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Please do not try to discuss with me, I am fanatic for parliamentary democracy :-)
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| index | |
 | | | | | | |
| Der Zweck | zweite Aufgabe | K-frage |
| Verfassung101 | Pendel | Betonung | keine parlamentarische |
| Verdruss | Renitenz | Zarathustra | PISA usw. |
| QUIS CUSTODIET | Wähler | Den Schuss | Landtagswahl OÖ |
| skrupellos | Wahlen sollen | Gesellschaft | Unabhängigkeitstag |
| Pilz | 3 Probleme | Militär | Rinks / Lechts |
| unnütze Wahlen | Verwirrung | zur Skizze | wer nicht | AUREA PRIMA |
Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
Ich bin kein Graphiker und ich bin rhetorisch nicht begabt.
Hier geht es (mir) um die PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE
aka Dreimächtesystem aka Gewaltenteilung.
Nicht um mich :-)
Hier verwende ich meine frühere Geschäfts-URL, die ich nicht mehr brauche, weil ich in Pension bin.
Der Zweck der
PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE
IST SEIT DER REVOLUTION 1918/1920 DAS
ENDE DER ALLMACHT DER OBRIGKEIT.
Die Bevölkerung hat sich damals unter Demokratie
nichts vorstellen können, sie hatte andere Sorgen.
Damals haben die kaiserlichen Offiziere und Juristen
die Macht des Parlaments des Volks
in der neuen Verfassung gestrichen
und das Parlament zu einer Unterbehörde
der Regierung installiert.
https://www.parlament.gv.at
auch heute noch
Die ausführlicher Darstellung des
demokratischen Dreimächtesystems
ist auf der Seite 1
| Sprung auf den Anfang der Seite 1 | Galileo Galilei |
Im Gegensatz zu den Sozial- und Liberalideologen und zu den Patrioten und deren ewige rinks - lechts - Pendel-Zankereien halte ich das Parlament des Volks als einzigen Gesetzgeber statt der machtgierigen Regierung für die Lösung.
Das hat bisher noch nicht funktioniert weil es die Parteichefs mit ihrer Machtgier verhindert haben, die an die Regierung wollten.
Ich suche den Fehler im System, nicht an Personen.
Der Fehler heißt PARTEICHEFS IN DER REGIERUNG.
Die Lösung ist das
oft verballhornt und verniedlicht als GEWALTENTEILUNG.
Das ist zwar weltweit bekannt und steht in vielen Verfassungen aber überall haben es die machtgierigen Regierungen verhindert, ausgetrickst und ausgehebelt, meistens mit Hilfe der Parteien.
Der Erstberuf des Kanzlers+Vizekanzlers und Landeshauptmanns+Stv. ist Parteichef.
Denn als Ministerpräsident hat er nur wenig Macht. Die Parteichefs in der Regierung haben die skandalöse Macht über die Stehaufmännchen-Parlamertarier (Klubdisziplin), womit das Parlament (Koalition) zum Knecht der Regierung umfunktioniert wird, alle Gesetze durchnickt und die parlamentarischen U-Ausschüsse (Kontrolle, Misstrauensanträge) lähmt. :-( Kelsen Literatur
Das Wahlergebnis von 55% Koalitionsparteien wird zum „the winner takes it all‟ mit 55% bei den Abstimmungen im Hohen Haus und 45% totalen losern. Die Regierung wäre im Dreimächtesystem nur die Angestellte des Parlaments, die die Gesetze zu befolgen hat.
Das gilt für beliebige Parteien und Personen, wer halt grad an der Macht ist kann nicht gestürzt werden. Das ist ein Fehler im System und liegt nicht an den Personen, wie die Parteizeitungen ihren Plebejern weismachen. Diesen Systemfehler (Parteichef in der Regierung) will keine Partei löschen, weil sie alle an die koalitionäre Regierungsmacht wollen und dann davon profitieren.
ALLE PARTEICHEFS IN DER REGIERUNG stehlen dem Volk ihre parlamentarische Demokratie. Auch die Parteichefs, die sich mit der Absicht ins Parlament wählen lassen, um „in eine Regierungskoalition aufzusteigen‟. Das gilt auch für Landesregierungen.
Parlament und Regierung müssen deutlich voneinander isoliert werden (Gewaltenteilung), so wie derzeit die Gerichte schon getrennt sind und die Regierung muss die Gesetze befolgen.
