hat für die Juristen und Militärs ohnedies nur im Staatsbereich (Judikative, Exektive) eine Bedeutung, Bürger haben Haftung aber keinen Rang.
Für Neu-Sprachler: „Gefolge‟ bedeutet den militärischen oder ritterlichen Anhang eines Machtmenschen (früher eines Adeligen und Burgherrn). Burgherrschaften (Fürstentümer) von Machtmenschen sind schon sehr früh in der Geschichte aus einem großen Bauernhaus entstanden.
Heute lenken die „Führer‟ von ihren Absichten ab und zeigen mit dem Finger auf die „Reichen‟.
Ich() habe von Jungend an gezielt darauf hin gearbeitet, kein Zwerg im Gefolge eines Riesen zu werden aber das ist in der heutigen Wirtschaft kaum mehr durchhaltbar (die Buchführung, die Investionen, das ganze Geschäft orientiert sich an den Steuern und nicht an den Kunden und an Neuerungen) der Duckmäuser und der Waffenlieferanten.
Das Bild zeigt die Wirkung der Bosheit eines Nachbarn, der ein Paket, das ich im Internet bestellt habe, an seine Adresse umgeleitet hat. Das Bild habe ich nach der Reklamation von der freundlichen DPD per e-mail erhalten, dass das Päckchen ordnungsgemäß an die VON MIR umgeleitete Adresse Glasau 1 statt Glasau 3 geliefert worden sei. Obwohl ich den ganzen Tag daheim bin. Natürlich habe nicht ich die Umleitung veranlasst, wozu hätte ich das sollen! Für Hacker ist es eine einfache Übung, mit meiner Identität die Umleitung bei der Spedition zu veranlassen. Dagegen ist die Software nicht gesichert, denn die Regierung hat dagegen kein Gesetz geschrieben.
Die Regierung schreibt nur Gesetze zum Schutz des Staates, nicht der Bürger.
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| 100 Jahre Republik |
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PARTEIEN SIND DER DEMOKRATIE MEHR SCHÄDLICH ALS FÖRDERLICH |
DIE HABSBURGER MONARCHIE WAR EINE DIKTATUR.
FÜR MANCHE MENSCHEN WAR SIE ALLERDINGS
SEHR VORTEILHAFT, NICHT NUR FÜR ADELIGE.
SPONTAN FÄLLT MIR DAZU DER GRILLPARZER EIN.
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Eine Monarchie war es deswegen, weil alle Macht (Souveränität) dem Kaiser zugeordnet war. Das gilt heute auch noch für einige Präsidenten in Asien und in der Südsee.
Dass der Thronfolger erbberechtigt ist, ist nicht die Monarchie.
Die Diktatur entsteht erst in der Regierung, die sich im Namen seiner Majestät als Souverän erlaubt, die Gesetze (wegen der Verwaltungspraxis) selber zu schreiben (diktieren). Und da wird es nach der Revolution knifflig in der gefälschten Republik, in der die Regierung das Gesetzschreiben dem Parlament des Volks (Souuveräns) entzogen hat. Damit hat nämlich der häufig beim Namen genannte Rechtsstaat den Boden unter den Füßen verloren.
In der Habsburger Diktatur ist es nicht nur den Adeligen besser gegangen, auch die Beamten bei Hof und draußen auf dem Land haben daraus Nutzen ziehen können, gehorsam und in die Hierarchie integriert zu sein.
Damals hat der Souverän (der Chef über alles) Kaiser geheißen.
Das Polizei- und Verwaltungs-Tagesgeschäft hat er seinen Verwaltungsbeamten überlassen mit einer damals selbstverständlich militärisch gedachten Hierarchie.
Damals war das Militär mit dem Gehorsam das Vorbild für alles. Auch für die Schulen, für die Büros und für das Parlament. DAMALS.
So sind ja auch die Beamten von Bahn bis Polizei in Uniformen gekleidet worden. Die Spitze der Beamtenhierarchie (heute „Bürokraten‟) ist die Regierung des Kaisers. Damals waren auch die Gerichte noch von der Regierung verwaltet.
Hier / mir geht es nicht gegen das Haus Habsburg! Personen sind mir nicht soo wichtig. Hier geht es mir um die Macht des Souveräns und um SEINE Regierung, Polizeistaat genannt.
Hier geht es gegen die Position der Metternich-Regierung seiner Majestät, des Kaisers. Dabei geht es auch um den Spitzelkanzler Metternich - was ihm und dem Kaiser 1848 nichts mehr geholfen hat.
1848 gab es eine Revolution der Bürger, die die Polizei (der Regierung) blutig niedergeschlagen hat.
Erst der 1. Weltkrieg hat die Revolution mit dem Abdanken des Kaisers Karl 1918 erzwungen und die große Donaumonarchie ist ein kleier Rest geworden.
Im autoritär - donaumonarchistischen Österreich hat 1918 - 1920 die parlamentarische Demokratie keine Samen und keine Wurzeln gehabt. Fast alle einigermaßen einflussreichen Menschen waren aus dem Staatsdienst bis in die Universität (Ausnahme Dr. Hans Kelsen) und konnten sich unter dem Dreimächteprinzip nur Nachteile für sich, für ihre Karriere und für den Staat, den sie zu verstehen meinten, vorstellen.
Am wenigsten haben die kaiserlichen Militärs und Beamten mit dem Gedanken anfangen können, dass der Souverän plötzlich das Volk sein soll, das sie bisher seit Jahrhunderten mit der Erlaubnis des Kaisers drangsaliert haben. Viele von denen haben in ihrer Panik den Begriff INDIREKT bis heute noch nicht verstanden und das Dreimächteprinzip auch nicht. Sie flüchten sich eher in sozial-, in patriotische und in Parteigehässigkeiten.
Besonders tragisch ist die damals (1920-1930) von solchen Juristen geschriebene Verfassung. Die Hoffnung wäre Dr. Hans Kelsen gewesen aber der war unglücklicherweise ein Jude; den haben sie aus dem Land gejagt.
Die Parlamente von heute sind leider nicht ausgleichend demokratisch sondern rhetorisch-protzig am Pult zänkisch und danach 50/50 mehrheitsabstimmend mit 49% Losern.
Das Neue Parlament, das mir vorschwebt, soll „digital‟ diskutierend am Bildschirm sein wie die Foren. Jedoch indirekt und verschwiegen, mit keinem „Internet‟ verbunden außer mit einem hausinternen „Rechts-Wiki‟. „Öffentlich‟ (für die Medien) nur die §§ - Ergebnisse ohne Namen und ohne %% so ähnlich wie bei den hohen Gerichten.
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Hans Kelsen |
50/50 "digital" |
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LEIDER HABEN WIR NOCH VIEL ZU VIEL KAISER UND METTERNICH IN ÖSTERREICH |
id="#wennnichts"
„CHANGE‟ IST VIEL MEHR ALS DAS IMMER
GLEICHE PARTEI-WECHSELSPIEL
RINKS / LECHTS.
„CHANGE‟ IST
DEMOKRATIE IM PARLAMENT
STATT NUR PARTEIWECHSEL MIT
FRAKTIONSDISZIPLIN, WENN DIE
MEHRHEITSABGEORDNETEN IMMER WIEDER
NUR DER REGIERUNG GEHORCHEN UND
DAS PERSONAL IN DEN MINISTERIEN
NOCH GRÖẞER WIRD.
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„CHANGE‟ IS MUCH MORE THAN
THAT ALWAYS SAME PARTY INTERPLAY
LIGHT / REFT.