Das Parlament darf nicht durch die Parteihierarchie (Fraktionsdisziplin) daran gehindert sein, die Regierung mit Misstrauensanträgen zu feuern. Umgekehrt darf die Regierung das Parlament nicht auflösen und keine vorzeitige Neuwahl bestimmen. Beispiel: Im B-VG Artikel 100 kann die Bundesregierung einen gewählten Landtag beliebig auflösen. Das ist ein Dollfuss-Ständestaat-Relikt in der Bundesverfassung!
Republik heißt „der Staat ist die SACHE DES VOLKS‟, anders als die Medien die Gerichte (Justiz) und die Regierung und ihre Beamten als Staat bezeichnen. Der Bundespräsident ist im Dreimächtesystem ein Teil der Exekutive (Regierung und ihre Verwaltung), obwohl die Juristen auf der ganzen Welt mit verschiedenen Macheloikes an der Verfassung herum gebastelt haben, um die Republik (Sache des Volks) mit ihrem Parlament rangmäßig unter die Staatsverwaltung zu unterdrücken. Schon die alten Römer haben dafür einen Consul (Schein-Volksvertreter) zum Cäsar (Käsar - Kaiser) ernannt.
Die Regierung ist historisch die Regierung des Königs-Souveräns (Rex). In einer Republik ist sie die Regierung des Volks-Souveräns und seines Parlaments. Der Präsident ist nicht notwendig, der kann das Volk der Republik nicht als Einzelperson repräsentieren. Das kann nur das gewählte Parlament. Die Juristen haben den Bundespräsidenten (mit der Einpersonenwahl) in die österreichische Verfasung aus „praktischen Erwägungen‟ eingefügt. In Deutschland wählt ihn ein „überparteiliches Gesamtparlament‟ mit zusätzlich ausgewählten Persönlichkeiten. Auch das halte ich für eine Unverschämtheit gegen das Parlament aber das ist verfassungspfusch-notwendig, weil auch in DL der BP aus der Monarchie ein Vorgesetzter des Parlaments ist. :-(
Die Juristen haben, auch aus praktischen Erwägungen, die Parteien und die Fraktionsdisziplin erfunden. Die Erfindung hat keinen Neuheitswert, alle Länder rundum haben Parteien und leider auch Fraktionsdisziplin gehabt, auch die Länder, die noch einen König haben (keine Republiken) und keinen Königs-Ersatz-Präsidenten brauchen.
| Kelsenverfassung 1920" |
Die Parteichefs halten gemeinsam mithilfe der Parteimedien und der Öffentlichrechtlichen das Volk (Plebs) dumm wie früher die Kirchen. Dabei haben die gerade regierenden Parteien einen unverschämten Vorteil, die „auf die Gesetze pochen‟ können, ohne sie zu nennen oder nur vage deren Autorität für sich beanspruchen. Auch das ist ein wichtiger Grund, Parteien und Parteimacht aus der Exekutive, aus der Regierung zu verdrängen.
Parteien, die nicht von der (verfassungswidrigen) Fraktionsdisplin loslassen können und die unbedingt „in die Regierung aufsteigen‟ wollen, müssen im Parlament auf insgesamt 1/3 der Sitze reduziert werden.
Anfängliche | Skizze | eines modernen, parlamentarischen Hohen Hauses auf der Seite 1.
SOLLWERT: Das Parlament des Volks (und sonst niemand) schreibt die Gesetze für ALLE!
SOLLWERT: Die Abgeordneten haben keine Vorgesetzten, auch nicht in einer Partei.
SOLLWERT: Das Parlament heisst Legislative, weil es für das GESETZSCHREIBEN zuständig ist.
SOLLWERT: Einzelne Abgeordnete sind nicht das Parlament obwohl sie einen besonderen Schutz genießen, die Immunität vor bürgerlichen Strafgerichten.
SOLLWERT: Die Macht des Parlaments ist nicht (wie jetzt üblich durch 51/49%-Abstimmungen) gegeben sondern nur als „indirektes Volk‟ in seiner Gesamtheit. Über die Macht der Parteichefs steht unten mehr.