„CHANGE‟ IS DEMOCRACY
IN THE PARLIAMENT
INSTEAD OF CHANGE OF PARTIES
WITH FRACTIONAL DISCIPLINE,
WHERE THE MAJORITY DEPUTIES
OBEY THE MP'S GOVERNMENT AND
THE STAFF IN THE MINISTRIES
IS GETTING BIGGER AND BIGGER.
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In einer parlamentarischen Demokratie gehorcht die Regierung den Gesetzen aus dem Parlament des Souveräns (Volks), nicht nach (wegen der Praxis) selbst geschriebenen Verordnungen. Und die Gerichte urteilen nach den Gesetzen aus dem Parlament, nicht nach Musterprozessen. Also umgekehrt als das jetzt überall üblich ist.
Da hätte ja die Monarchie bleiben können. Immerhin ist die Revolution (Abdanken des Kaisers Karl) über 100 Jahre vorbei und der Pfusch, den die Verfassung seither ertragen musste, gehört ausgebessert. Und zwar nicht durch betroffene Juristen aus der Bürokratie / Regierung sondern aus einem Parlament mit „undisziplinierten‟ parlamentarischen Demokraten selber.
Die Abgeordneten könnten von sich aus so beginnen:
1. die Fraktionsdisplin (den Parteigehorsam) kündigen.
2. Nur besondere Regierungs-Gesetzesvorschläge (zB. Außenpolitik) bearbeiten.
3. Amtspersonen und Regierenden ein Parteiamt verbieten.
4. Gewählten Abgeordneten den Sprung in Exekutive und Judikative verbieten.
5. Das Mehrheitsprinzio total überarbeiten, besonders in U-Ausschüssen.
6. „One man one vote‟ und Parteigebot bei den Wahlen abschaffen.
...
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DEMOKRATIE GESCHIEHT IM PARLAMENT.
NICHT BEI DER PRÄSIDENTENWAHL,
NICHT IN DEN PARTEIEN,
NICHT IN DER REGIERUNG
UND NICHT IN IHRER BÜROKRATIE
UND NICHT BEI IHREN BERATERN,
NICHT IN DER KUNST,
NICHT IN DER WISSENSCHAFT,
NICHT IN DER LITERATUR
UND NICHT IN REDAKTIONEN.
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Das muss in die Köpfe mündiger Bürger einsickern: Demokratie ist keine Schafherde und keine Gänseschar mit einem Parteichef. Demokratie kommt von einzelnen, mündigen Bürgern, die ihre verschiedenen Interessen im Parlament sachlich vertreten haben wollen, nicht pfäffisch 50/50-mehrheitlich-religiös.
missionarisch missionarisch
Endlich ein Ende mit der Zankerei und ein Ende mit dem ständigen, unappetitlichen Stellvertreter-Wahlkampf am Pult des Hohen Hauses während der „Legislaturperiode der Regierung‟.
PARTEIEN SCHWÄCHEN
DIE PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE
GEGEN DIE BÜROKRATIE UND DIE REGIERUNG.
DAFÜR SIND SIE GEGRÜNDET WORDEN.
Die Bürokratie und ihre Regierung haben sich die Gesetze und die Staatsmacht auch in den Republiken zu ihrem Schutz eingerichtet. Jede "Bewegung" gegen die etablierte Staatsmacht gilt daher als Terrorismus. Ich gründe keine Bewegung sondern ich will das Gegenteil, die Voraussetzung für die Demokratie: Mündige Bürger, die auf eigenen Beinen stehen, ohne sich zu vereinigen. Das Parlament ist die einzige "Vereinigung" und das soll nicht von Bürokraten gesteuert werden. Dafür habe ich eine bildhafte Vorstellung, das pd4.html#konglomerat pd4.html#konglomerat ohne parlamentarisch-bürokratische Hierarchie.
Ein Parteichef, der sich ins Parlament wählen lässt aber gar nicht ins Parlament will sondern als Kanzler oder Landeshauptmann in die Regierung, der ist zwar verfassungsgemäß nach der 1930er-Dollfuss-Verfassung „faktisch rechtlich korrekt‟ aber nicht parlamentarisch demokratisch orientiert.
Die Parteien, mit wenigen Fraktionen (in Österreich „Klubs‟) sind veraltet notwendig, weil der Vorsitzende, der Präsident die „Mehrheit‟ der Stehaufmännchen zählen musste.
Das geht freilich mit den Klub-Zahlen schnell, unter der Voraussetzung, dass alle Abgeordneten wirklich auf den Plätzen stehen und sitzen. Die Fraktionsdisziplin hat es dem zählenden Präsidenten leicht gemacht. Diese Zählweise ist mit der heutigen „digitalen‟ Technik obsolet aber die Parteichefs bestehen aus fraktionsdisziplinären Gründen darauf, gegen das Gewissen der anständigen unter den Abgeordneten.
Im deutschen Bundestag gibt es den „Hammelsprung‟. Bitte erkundigen Sie sich in Wikipedia über dieses erfreuliche aber seltene Verfahren, das die Fraktionsdisplin aushebelt.
Die Wahl des Bundespräsidenten ist „gut gemeint‟ als Plebiszit, um die Erbfolge des Kaisers dem Volk zu unterwerfen. Leider hat sich an den monarchistischen Machtverhältnissen kaum was verändert. Die alten kuk-Juristen haben 1930 in der Verfassung den Präsidenten zum Vorgesetzten des Parlaments ernannt, zB. muss der Bundespräsident ein Gesetz aus der Legislative (unerheblich wessen Formulierung) vor der Gültigkeit erst noch unterschreiben.
Die Obrigkeit wünscht sich das Volk immer unterwürfig und gehorsam, auch in einer Republik. Die Begründungen dafür sind nicht fadenscheinig, sie dienen dazu, das Parlament der Regierung unterzuordnen. Im Parlament (Nationalrat, Bundestag, Landtag) sitzen meistens mehr als 50% ruhendgestelle Beamte, die als Volksverteter gelten sollen. Die Parteien machen diese Fünfte Kolonne möglich.
In einer Republik ist aber das Volk der Souverän, dessen Parlament die Regeln und die Gesetze und Verordnungen schreibt.
Die Medien und das Innenministerium bekämpfen die Terroristen.
Das rechtslastige Innenministerium bekämpft bevorzugt die Linksextremisten, die linken Medien bekämpfen bevorzugt die Nazi. Meine /pd/-Seiten gelten ähnlich pendeld als „Putinversteher‟, als „Identitärer‟ oder sonst eine Schublade die als Gegner im Kopfkino entstanden ist.
Das Dreimächteprinzip stört alle. Die Einen, weil es ihren Wirkungskreis als „§I AM THE LAW§‟ beeinträchtigt. Die großen, trägen Massen trifft das Dreimächtesystem, weil es mündige, Verantwortung auf sich nehmende Bürger benötigt statt Großmäuler, die sich unter dem Rock einer Partei verstecken.
Das ist ein Sachverhalt, der im Horizont der Juristen nur dann bedeutsam zu sein scheint, wenn es um Karrieren und Postenbesetzungen geht.
Verständliche Gesetze und Verordnungen, für die nur in Sonderfällen Anwälte notwendig sind. Das wird viele Jahre dauern, bis die Gesetze der Bürokraten ausgemistet und mit neuen, bürgerlichen Gesetzen ersetzt sind, ich werde das nicht mehr erleben.
Da ist es nebensächlich, wie inkompatibel die neuen Gesetze mit denen aus anderen Regierungen sind! Weil andere Völker und schon gar andere Regierungen kein Maßstab für die Gesetze aus der Legislative in Österreich sind. Wenn, dann müssen sich die Länder mit Österreich verständigen, zB. parlamentarisch mit Springern. Regierungen haben keine legislative Macht - das ist neu und gewöhnungsbedürftig.
Die Verfassung aus 1920 bis 1933 mit dem verjagten „Vater der Verfassung Hans Kelsen‟ ist „parlamentarisch-juristisch-republikanisch‟ extrem dünn legitimiert. Der VfGH tut gut daran, sie cum grano salis zu verwenden bis neue Artikel aus dem Parlament des Volks die alten aus dem Ständestaat/Dollfuss-Ära, der Regierung abgelöst haben.
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100 Jahre Republik |
50/50 Mehrheitsprinzip |
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EINE SCHAFHERDE HÄLT ALLES FÜR UNNATÜRLICH, WAS KEINE SCHAFHERDE IST. |
Es gibt viel mehr als die 4 Dimensionen
in Einsteins Raumzeit.
Die gibt es als vieldimensional gedachte,
Gauß'sche Normalverteilungen,
auch Glockenkurven genannt.
Sachlich - hier geht es gegen die
gewohnten aber völlig veralteten
51/49%-Mehrheitsabstimmungen
in den Parlamenten, mit denen
die Starken die Kleinen
undemokratisch überrumpeln.
Aus Winkelzügen und Auslegungen der Juristen
müssen verständliche Gesetze werden.
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Da gibt es einige sehr dumme, viele Mittelmäßige und einige sehr gescheite Menschen.
Da gibt es einige sehr abhängige und ohnmächtige, viele mittelmäßige und einige ungeheuer mächtige Menschen. Macht bedeutet, andere Menschen befehlen, beeinflussen zu können.
Es gibt einige total ungebildete, viele durchschnittlich gebildete und einige extrem hoch gebildete Mitmenschen.
Da gibt es einige sehr anständige Menschen, viele durchschnittlich anständige und einige richtige Schweine.
Es gibt einige völlig unmusikalische, sehr viele mittelmäßige und einige außergewöhnliche Spitzenmusiker.
Es gibt einige Totalversager in Geldfragen, sehr viele durchschnittlich begabte Kaufleute und einige Spitzenbanker.
Es gibt einige absolut egozentrische, eigensinnige Menschen, viele durchschnittlich tolerante und einige besonders umgängliche Mitmenschen.
Die Glockenkurven übWerschneiden verschiedene Qualitäten „räumlich‟. Darin steckt aber eine enorme Gefahr für das Volk, wenn Amateure zu Fachleuten werden, nur weil sie der größeren Partei angehören und bei der Mehrheitsabstimmung mehr Gewicht haben.
Das Parteien-Wahlverfahren mit dem Mehrheitswahlrecht über eine ganze Legislaturperiode ist ein Unglück. Ein noch viel größeres Unglück für die Demokratie, für das Volk ist das Gesetzschreiben der Regieruenden mit ihren bürokratisch-vorrangigen Scheuklappen.
Ein FUZZY-Diskussions- und Abstimmungsverfahren im Hohen Haus halte ich nicht für angemessen.
Aber die gegenseitige Wertschätzung der Fachleute-Abgeordneten mit nur einem kleinen Anteil von ewig herablassenden Bürokraten muss das Klima wesentlich verbessern verglichen mit jetzt.
Bebilderte „statistische Streuung und Gauß'sche Normalverteilungen‟.
| Napoleon mit der Freimaurergeste |
Landeshauptmann Gesichtsbad in
der Linzer Oper |
EU-Büroturm in Brüssel |
Linzer Dom
"Mariä Empfängnis" |
Gericht |
| Hochspannungs-leitung im Bau |
U-Bahn-Baustelle in Wien |
Kühe auf der Alm |
CAD -
Konstrukteur |
Porsche |
| Bösendorfer |
UNO-Baustelle |
Kammern |
Parteien 2017 |
Student freut
sich |
| volles Regal |
Flieger
Urlaub |
Eisenbahn |
Linzer Oper |
Hochzeit |
| Auswandern |
Gipfelkreuz |
Parlaments-
gebäude |
Marterl |
Hausbau |
Den Napoleon mit der Freimaurergeste habe ich in die Bilder aufgenommen, weil es mich ungeheuer stört, dass über unserem Nationalrat im Hohen Haus der Bundesadler mit der Maurerkrone an der Frontwand hängt. Die Maurerkrone, Hammer und Sichel ersetzen die vielen katholischen Kreuze aus dem Doppelkopfadler der Donaumonarchie. Hammer und Sichel hätte genügt. Das ausgebeutete Handwerk hätte sich der Adler nie im Leben als Krone gefallen lassen, das ist Rosstäuscherei.
Der Nationalrat darf jedoch keinen anderen Vorgesetzten haben als das Volk, den Souverän.
Die viel zu vielen Mittelmäßigen mit der großen Klappe halten sich für berechtigt, die Regeln auch fachgebietübergreifend zu schreiben, mit ihren mittelmäßigen Maßstäben zu beurteilen, zu benoten, zu bestrafen und die unteren und die oberen auf ihre Mittelmäßigkeit hin als Ziel zu erziehen.
Das muss unorganisiert in den Köpfen der Bürger heranwachsen. Da ist keine Führung und keine Organisation hilfreich, keine Partei und keine Hierarchie, die die Macht für sich ausnutzt. Das Ergebnis der Mündigkeit in den Köpfen der Bürger ist ausschließlich ein stabiles Parlament aus Abgeordneten, die keinen Lobby-Einfluss und keine Zwischenrufe aus der Regierung und aus Volksentscheiden (direkte Demokratie) fürchten müssen. So hat das Parlament die Chance, respektiert zu werden.
Mit der Revolution 1918/1920 hätte eigentlich die Macht des Volks (Souveräns) einziehen sollen als Gesetzgeber im Dreimächtesystem mit ihrem Parlament.
Aber leider hat das unterwürfige Volk die taktischen Tricks der alten k&k-Bürokraten-, Juristen- und Offiziersgarde (Dollfuss und Konsorten) nicht bemerkt, die sie ins Bockshorn der zankenden Parteimacht gejagt hat. Die Verfassung ist leider nur im ersten Paragraphen (Artikel 1) „schön‟, wie der Herr Bundespräsident gesagt hat. :-(
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| 100 Jahre Republik 100 Jahre Republik |
| 50/50 Mehrheitsprinz50/50 Mehrheitsprinzip |
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SCHWARMINTELLIGENZ IST KEINE SOZIALE, KEINE GESESELLSCHAFTSSACHE.
GESELLSCHAFTEN SIND AUF PARTEI- UND RUDELABGRENZEN EINGERICHTET. |
TENDENZIÖSE SOZIALWISSENSCHAFTER
SIND (in arte) DABEI,
DIE SCHWARMINTELLIGENZ FÜR IHRE SOCIES,
FÜR IHRE MARXISTISCHEN GESELLSCHAFTSTHEORIEN
EINZUKASSIEREN.
NATÜRLICH WISSENSCHAFTLICH.
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Solidarität
Ich sehe keine politischen Parteien
DIVIDE ET IMPERA im intelligenten Schwarm.
Politische Parteien zerstören die Demokratie der Völker.
Sie dienen der Regierungskarriere der Parteichefs.
Wahlen müssen den Wählern nützen, nicht den Kandidaten auf den Plakaten.