Der Staatsapparat (von den Medien fälschlich „der Staat‟ genannt) besteht aus
a) den Gerichten und
b) den Verwaltungsbeamten, deren Hierarchiespitze die Regierung ist..
Die Richter und die verwaltenden Beamten sind hoch qualifiziert.
Aber nicht zum Gesetzschreiben berufen. Das wäre ja Monarchie.
* Richter sind niemand verantwortlich außer ihrer internen Hierarchie.
* Exekutive sind dem Parlament verantwortlich.
... Das Parlament ruft einen Unterausschuss oder den Rechnungshof oder einen Ombudsmann.
Zwischen den Staatsbürgern und ihrem Parlament darf sich keine Lobby, keine Partei und auch sonst keine Machtinstitution als Türsteher für das Zutrittsrecht einnisten! Denn es darf kein höheres Recht für eingebildet höhere Interessen geben, keine Kirche, keine Loge, keine eingebildet bessere Ideologie, keine Universität und kein Kriegsrecht, das anders als parlamentarisch ausgleichend und so verständlich wie möglich für das ganze Volk (Republik) geschrieben worden ist.
Die ideologischen Parteien waren in den 1920er Jahren eine Notlösung aus dem vorigen Jahrtausend, als die Menschen noch die Schwäche und Unmündigkeit gegen die Adeligen im Kopf hatten.
| 50/50 Mehrheitsabstimmung | ist regierungsparteifreundlich und demokratieschädlich weil es die Wähler der Opposition 5 Jahre lang völlig entmachtet. Die Minderheiten ignoriert das komplett.
Seither haben sich die ideologischen Parteien als Treppen in die Regierungsämter gezeigt. Die jeweiligen Parteifreunde jubeln dazu aber das Parlament ist nur die Theaterbühne und der Türsteher geworden.
Das Hauptmotiv der Parteichefs sind die „Gesetzesvorschläge aus der Regierung‟, die der Gewaltenteilung widersprechen. Die haben die Parteimächtigen nachträglich „aus praktischen Gründen‟ in die Verfassung geschrieben. Jetzt ist das Parlament nur mehr eine von vielen Institutionen neben den Kammern und anderen exekutiven Mächten, die einen Gesetzesvorschlag abnicken dürfen und die Parteifunktionäre-Stehaufmännchen der Opposition haben in ihrem Wahn begeistert zugestimmt. Die Medien haben still gehalten, die halten leider immer still, wenn das Parlament geschwächt wird.
Als demokratisch bezeichnen sich leicht irgendwelche Wahlen, obwohl sie nichts oder nur wenig mit Demokratie zu tun haben. Mit PARLAMENTARISCHER DEMOKRATIE, das heißt GEWALTENTEILUNG schon gar nichts.
Direkte Demokratie wie Volksbegehren schädigen die parlamentarische Demokratie, weil sie den INDIREKTEN ASPEKT mit dem diskutierten Ausgleich aller unter allen unabhängigen Abgeordneten schädigen. Meistens dienen sie der exekutiven Macht oder vorübergehend einer einzelnen Partei, die in der letzten Parlamentswahl schlecht abgeschnitten hat und danach ihre Anhänger mit einem ideologisch treffenden Singulärinteresse mobilisiert.
Solche Einzelinteressen sollten ja mit den zurückgedrängten Parteien nicht mehr entstehen, weil es dafür bereits gewählte Fachgruppen im regulären Parlament gibt, die ihre Kollegen aus anderen Fachgruppen in der Sache überzeugen können. Damit ein Gesetz entsteht, das für alle Staatsbürger erträglich ist und das die Staatsverwaltung auch exekutieren kann.
Das Parlament ist die oberste gesetzschreibende LEGISLATIVE Instanz, die mit (direkten) Zwischenrufen von außen an Autorität verlieren würde. Gerichte erlauben ja auch keine Zurufe von außen, die Anwälte sind ja rangmäßig dem Richter unterstellt. Die Musterprozesse „halte ich für‟ falsch und unlogisch im Dreimächtesystem.
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Große Geister diskutieren über Neuheiten und Erfindungen. Mittelmäßige erzählen von Ereignissen, Unfällen und Skandalen. Kleingeister plappern über Personen. [Der Ehemann der Xanthippe, er hat aus dem Schierlingsbecher getrunken] Dieser Aphorismus ist sehr wahrscheinlich nicht von Sokrates aber er gefällt mir. |
ist (wäre) die KONTROLLE DER REGIERUNG.