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Die Parlamentarier müssen sich auf ihre gesetzschreibende Funktion Legislative konzentrieren. Das ist die Aufgabe des Parlaments (Nationalrat, Landtage). Nicht der Regierung, was auch immer die schlauen Juristen 1920-1930 mit Hilfe der machtgierigen Parteichefs gegen das „Volk‟ (B-VG Artikel 1) in die Verfassung hinein schreiben konnten.
Den ewigen Wahlkampf im Hohen Haus beenden. Den populistischen Zank der Stehaufmännchen für die streitsüchtigen Medien zum Vorteil ihres Parteichefs und zum Vorteil ihrer Karriere.
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Die Wiener Bundesregierung hat den Nationalrat so degradiert, dass er nicht mehr Legislative spielen darf als die Kammern als Gutachter der Regierungs-Gesetzesvorschläge. Und die Stehaufmännchen der Koalition haben, zusammen mit ein paar anderen Abgeordneten in einem Kuhhandel zugestimmt.
Das ist Abhängigkeit, wie es sie in der Mafia gibt: Parteien.
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50/50 Mehrheitsprinz |
Skizze |
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EINE SCHAFHERDE HÄLT ALLES FÜR UNNATÜRLICH, WAS KEINE SCHAFHERDE IST. |
id="#demos"
DEMONSTRANTEN, DIE GEGEN DIE REGIERUNG DEMONSTRIEREN,
WEIL SIE DIE FÜR DIE MÄCHTIGEN GESETZSCHREIBER HALTEN,
RENNEN IM KREIS WIE DER EISBÄR IM KÄFIG.
DIE LETZTEN 100 JAHRE BUNDESVERFASSUNG SIND
EINE KATASTROPHE FÜR DAS VOLK DER REPUBLIK!
FÜR DIE OBRIGKEIT JEDOCH, FÜR DIE VERWALTER NICHT.
DIE REVOLUTION 1918 HAT NICHT FRIEDLICH STATTGEFUNDEN,
DIE HAT GAR NICHT STATTGEFUNDEN.
DIE WIENER BÜROKRATEN HABEN IHRE MACHT WEITER AUSGEBAUT.
DIE REPUBLIK MUSS NACH ÜBER 100 JAHREN
ENDLICH FUNKTIONIEREN:
ÖSTERREICH IST EINE DEMOKRATISCHE REPUBLIK.
IHR RECHT GEHT VOM VOLK AUS.
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Regierungen (Ministerien) und ihre Beamten sind Verwalter. In einer Republik sind die die Angestellten des Souveräns, des Volks und seines Parlaments, keine demokratische Einrichtung.
Die einzelnen Bürger sind keine Vorgesetzten der Regierung aber das INDIREKTE Parlament ist die demokratische Institution (Macht des Volks), die das Volk als Ganzes juristisch im Dreimächtesystem vertritt. Die Parteien schneiden das Volk in Küchenstücke und spielen ein Gezänk mit den Medien vor, womit das Parlament des Souveräns machlos und lächerlich wird.
In diesem Zusammenhang ist keine Tortenstück - Institution vorgesehen, keine Parteien, die im Hohen Haus ununterbrochen Zankerei und Wahlkampf für die Karriere der Parteifunktionäre betreiben. Die Parteien sind nur dazu da, um die Macht des Parlament a priori zu zersplittern.
Während der Legislaturperiode sind die Abgeordneten eines demokratischen Parlaments wie in einer ständigen Klausur (ein Konklave wäre übertrieben :-) ) Die Informationen, die den Abgeordneten verfügbar sind, müssen allen verfügbar gemacht werden. Die Abgeordneten in einem modernen Hohen Haus vertreten alle Bürger, das ganze Volk - die 50/50 Mehrheitsabstimmungen sind nicht mehr vorgesehen.
Die Regierung darf das Parlament nicht mehr mit dem Parteivorsitz des Kanzlers unter sich regieren! Stattdessen muss die Regierung (Länder und Bund) aus parteilosen, qualifizierten Beamten bestehen, die keine Gesetzesvorschläge mehr durch das Parlament senden.
Wenn die Regierung mit Förderungen aus Steuergeld die Wähler manipuliert, dann untergräbt sie mit dieser Manipulation nicht nur die parlamentarische Demokratie. Damit hebt sie die Budgehoheit des Parlaments aus den Angeln.
Von den korrumpierten Medien ist da kein Protest zu erwarten.
Gesetze der Regierung sind praktisch und bequem für die Bürokratie und nicht ausgeglichen demokratisch für das Volk und seine Minderheiten. Die Macht der Bürokratie ("so ist das Gesetz!")
ist seit 100 Jahren ungeheuer gewachsen und die Staatsbürger stehen machtlos abwechselnd korrupte, postenschachernde Parteien wählend vor dem Trümmerhaufen ihrer Republik.
Das Volk war danals wie selbstverständlich gewohnt, nach ohen zur Kaiserlichen Majestät und ihren Beamten zu blicken. Diese Trägheit der Massem haben die Juristen und die Offiziere 1920-1933 ausgenützt für Parteihierarchien, gegen die sich die Parteifunktionäre und die Mitglieder heute noch nicht wehren.
Wenn Sie mit Ihrer Regierung nicht zufrieden sind,
dann liegt es an den Gesetzen, an die sie sich halten muss.
In einer demokratischen Republik
hätten keine Orban-Stehaufmännchen die Gesetze geschrieben.
Die Juristen in der Dollfuss-Ära (Zwischenkriegszeit, Ständestaat) haben nicht nur nicht vertragen, dass nach der Revolution 1920 die Untertanen ihre Vorgesetzten (Souverän) werden.
Sie haben sich nicht vorstellen können, wie das diskutierende Parlament
die Gesetze schnell genug schreiben kann, die sie für ihre Tagespolitik brauchen.
B-VG Artikel 18 Absatz (1)
Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden.
Die Tagespolitik haben sich die Offiziere und Juristen
ziemlich bürgerkriegsartig vorgestellt. Das war auch zutreffend, damals.
Österreich hätte zwar die Hans-Kelsen-Verfassung gehabt
aber die Monarchie bzw. die Anarchie in den Hauptstädten war mächtiger.
Natürlich können Sie als einzelner Staatsbürger die Verfassung nicht demokratisch-republikanisch verändern. Sie können sich selber im Kopf ändern, als Sie die alten Parteilichkeiten abstreifen, die seit über 100 Jahren als demokratisch gelten aber uns Volk in unserem Parlament die Legislative stehlen und der Parteispitze in der Regierung zuführen.
Das wirkt sich einerseits bei Ihren Gesprächen mit Ihren Bekannten aus, die Sie nicht missionueren, nur mit Ihrer neuen, selbständig-mündigen Einstellung überzeugen. Anderseits damit, wie Sie die geschmierten Nachrichten aus den Medien lesen und verstehen. Der Nebeneffekt der Mündigkeit ist allerdings, dass man viele minderbemittelte "Freunde" verliert aber die waren eh keine.
Ein gesetzschreibendes Parlament des Volks (Souveräns) ohne Vorgesetzte, in dem kein Ex-Innenminister-Nationalratspräsident wie ein Offizier über die Abgeordneten herrscht, wäre dafür da gewesen, um das zu vermeiden was jetzt seit 100 Jahren "normal" ist. :-(
Anstatt das demokratische Dreimächteprinzip (linke Liste Legislative,
Judikative,
Exekitive) zu beachten, haben 1920 die immer noch monarchistischen Juristen und Offiziere das Parlament des Volks, des neuen Souveräns unterminiert.