Das ergibt sich logisch (nicht juristisch, weil die Jura nicht logisch ist) daraus, dass die Ermittler und Ankläger, die Polizisten und die Staatsanwälte als Untergebene des Innenministers und des Justizministers „befangen‟ wären, wenn sie gegen ihn ermitteln und ihn anklagen sollen. Der Minister könnte die Weisung geben, den Fall abzustellen oder den Beamten mit einem anderen Fall überlasten.
Die Judikative, die Gerichte, sind „nur Urteiler mit der Waage‟, die brauchen vorher die Ermittler und Ankläger.
Da bleibt „halt‟ logisch nur das Parlament übrig, das die Regierung und ihre Beamten überwacht, ob sie die Gesetze aus dem Parlament korrekt exekutieren. Zum Beispiel mit dem Rechnungshof und mit U-Ausschüssen.
Freilich passt das den vielen hohen Beamten in Regierungsämtern gar nicht, dass sie von „subalternen‟ Leuten geprüft werden sollen, die bei Weitem nicht ihre Ausbildung und ihren Rang haben. Aber es geht nicht um eine Nachprüfung der Habilitation sondern um das Einhalten der Gesetze aus dem indirekten Parlament des Volks. In dem sitzen ja auch bald mehr gute Abgeordnete als bisher vorwiegend Stehaufmännchen.
Ausnahmsweise verwende ich auch ein Illustriertengesicht.
Der Kurz ist jetzt symptomatisch für die Blockade der parlamentarischen Regierungskontrolle, weil eine Koalition im Parlament völlig unbrauchbar für diese Aufgabe ist.
Aber der Kurz hat dieses System nicht 1930 erfunden und 1970 mit frenetisch begeisterten Anhängern weiterentwickelt.
Übrigens schreibe ich über diese Thema ("Keine Parteifunktionäre in Ämter!") seit Jahren. Aber damit stoße ich bei den Schafen und bei den Schafhirten auf taube Ohren.
Diese Katastrophe verwenden die Volksverdummer leider wieder nur für ihre „TEILE UND HERRSCHE‟ Parteihetze gegen diese eine Partei. Kopfnicken und Händereiben und das kranke System bleibt erhalten.
Dass die Regierung die Gesetze nicht selber schreiben darf, die sie auch selber beachten muss, ist der Zweck der Revolution gegen die Monarchie gewesen.
Nur die ganz dummen Parteianhänger haben die Revolution allein aus Neid auf die reichen Adeligen für richtig gehalten, weil sie sonst nichts verstehen.
wenn die korrupten Parteimächte weg sind.
Im Intersse der Bürger
aller Berufe,
aller Geschhlechter,
aller Vermögen,
aller Bildungsgrade,
aller Verantwortlichkeiten,
aller zusätzlichen Interessen...
sollen die Abgeordneten ausgeglichene Gesetze schreiben, die nicht besonders für die Verwalter und die Juristen praktisch sind (wie bisher) aber auch gut und günstig verwaltet und judiziert werden können.
| zum Anfang | Kanzler Kurz" | diesen Artikel auf #5, ausführlicher |
Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
Wolfsrudel bilden eine kleine oder große Familie, keine Fürstentümer und Königreiche und Staaten aus Familien. Das steckt in unseren Genen, die großen, verwalteten Hierarchien mit versklavten Völkern nicht.
Nein! Ich möchte kein Führer einer Gruppe mit selbstgeschriebenen Regeln sein! Ich verachte Rudel mit Regeln und Hierarchien und mit Respekt nach oben, die andere Rudel verachten.
Demokratie benötigt Völker aus selbständig orientierten Menschen, die ohne Anleitung von oben vernünftig denken. Dass das eine Utopie ist, nehme ich gern in Kauf. Dass das lächerlich sein soll nicht, denn es reflektiert zurück auf die feige Grinsenden: „AUREA PRIMA SATA'ST AETAS..‟
Ich halte wenig, nichts von der marxistischen Sozialidee, weil sie „in der Praxis‟ in den gleichen Hierarchiefehler tappt wie der faschistische Patriotismus.