Dabei haben sie das Spalten des Volks in Parteien nicht nur für den Inbegriff der Demokratie an das Volk "verkauft", das ist in ihrem Jurastudium gar nicht als Widerspruch aufgefallen, weil die Demokratie in der Monarchie noch ein nichtexistentes Gespenst war.
Das Parlament ist nach der 1848er Revolution von den adeligen, besonders militärischen Mächtigen als ungeliebte und als funktions- und machtlose Schaubühne für die für Staatsaufgaben unfähigen Plebejer in der Ringstraße hingestellt worden. Das wurde nach dem WK1 gedanklich und verfassungsmäßig von den politischen Parteien prolongiert. So sieht die "schöne" Verfassung in Wirklichkeit auch nach über 100 Jahren aus.
Tatsächlich wird derzeit das Parlament nur als rhetorische Bühne der Parteien, besonders der Parteichefs in der Regierung verwendet und missbraucht.
Das gefällt den Parteianhängern. die das Gezänk, diesen Missbrauch für den Inbegriff der Demokratie halten.
Die Hauptsache, die ich mit den /pd/ - Seiten verfolge, ist micht revolutionär. Denn die Revolution ist ja schon vor über 100 Jahren geschehen, sie ist nur nicht umgesetzt worden, die Juristen aus der Monarchie und die Militärs haben sie verhindert und das Volk der Republik lässt sich Sysiphus von den Parteien anlügen.
In einer Republik bedeutet Rechtsstaat, dass die Gesetze das Parlament des Volks geschrieben hat, die Legislative. Nicht nur nach 3 x vorgelesen abgenickt.
Die hohen Verwalter betrachten den Rechtsstaat mit seinen Kompliziertheiten als ihren verschlüsselten Besitz und als ihr obrigkeitliches Machtinstrument über uns Pöbel. Weit entfernt also von der revolutionären Absicht der REPUBLIK 1918 und 1920 "Ihr Recht geht vom Volk aus". Was sich deutlich in der Dollfuss-Ära manifestiert hat und bis heute wirkt.
Gesetze aus dem Parlament müssen verständlich und logisch sein, nur in Sonderfällen sollen die Bürger einen Anwalt vor Gericht benötigen.
DEMOKRATIE:
Das §-Symbol bedeutet Legislative, Gesetzherausgeber. In der Demokratie ist es dem Parlament zugewiesen. Gerichte (Judikative) und Regierung mit dem Beamtenapparat (Exekutive) halten sich an die Gesetze.
 Der Sammelbegriff heißt "Dreimächteprinzip". Die Republik hat keinen Monarchen (Einperson-Mächtigen) und der Souverän ist das Volk mit seinem indirekten Parlament. Parteien kommen im Dreimächteprinzip nicht vor.
Die in die Köpfe der Verwalter (Administrativen) aus der Kaiserzeit eingebrannte, selbstverständliche Hierarchie (d.h. Rangordnung, befehlen und gehorchen) widerspricht der „demokratischen Republik‟ im Artikel 1 der Hans-Kelsen-Verfassung und den Parlamenten, die ohne „Gesellschaft‟ ausgleichend miteinander ohne Rang und Partei respektvoll diskutieren, damit im Volk niemand übervorteilt wird. DAS hat sich in den über 100 Jahren noch nicht durchgesetzt weil alle mit den Parteien und ihren Rängen bis zum Parteichef und mit dem unerträglichen, militärischen Gehorsam im Parlament einverstanden gewesen sind. Ich nicht!
Die Staatsbürgerkunde plappert da von 3 Säulen.
Die Obrigkeit träumt dabei von einer Gleichrangigkeit aber der Artikel 1 nennt die Revolution nach dem WK1 beim Namen: Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Die Regeln für alle verfasst das indirekte Parlament des Volks und sonst niemand.
Damit die Exekutive nicht bei sich selber ermitteln muss (Krähe - Auge) bleibt nur eine parlamentarische Institution als Ersatz für den Staatsanwalt übrig, um das Einhalten der Gesetze bei den Exekutiven zu überwachen. in finanziellen Angelegenheiten ist jetzt schon der Rechnungshof da, in anderen Fällen, zB. Postenschacher, muss noch ein Korruptionshof installiert werden.
Die Exekutiven (Beamtenschaft, Uni, Diplomaten, Regierung) ist in den Fachgruppen des Parlaments auch vertreten, damit ihr Fachwissen und ihre Bedürfnisse in die Diskussionen einfließt. Aber anders als jetzt nicht mehr als Regierung und Ministerrat mit „Gesetzesvorschlägen ohne Widerrede der Parlamentarier in der Koalition‟.
Das „staatliche Gewaltmonopol‟ bedeutet nicht, dass die Exekutive die Gewalt über den Souverän und sein Parlament hat. Das Monopol bedeutet, dass niemand sonst die exekutive Gewalt hat als die Exekutive (Verwaltung administration, Ermittlungen, Anklage) im Dreimächtesystem.
Aber das gilt ja auch für die judikative Macht, für die Gerichte und die wird vom Parlament nicht einmal kontrolliert bzw. überwacht.
Der oberste Rang des Soveräns und seines Parlaments (seiner Parlamente in den Bundesländern) ist davon nicht angekratzt aber dadurch gefährdet, dass die Parlamentarier nicht selber bewaffnet und geschützt sind.
Na klar sind die Sicherheitskräfte AUCH für den Schutz der Regierungspolitiker da, das sind ja auch Mentschen.
Für die von den RINKS / LECHTS marxistisch und patriotisch verdummten Leser:
Hier geht es um was anderes als um das, was euch eure Parteifreunde eingetrichtert haben, damit ihr brav rot oder blau oder pink oder schwarz oder türkis oder gelb oder grün oder sonst eine FARBE wählen tut, damit eure CHEFs in die REGIERUNG kommen.
DAS versteht ihr eh nicht.
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Kelsen |
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NUR WEIL ALLE DIE REGIERUNG ALS OBRIGKEIT GEWOHNT SIND IST SIE NICHT DEMOKRATISCH. |
NUR DESHALB, WEIL IMMER NOCH ALLE DIE REGIERUNG
ALS OBRIGKEIT IM STAAT GEWOHNT SIND,
IST DAS NICHT DEMOKRATISCH.
IM DEMOKRATISCHEN DREIMÄCHTESYSTEM
IST DAS VOLK UND SEIN PARLAMENT ALS SOUVERÄN
DER VORGESETZTE DER REGIERUNG
WIE VOR DER REVOLUTION DER KAISER ALS SOUVERÄN.
Sonst wäre ja die Republik nur ein Schmäh.
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Regierungen (Ministerien und Kanzler) und ihre Beamten sind in einer Demokratie Verwalter, die nach den Gesetzen aus dem Parlament tätig sind. Regierungen, Ministerien sind nicht demokratisch sondern angestellte Verwalter, ausführende der Gesetze im Auftrag des Parlaments des Volks.
Der gravierende Unterschied wird sichtbar, dass die Regierung und ihre Behörden streng hierarchisch rangorientiert sind wie aus der Militärzeit. Das Parlament müsste kollegial gleichrangig sein aber die politischen Parteien haben den amtlichen Rangfimmel ins Parlament übertragen.
Der Kanzler, der Landeshauptmann
ist nicht der Vorgesetzte der Parlamentsabgeordneten!
Aber der Parteichef schon!
Das beweist, dass die Parteien das Parlament übertölpeln.
Die Juristen und die Parteianhänger sehen da nix Böses.
Solange ihnen der Staat nützlich ist.
Wir, das Volk, duckmäusern darüber hinweg.
Hier streite ich für ein demokratisches, kollegiales Parlament, in dem es nicht mehr um verkasperlte, ideologische Zehntelprozente der Fraktionen 50/50 bei den Abstimmungen mit "the winner takes it all" geht sondern um die Gesamtheit des Parlaments, die die Bürokraten und die Gerichte respektieren müssen.
Jetzt haben wir dem Tisch die Beine schon fünf mal abgesägt und er ist immer noch zu niedrig. Das soll den Straßenklebern und den Bilderbeschmierern besagen, dass sie die falsche "Politiker" beschimpfen, denn die lassen sich von ihnen nicht irritieren. Die Regierungsmitglieder sind nämlich nicht nur die falschen Gesetzschreiber sondern auch die mächtigen obersten Beamten, die alle Gesetze hinter sich haben.
Mit ihren Aktionen beschädigen die Aktivisten die PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE, die sich nicht wehren kann.
Helfen könnten Aktionen, die das Volk versteht. Für hierarchielose Parlamente, gegen die Regierungsgesetzgebung und gegen die Machtgier der Parteien. Aber nicht wirkungslos "gegen die Politik" und nicht "für die Umwelt".
Starke indirekte Parlamente (Macht des Volks) ohne Fraktionsdisziplin der Parteien wären für die Umwelt nützlich UND sie wären verfassungsgemäß.
Den Parteifunktionären gehts um Regierungsposten.
Direkte Demokratie ist hintergrundgesteuerter Lobby-Einfluss.
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Kelsen |
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NUR WEIL ALLE DIE REGIERUNG ALS OBRIGKEIT GEWOHNT SIND IST SIE NICHT DEMOKRATISCH. |
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#lehrplan
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ES GEHT NICHT NUR UM DIE REGIERUNG!
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Regierungen (Ministerien und Kanzler, Landesräte und Landeshauptmänner) sind die Vorgesetzten der Beamten.
Beamte arbeiten in ihren gewohnten Rangordnongen ("Hierarchien").
Parlamentsabgeordnete hingegen haben keine Vorgesetzten, keine Hierarchie. Die kaiserlichen Juristen, die einst die Statuten der Parlamente geschrieben haben, haben den Parlamenten ihre Rang-Denkweise aufgedrückt, direkt mit dem Präsidium und indirekt mit den Parteispitzen und der Fraktionsdisziplin.
Die Wähler haben damals diesen historischen Fehler als obrigkeitlich unwiderruflich hingenommen statt das gefälschte Bürokratenparlament abzulehnen.
Selbstverständlich müssen alle Bürger die Beamten respektieren!
Aber die Gesetze für alle muss in einer demokratischen Republik
das Parlament des Volks schreiben.
Nicht die Regierung der Beamten selber.
1918 sind die Adeligen entmachtet worden - aber ihre Ämter sind erhalten geblieben, besonders in den Hauptstädten.
Der Artkel 1 der Bundesverfassung (kurz §1 B-VG) lautet
„Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus‟.
Das heißt in Umgangssprache, dass Österreich keine Monarchie mehr ist sondern ein Dreimächtesystem,
in dem die Gesetze wer anderer schreibt (Legislative) als
mit den Gesetzen richtet (Judikative) und
den Staatsapparat verwaltet und die Gesetze ausführt (Exekutive).
Im letzten Satz des §1 ist definiert, wer die Gesetze schreibt, das Volk. Das kann aber nicht irgendein Stammtisch sein sondern dafür ist das gewählte Parlament da.
Keine machtgierigen Parteichefs mit Fraktionsdisziplin und keine Gesetzesvorschläge aus der exekutiven Regierung!
Das Volk ohne DIVIDE ET IMPERA.
Das ist den damaligen Juristen und den Offizieren aus der Monarchie „unerhört‟ vorgekommen, die die erste Bundesverfassung verfasst haben.
Die Parteien mit ihren Hierarchien (Rangordnungen) haben nicht nur den Zweck, dem Parlament des Volks eine behördenartige und damit leichter manipulierbare Struktur aufzudrücken. Der Hauptzweck der Parteien ist, dass die Regierung zum Vorgesetzten der Abgeordneten in der Koalition wird: REGIERUNG UND OPPOSITION im Hohen Haus, Regierungsbank als Aufseher.
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id=spfuehrung
Das ist jetzt 6.6.23 ein wenig OT aber aktuell:
Wenn sich alles nur um die alten Parteisocken dreht,
um die machtgierigen Parteichefs,
die Kanzler werden möchten
und Bürger die sie wählen,
wird sich die Demokratie
nie durchsetzen können.
Das ist spezifisch österreichisch:
Redakteur bei einer TV-Diskussion:
"Die Leut' wollen Orientierung, also Führung". Nein, was die Duckmäuser und "Gerechtigkeitsleute" wollen, das ist ein starker Mann, der es ihren Gegnern zeigen kann. Dass sie selber unmündig im Rudel ohne eigene Verantwortung leben, macht ihnen nichts aus, solang der Mächtige ihre Gegner egalisiert und unterdrückt. DAS ist für sie demokratisch, sozialdemokratisch oder patriotisch, einerlei.
Es geht mich nichts an, was die Sozialisten wollen aber die parlamentarische Demokratie braucht keine Duckmäuser sondern mündige Bürger, die auf den eigenen Beinen stehen.
Denen niemand die Demokratie von oben herab erklären muss.
Offenbar wollen Sozialisten nur eine Obrigkeit, über die sie schimpfen können. Oder die sie demonstrativ bei der nächsten Wahl abstrafen können. Aber keine eigene, souveräne, parlamentarosche Macht mit eigener Veramtwortung als Gesetzgeber. Das indirekte Parlament des Volks, der mündigen, selbständigen, veramtwortlichen Bürger, ist der Hebel, das Werkzeug, das hinter dem KI gemeint ist, hinter dem
KATEGORISCHEN IMPERATIV
steht, über den sich die Utilitaristen von Hegel bis zu den Frankfurtern lustig machen.
Etwas nur zu beschimpfen, zu kritisieren ist zwar üblich aber meins ist das nicht.
Mein Beruf ist das Fehlersuchen und Beheben für dauernd gewesen, eine Neuheit als konstruktive Lösung.
Das Fingerzeigen von oben herab hätte ich meinen Kunden nicht antun wollen und meinen Angestellten auch nicht.
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| Skizze | Skizze |
| Souveränität, Mündogkeit | Souveränität, Mündogkeit |
| Kelsen | Hans Kelsem |
Hans Kelsen gilt als Vater der österreichischen Verfassung aber leider ist von seinem Artikel 1 in den folgenden Artikel kaum was übrig geblieben.
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NUR WEIL ALLE DIE REGIERUNG ALS OBRIGKEIT GEWOHNT SIND IST SIE NICHT DEMOKRATISCH. |
id=threepower
DREIMÄCHTESYSTEM
Hier schreibe ich nichts in meinem Eigeninteresse.
Ich werde die Dreimächtedemokratie nicht mehr erleben.
Republik heißt: Der Staatsapparat ist der Diener des Volks.
Die Obrigkeiten dienen nicht sich selber wie in der Kaiserzeit.
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id=threepower
Das demokratieverdrossene Volk ist gefährlich, für sich selber und für die Allgemeinheit. Es tendiert zu Revolten und zu Extremismus - das Ergebnis ist ein Polizeistaat gegen alle.
Das demokratische Dreimächtesystem ist das einzig ehrliche, demokratische System.