JEDE Organisation von Schwächlingen saugt unweigerlich Machtmenschen an. Auch in den Flanken der Hierarchie muss jemand „für Disziplin‟ sorgen" - wie Radfahrer nach oben buckeln, nach unten treten bis zum foltern.
Das Unglück heißt Organisation von Schwächlingen. Die Organisation (Partei) SUCHT die Schwächlinge nicht nur, die ERZEUGT sie selber mit Abhängigkeiten, „guten Kontakten‟, Veranstaltungen, Privilegien. Beispiele sind die Großstädte mit ihren Sozialwohnungen und mit ihren öffentlichen Unternehmen und Verwaltungsapparten als Arbeitgeber. Korrupt - das sind immer die anderen.
No! I don't want to be a group leader! I despise packs with self written rules and hierarchies and with respect that despise other packs.
Democracy needs peoples of independently oriented humans who think reasonably without newspaper and TV and political party guidance from above.
The parliament represents the people legislatively by qualified MD's with public spirit, not teaches.
zum Anfang
Wolfsrudel stecken noch in unseren Genen.
Die PARTEILICHKEIT fühlt sich selbstverständlich an,
aber sie ist die Ursache aller Fürstentümer,
Missionen, Ideologien und Kriege.
Das Partitionieren des Volks
in Kuchenstücke nützt dem Volk, uns, gar nichts.
Den Führern verschafft es die Hierarchie und die Organisation
aus Mitläufern, Zensoren, Schikanierern, Folterknechten.
Die kombinierte Macht aus Exekutiv- und Parteichef hat das
Postenverteilen im Amtsbereich für die Mitläufer
als Zweck und als Ziel des Wahlkampfs mit mafioser Dankbarkeit
und Abhängigkeit. Viele Familien im Amtsbereich haben stolz
einen Lehrer(in) oder einen Juristen(in) in der Familie und
und muss sich „...‟ ducken vor dem „Chef‟. So entstehen
die absurden Wahlergebnisse.
Kanzler Kurz beispielhaft
zum Schaden der parlamentarischen Demokratie.
Die Wähler lassen sich leider an der Nase ziehen ODER sie ziehen sich verdrießlich von der parlamentarischen Demokratie zurück. Ich ziehe mich nicht zurück, aber ich habe mit der Zensur zu Kämpfen. Die Zensoren sind Feiglinge, die sich hinter „Regeln„ verstecken, die ihre Vorgesetzten erstellt haben. ES IST IMMER DAS GLEICHE, immer finden sich Zensoren mit der fademscheinigen Ausrede „wenns ich nicht mache, dann machts ein anderer‟ - die gleiche Ausrede haben auch die Folterknechte.
Das Zeigen von Spitzenpolitiker Gesichtern und Köpfen in den Zeitungen und auf den Bildschirmen ist billiges Illustriertengeschäft. Mit den Jahren haben sie sich auf diese Weise Millionen von unmündigen Kunden herangezogen. In allen Ländern.
Die alten Nazi gebrauchen schon wieder ungestraft das Wort „Quatschbude‟ fürs Parlament (obwohl jetzt auch alte Nazi und alte Sozi am Pult der Parlamente „quatschen‟ dürfen) und niemand schützt das Parlament vor den outwings..
zum Anfang | Keine Führer |
Galileo Galilei Querkopf
Van der Bellen am Freitag bei seinem Festvortrag zum Verfassungstag.
Corona-bedingt um ein Jahr verspätet wurde Freitag im Rahmen des Verfassungstages das 100-Jahr-Jubiläum von Verfassung und Verfassungsgerichtshof nachgeholt.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen dankte dem „Hüter der Verfassung‟ für die zeitnahen Entscheidungen über Corona-Maßnahmen oder Abschiebungen nach Afghanistan.
Angesichts der Klimakrise warf er die Frage auf, ob Gesetze und Strukturen für deren Bewältigung gerüstet sind.
Das aus 1920 stammende Bundes-Verfassungsgesetz hätte sich große Feierlichkeiten „mit Pauken und Trompeten wahrlich verdient‟, stellte Van der Bellen fest.
Es habe sich über seine Geltungszeit „sehr gut bewährt‟, auch in der Pandemie.
Link zur Amtlichen Wiener Zeitung: https://www.wienerzeitung.at/nachrichten...2123375
Leider habe ich kein Wort vom Schöpfer der österreichischen Verfassung,
Prof. Hans Kelsen gelesen.
Der ist von den Faschisten aus Österreich vertrieben worden.
"ÖSTERREICH IST EINE DEMOKRATISCHE REPUBLIK. IHR RECHT GEHT VOM VOLK AUS"
* Das bedeutet, dass die Gesetze einvernehmlich ausdiskututiert, indirekt von Parlamentariern im Auftrag des ganzen Volks geschrieben werden müssen.
* Das bedeutet nicht, dass die Gesetze irgendwer anderer als die Parlamentarier verfasst und dass sie die Parlamentarier gemeinsam mit Kammern und anderen Interessenvertretern stellvertretend abnicken.
* Das bedeutet, dass die Abgeordneten bei der Wahl nach den gemischten Interessen der Wähler ins Parlament entsandt werden.
* Das bedeutet nicht, dass die Wähler mit nur [x]OneManOneVote vorsortierte, ideologisch gehorsame Mittelsmännergruppen ins Parlament entsenden dürfen, die als Klubs aka Fraktionen mit Klubdisziplin auf 51%/49% „Pendel-Mehrheit‟ Abstimmungsergebnisse kommen.
Die furchtbare Schwäche der parlamentarischen Demokratie kommt von der Stärke der politischen Parteien. Die Stärke der politischen Parteien kommt von der Macht der Medien, die die Parteien und die Regierung über das Parlament bewerten und in Szene setzen.
Auch diese Verfassung ist ab dem Artikel 2 nur mehr für die Obrigkeit „praktisch‟ und „schön‟ :-(
| zum Anfang | Demokratie geschieht im Parlament | Artikel 18 | Artikel 100 |
Sie pendeln um ihre Machtbesessenheit.
Rinks oder lechts Pendel, einerlei.
Wahrscheinlich ist meine mechanisch-physikalische Sicht
für viele Leser nicht so verständlich und schon gar nicht
so reißerisch wie ich das gemeint habe.
Ich gehe ja auch an die Politik nicht mit einem religiösen Getue heran, mit einer gesellschaftlichen Scheuklappe, mit einem unbedingten arm/reich-Gleichheitsgrundsatz als wehende Fahne, die vom Kriechen bis zum Wahlabend gilt und danach dem Postenverteilen in öffentlichen Ämtern weicht.
Jaja, ich weiß, dass auch junge Ordensmänner nur die „Empathie‟ bewegt hat aber einige von ihnen sind dann doch der Hierarchie, der Karriere und der Macht verfallen. „Oben‟ können sie „mehr bewirken‟, die Radfahrer. Mit sicherem Salär am Ersten.
ReGIERung ist eine Sucht, mit der sie die PARLAMENTARISCHE Demokratie zugrunde richten.
Auch wenn die jungen Ideologen meinen, dass justament sie ganz was Neues gebracht hätten, hat sich doch nur die Erde unter dem gleichbleibenden Foucault Pendel rinks/lechts um ein paar Grad gedreht.
Aber der Schritt in die parlamentarisch demokratische Verfassung mit der Gewaltenteilung, die
PARTIKULARINTERESSEN als Wahlkampfparolen haben das Pendel zurück pendeln lassen weil begeisterungsfähige, junge Leute ihre Scheuklappen für einzig wichtig und weltbewegend halten.
Die rinks/lechte Richtungsänderung ist doch nur ein Pendelausschlag aber keine Systemänderung. Weil die Wähler die alte REGIERUNG satt gehabt haben. Das ist kein Verdienst der Jungen, die nur die REGIERUNGSMACHT im Kopf haben wie es Fernsehen und Zeitungen vorgeben. Die schwedische Greta hat ja auch nur Protest gegen die REGIERUNGSMACHT im Kopf.
Die PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE und die GEWALTENTEILUNG ist immer noch in den KRALLEN der monarchistischen Machtgeier.
Typisch dafür sind derzeit gerade die Grünen und die FDP-Politiker in Deutschland, die mit der SPD-Regierung „was Neues auf die Wege bringen‟ wollen.
Was mit dem Kanzler Schröder und dem Vizekanzler Joschka Fischer schon NICHTS PARLAMENTARISCH DEMOKRATISCH NEUES war, nur das hochnäsige Dahingockeln in der Regierung.