Alle anderen sind nur Bauernfänger für Wahlen, die kommerziellen, die sozialen, die religiösen und die wissenschaftlichen Demokratien führen zu Diktaturen der Funktionäre.
Die „Gewaltenteilung‟ ist nur ein juristischer Begriff, mit dem die Macht der Obrigkeit über das Volk nicht angetastet werden soll.
Das Dreimächtesystem ist die Zukunft, das Ziel. Es steuert hingegen die indirekte und unangreifbare parlamentarische Gesetzesmacht des Souveräns (des Volks) über die Regierungshierarchie mit ihren exekutiven Autoritäten über die Einzelbürger (außer die immunen Abgeordneten) und über die Gerichte.
Indirekt bedeutet vereinfacht, dass das Parlament nicht das Volk selber ist und (während der Legislaturperiode) nicht aus gehorsamen Abgeordneten besteht sondern als (juristische) Einheit mit ihrer ganzen legislativen Autorität auftritt. Zänkisch dividierende Parteien störem da nur. Die Legislaturperiode hat für die Regierung mit ihren Beamten und für die Gerichte keine Bedeutung weil die Gesetze aus dem Parlament über die Wahlen hinweg gelten. Sie sind für die Exekutive und für die Judikative ohne Zeitrahmen und ohne Rekursion gültig.
In den Gerichten und in der Regierung darf es in Zukunft keine Parteipolitiker geben, die hierarchisch eine
Parteimacht oder einen
Parteirang über Abgeordnete oder über Beamte oder über Richter haben.
Die Parteien betrachte nicht nur ich als Spione und Geheimdienstler in der und gegen die parlamentarische Demokratie.
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das Hohe Haus |
Kelsen |
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id=gruppenundparteien
Gesellschaft, Gruppen und Parteien
ziehen Hierarchien und Führer an.
Das Übel fängt an, sobald begeisterungsfähige, brave Menschen eine Gruppe bilden oder womöglich sogar eine Partei. Eine Gruppe hat zwar zuerst betrachtet eine freundliche Absicht aber beim nächsten Blich wird die Absicht erkennbar:
a) Konkurrenz / Wettbewerb gegen eine oder mehr andere Gruppen / Vereine.
b) Unterstützen von Anführern gegen die Anführer anderer Gruppen.
Und das ist ausgesprochen friedlich-vornehm formuliert in der korrupten Parteienwelt.
Sobald sich eine Gruppe mit einer Gesinnung gebildet hat, findet sich ein Führer, der sie organisiert, der Funktionäre an sich zieht, die einen Rang erhalten, den sie beruflich nicht erreichen könnten, der Spitzeldienste und Unterdrückung organisiert.
Ich bin hier°° tätig, um mündige, verantwortungsbewusste Mitbürger zu vereinzeln, um sie damit in einem Parlament zur gewählten Macht ohne Gruppierungen zu repräsentieren. Behörden sind seit Jahrtausenden „militärisch organisiert‟ und die Beamten haben in der Behörde einen Rang. Das haben sie dem Parlament mithilfe der Parteien auch aufgedrückt, das Volk und die Abgeordneten haben den niedrigsten Rang - das muss wieder weg.
Es gibt keine Rudel ohne Leitwolf und Gesinde
Einzelgruppen (Teile=Parteien) führen immer zum gegenseitigen Bekämpfen um eine total veraltete 51/49% Mehrheit zu erreichen, bei der am Ende 49% Verlierer loser übrig bleiben.
Parlamentarische Demokratie als Legislative muss aber einen Kompromiss für alle, für das ganze Volk einschließlich die Schwachen als Einheit ausdiskutieren. Parteien ticken da falsch, weil ihr goal nicht das Parlament sondern die Regierungsmacht ist.
In einer Dreimächtedemokratie ist das Parlament des Volks (des Souveräns) der Vorgesetzte der Regierungshierarchie (Regierung=Ministerien, Beamtenschaft). Aber das Parlament ist nicht für die Tagespolitik zuständig, nur für die Gesetze und bei der Exekutive zum ständigen Kontrollieren, ob sie die Gesetze beachtet. Staatsanwälte können sich nicht selber kontrollieren, deswegen muss dafür das Parlament herhalten.
Das Parlament ist ähnlich wie ein Aufsichtsrat in einer Aktiengesellschaft aber nur ähnlich während die Regierung ungefähr die Funktion eines Vorstands hat. Die Diskrepanz besteht darin, dass das Volk selber sowohl der Eigentümer des Unternehmens ist als auch der Kunde. Die Indirektion des Parlaments trennt diese Eigentümlichkeit einigermaßen. Eine zweite Diskrepanz ist die Beamtenschaft, die gleichzeitig aus Bürgern besteht, die zur Wahl gehen. Das ist kein Fehler, denn Arbeiter und Angestellte können ja ihre Arbeitgeber selber aussuchen.
Ich bin alt und werde das demokratische Ergebnis nicht mehr erleben aber das muss in den Köpfen der Bürger langsam wachsen.
So ähnlich wie die freie Marktwirtschaft zu überfüllten Regalen in den Supermärkten mit vielen gleichen Produkten geführt hat, weil die Verbraucher auf sonst nichts als „güüünstich‟ und „preiswert‟ achten und die identische Produktqualität der Regierung überlassen, so ähnlich ist die Legislative verkümmert zu einer überbordenden Bürokratie einerseits und zu ständig zankenden Abgeordneten am Pult im Hohen Haus um Nebensächlichkeiten und Wahlkampf. „Die Regierung soll das richten‟ - der parlamentarisch - demokratische Tsunami.
Die Macht des Volks muss die Verantwortung für die Demokratie auf sich nehmen, die im Kant'schen Kategorischen Imperativ formuliert ist. Das setzt Mündigkeit maturity voraus, keine pubertäre Duckmäuserei in einer Gesellschaft.
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50/50 Mehrheitsprinz |
Skizze |
das Hohe Haus |
Kelsen |
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DIE REGIERUNG HAT 100 JAHRE LANG AN DER REGIERUNGSMACHT GEBAUT. |
id=kammern
Die exekutiven Juristen
aus der Kaiserzeit haben
seit 1920 alles unternommen
um das Parlament des Volks
machtlos zu machen.
Das „Volk der Verfasung‟ ist keine patriotische Spielerei einer besonders patriotischen Partei sondern der neue Souverän nach der Revolution in der demokratischen Republik im Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung seit 1920. Damals ist nur der Kaiser verjagt worde, der überhebliche Bürokratenapparat blieb erhalten und ist fast ungebremst angewachsen.
Die Macht des Volks muss die Verantwortung für die Demokratie auf sich nehmen, die im Kant'schen Kategorischen Imperativ formuliert ist. Das setzt Mündigkeit (maturity) voraus, keine pubertäre Duckmäuserei der Schwachen in einer künstlich gewürfelten Gesellschaft unter einem Führer, der darüber entscheidet, was für die 51%-Mehrheit nützlich ist, nützlich für ihn und seine Regierungskarriere. (Hegels, Schopenhauers und Frankfurter-Schule) Utilitarismus.
Das indirekte (=stellvertretende) Parlament ist zwar aus verschieden interessierten Wählern entstanden ABER die Abgeordneten im Parlament sind eine juristische Einheit als oberste der drei Mächte. Die Gerichte und die Beamtenschaft mit der Regierung müssen sich an die Gesetze halten.