Neu war damals das Zusammenlegen der Arbeitslosenversicherung mit der staatlichen Sicherung (HartzX), eigentlich ein Diebstahl an den Arbeitnehmern.
Ideologen pendeln nur und rotieren nur um sich selber.
Ein langes Pendel pendelt langsam, es hat wenig Luftwiderstand.
Wikipedia erklärt das Foucault-Pendel.
Und nochwas: Das „Deutsche Museum‟ in München
heißt nicht „Technisches Museum‟ :-)
zum Anfang
Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
liegt die Betonung auf parlamentarisch.
Legislative § heißt Gesetzgeber.
Allerdings ist die parlamentarische Kontrolle der Exekutive,
der Regierung mit ihrem Beamtenapparat,
(nicht enthalten die Richter,)
eine wichtige, zweite Aufgabe der Parlamente
von Gemeinden über Land bis Bund.
Mit den Parteichefs in der Regierung entsteht
undabdingbar eine Befangenheit bzw. ein Interessenkonflikt.
Die Abgeordneten in den Parlamenten, die die Regierung
kontrollieren sollen, sind dem Parteichef zu Gehorsam
und Unterwürfigkeit in den Statuten verpflichtet.
PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE und Parteihierarchie
widersprechen sich und der indirekten Gewalt.
zum Anfang
Nicht dazu ist der Richter gesetzt, das Recht zu verschenken, sondern es zu beurteilen;
und er hat geschworen, sich nicht gefällig zu erweisen gegen wen es ihm beliebt,
sondern Recht zu sprechen nach den Gesetzen.
Sokrates (470 - 399 v. Chr.), griechischer Philosoph
Quelle: Platon, Apologie des Sokrates, entstanden um 395 v. Chr. 35c.
Übersetzt von Friedrich Schleiermacher, 1805
Hinweis: Den Sokrates haben die Adeligen „demokratisch‟ mit der Ausrede „Kinderverführer‟ zum Tod verurteilt.
https://www.aphorismen.de/suche?f_autor=3506_Sokrates&seite=5
dort ist noch keine parlamentarische Demokratie.
Berlin und Deutschland ist eine Besonderheit, da sind die Regierungsmitglieder (Minister, Kanzler und Ministerpräsidenten der Länder) gleichzeitig Abgeordnete mit Stimmrecht.
Dass die Parlamentsabgeordneten nicht gebildet genug wären, nicht fähig wären fürs Gesetzschreiben, lässt sich ändern! Die Abgeordneten müssen vom Volk selber ohne „one man one vote‟ ausgewählt werden, nicht von den Parteichefs vorsortiert als gehorsame, dienstbare, unterwürfige Schäfchen! Außerdem müssen die §-beratenden §-Experten aus den Ministerien raus den Parlamenten zugeteilt werden.
In einer parlamentarischen Demokratie steht der Regierung das Gesetzschreiben nicht zu.
Dafür sind allein die Parlamente da, sie heißen schließlich LEGISLATIVE.
Die Hirnwäsche wirkt, mit der die Parteichefs wie Türsteher den Zugang der Bürger vor ihre Parlamente stellen.
Wenn jemand beim Lesen dieser Texte Angst hat um seine Position im Beruf und in der Partei, dann müsste er noch mehr Angst haben um dem Vorgang, mit dem er in die Partei und in die Position gekommen ist. :-o
Selbst dann, wenn derzeit nur eine gegnerische Partei unter der Lawine begraben wird, ist doch die nächste Lawine auch schon kurz vor dem Rollen.
Das Deckungsprinzip aka Korpsgeist aka Korruption ist überall gleich, von Bund bis Kleingemeinde.
Die Parlamente benötigen keine Parteichefs!
Besonders sind keine externen Vorgesetzten erwünscht.
| zum Anfang | Parteiaustritt |
den VERDRUSS IM VOLK beenden.
Die Regierung hat das 100 Jahre nicht gekonnt.
|
Am Wahlabend endlich nicht mehr nur zur Euphorie bei den Wahlsiegern führen ("jetzt sind wir am Nursch") und die andere Hälfte der Wähler in Letargie verfallen lassen - und das Parlament mit Volksbegehren torpedieren.