Die Kuchenstück-Parteien sind daher im Parlament selber ein Fremdkörper, besonders mit der Auswahl der Abgeordneten vor der Wahl durch Parteichefs und mit der Fraktionsdisziplin bei den Abstimmungen mit dem 50/50 Mehrheitsprinzip.
Es ist ganz normal, dass mich Sozialisten als Rechten und Rechte als Sozialisten „orten‟ und meine Parlaments- /pd/ Seiten gegen die Parteikorruption als Befürworten einer Einheitspartei „erkennen‟... Da kamma nix machen, die Trägheit der Massen fürchten alles Neue, alle Änderungen.
Parteien und Fraktionen müssen RAUS aus den Ämtern, da entsteht zwangsläufig Korruption. Und die Parteien müssen im Parlament auf 1/3 der Sitze gestutzt werden, damit die ParteiCHEFs azf den Plakaten picken bleiben und keine Koalition und keine Ämter mehr erreichen können.
PARTEICHEF und AMT ist der Algorithmus für Postenschacher und Korruption. Egal welche Partei.
Kammern
als wären sie Parlamente
Die Regierungen haben seit über 100 Jahren die Gesetze selber geschrieben und die Verfassangsgesetze mit Kuhhandel erweitert. In der Dollfuss-Ära haben die kaiserlichen Juristen und Offiziere dem Parlament die Legislative gestohlen und der Regierung zugeteilt. Das haben sie nach 1945 fortgesetzt. Das Parlament haben sie weiter marginalisiert und zum billigen Abnicker degradiert. Die Kammern dürfen Gesetze genauso begutachten wie die Parlamente.
Selbstverständlich sind auch die Kammern als Interessenvertreter zu verstehen aber sie sind keine ausgleichend für alle Österreicher tolerant diskutierenden Volksvertreter. Sie sind den Parteien ähnlich, die sich kaum um die Bedenken und Einwürfe der anderen scheren. Das ist veraltet bis die Kammern gelernt haben, dass sie ihre Leute als Fachleute ohne Partei und Fraktion ins Parlament entsenden, siehe unten „Skizze‟.
Den meisten Wählern sind solche Umstände „nicht einmal zum ignorieren‟ aber sie nennen sich „Demokraten‟ weil sie zur wirkungslosen Wahl hingehen dürfen und himmeln ihre Führer an. :-(
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50/50 Mehrheitsprinz |
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das Hohe Haus |
kein Politiker |
| Der Rest ist Österreich |
Hans Kelsen |
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EINE SCHAFHERDE HÄLT ALLES FÜR UNNATÜRLICH, WAS KEINE SCHAFHERDE IST. |
id=aendern
Die Parlamentarier sind in der Demokratie
dafür zuständig, frühere Fehler in der
Verfassung zu ändern.
Die 3 größten Fehler sind die Parteimacht
die Gesetzesvorschläge aus der Regierung
und die Fraktionsdisziplin.
Die Fehler in der Verfassung (in Österreich aus dem Ständestaat) sind eine unüberwindbare, juristisch rückgekoppelte Hürde gegen die demokratische Republik, die eigentlich im Artikel 1 der< Verfassung festgeschrieben wäre aber in den folgenden Artikeln ausgehebelt worden ist.
Wortlaut des Artikels 1:
Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus.
In einfacher Sprache, die auch ich Nichtjurist logisch verstehe, bedeut das, dass Österreich seit 1920 kein Königreich und Kaiserreich mehr ist sondern eine „Angelegenheit des Volks‟ (Res publica), das die Macht selber übernommen hat (Demokratie). Das Volk schreibt die Gesetze; allerdings indirekt im Parlament sorgfältig ausdiskutiert. Sonst könnte jeder Hallodri die Gesetze für sich ändern.
Republik ist das Ende der alten Obrigkeit, der übermächtigen Metternichspitzel und der Regierung in der Ständestaat-Regierung.
Das wollen die zwar nicht und das Nichtwollen haben die in die Verfassung hinein geschwindelt (Dollfuss-Ära).
Mit den Parteien täuschen sie dem Volk eine Demokratie vor aber am Tag der Wahl ist noch nie was geschehen, was die Bürokraten und die Regierenden was gekostet hat. Egal was die Wähler gewählt haben.
Das Parlament ist seit über 100 Jahren nicht das Parlament des Souveräns sondern nur eine Theaterbühne für die Machtmenschen und selbst dieses Theater geschieht immer häufiger auf Pressekonferenzen.
Dass viel zu viele unmündige Wähler davon begeistert sind, einen neuen Parteichef zur Wahl zu haben, über sich und über die im feindlichen Rudel, den Kickl oder den Babler, hat mit der Person wenig zu tun. Die Katastrophe besteht darin, dass die Unmündigen einen FÜHRER brauchen. In DL den Friedrich Merz.
Um eine Revolution zu vermeiden (Wahlergebnisse mit Extremisten), kann ich mir nur dieses Szenario vorstellen: die jetzigen Abgeordneten
... hören auf ihr Gewissen,
... überspringen die Fraktionsdisziplin und
... ignorieren die Gesetzesvorschläge aus der Regierung und
... die Befehle der Fraktionsvorsitzenden und
... ändern einmütig die Verfassung im Sinne des Hans Kelsen Artikels 1 in allen folgenden Artikeln, die dem Artikel 1 widersprechen.
Dass Österreich ein Staatenbund sein soll, eine Bundesrepublik vom Bodensee bis zum Neusiedlersee mit einem Gefälle in fast allen kulturellen und wirtschaftlichen Belangen von West nach Ost, von Nord nach Süd und umgekehrt, das geht den Juristen in der Bundeshauptstadt nicht in den Schädel.
Ein Ausschnitt aus der Bundesverfassung, gelesen am 29.11.23
B-VG Viertes Hauptstück
Gesetzgebung und Vollziehung der Länder
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000138
Artikel 100
Absatz 1
Jeder Landtag kann auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates vom Bundespräsidenten aufgelöst werden; eine solche Auflösung darf jedoch nur einmal aus dem gleichen Anlass verfügt werden. Die Zustimmung des Bundesrates muss bei Anwesenheit der Hälfte der Mitglieder und mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. An der Abstimmung dürfen die Vertreter des Landes, dessen Landtag aufgelöst werden soll, nicht teilnehmen.
Absatz 2
Im Falle der Auflösung sind nach den Bestimmungen der Landesverfassung binnen drei Wochen Neuwahlen auszuschreiben; die Einberufung des neugewählten Landtages hat binnen vier Wochen nach der Wahl zu erfolgen.
Die Bundes-Regierung (Exekutive) hat sich dieses Verfassungsgesetz selber geschrieben mit dem sie ein gewähltes Landesparlament (Legislative des Souveräns) auflösen kann. Das ist die Handschrift des Dollfuss Ständestaats.
Und der Souverän schaut weg. Die werden das schon richtig machen. Die haben das doch studiert. Die haben wir ja gewählt, denen vertrauen wir.
Diesen konsolidierten Text hat die Verfassungsministerin nach Brüssel geschickt! Die kaiserlichen Juristen betrauen die Verfassung mit einem Ministerium! Da fällt mir notgedrungen der gordische Knoten ein.
| zum Anfang |
50/50 Mehrheitsprinz |
Skizze |
das Hohe Haus |
kein Politiker |
| Der Rest ist Österreich |
Hans Kelsen | Keine Führer |
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DEMOKRATIE IST MACHT DES VOLKS STATT MACHT DER OBRIGKEIT. |
| INDEX |
zum Anfang | ω = 2 π × f
Die PD6.html ist noch im Entstehen. |