Die Impfgegner sind ein Mene Tekel, auf das die unbeweglichen, belehrenden, beratenden und bestrafenden Etablierten wie unbewegliche Etablierte eben reagieren: so falsch wie möglich. Herablassend, arrogant, im eigenen Kopfkino lesend und in Büffelkampfmode die eigene Position mit allen Mitteln verteidigend, vorwiegend lächerlich mit geborgter Autorität. Mich beschimpfen diese Leute als Impfgegner obwohl ich geimpft bin. Die fragem mich gar nicht, ob ich in ihr Schema passe. |
Charakteristisch sind die stalinistischen Rückfälle in den Ex-Ostblockstaaten, in denen die alten Herrschaftsmodelle schon wieder Anhänger finden weil die erwartete Demokratie geplatzt ist. Die NATO-Länder Estland, Lettland, Litauen sind faule Früchte zum Pflücken für den Putin. Die alten Kader zeigen mit dem Finger auf den Kapitalismus. Nicht nur die Modelle, leider auch die alten Köpfe.
Und unsere Westpolitiker in den Regierungen und in der EU-Kommission merken nichts, haben den Schuss nicht gehört. Sie bestrafen den Orban. Und mit ihm das ganze ungarische Volk, an das sie nicht denken. Sie können sonst nichts als undemokratisch bestrafen, diese exekutiven Figuren, die nie parlamentarische Demokraten gewesen sind. |
Die Regierungen können zwar Faschingsdemokratie spielen aber wenn sie gefordert sind, dann fallen sie weit unter Verkehrspolizistenniveau.
| Die bestehenden Gesetze, die jetzt noch in allen Ländern aus den Regierungen gekommen sind (Ministerkonferenzen, Regierungsvorschläge), müssen Schritt für Schritt, parlamentarisch ausdiskutiert von Abgeordneten der Bürger (auch die Beamten sind Mitbürger aber gottseidank noch nicht teure und mächtige 60%), ohne Klubdisziplin der vorsortierten Stehaufmännchen, ersetzt werden.
Auch die eigentümlichen Begutachtungen in den Kammern und in anderen exekutiven Institutionen, die das Parlament degradieren, müssen aus dem gesetzgeberischen Vorgang wieder entfernt werden! Freilich ist verständlich, dass die Regierung ihren Partei-Stehaufmännchen im Parlament nicht vertraut hat aber dieser Unsinn muss raus! Damit sich das Volk darin vertreten und verstanden fühlt und keinen Grund mehr sieht, sich von Demagogen und Alternativen und Außerparlamentarischen und Ideologen gegen die parlamentarische Demokratie aufhetzen zu lassen. |
Auch nicht gegen Grüne Demokraten (Verbieter) oder gegen Schwarze (Die Reichen) oder gegen Rote (Marxisten) oder Nazi (Vaterländler). Die Parteifunktionäre lernen das nicht mehr, die kann der parlamentarische Gesetzgeber nur gesetzlich entmachten.
Das „Sichverstandenfühlen‟ der Bürger ist die Hauptsache der parlamentarischen Demokratie, die Rangvormacht des Gesamtparlaments über die anderen Mächte ist dafür nur notwendig. Da passt auch keine Rangvormacht der Parteichefs im Parlament oder über das Parlament, so wie gerade der Bundespräsident die Parteifunktionäre als Feuerwehr zu sich geladen hat. Das ist veraltet. Weil es solche Ideologien nur am Rande, aus der Vergangenheit gibt. Die kommen wieder hoch, wie die KPÖ in der Steiermark zum Erschrecken zeigt. Auch eine Protestbewegung gegen das gestohlene Parlament. |
Der Verdruss im Volk ist für das
Demokratieverständnis katastrophal!
Elitäre Minderheiten, die sich als „Sprecher‟ der Zukunft verstehen, der Natur, des Klimas, der Kinder, der Frauen, der Freiheit oder der Gerechtigkeit außerparlamentarisch mit Demos in Szene setzen, müssen demokratisch wahrgenommen werden. Aber anders als die sich das vorstellen, nämlich nicht elitär direktdemokratisch oder gar illegal wie verzogene Kinder sondern PARLAMENTARISCH ausdiskutiert im Gesamtzusammenhang.
Der Burgvogt hat seit 100 Jahren nicht gemerkt,
dass der BUGHERR das Volk und sein Parlament ist!
Dass die Juraprofessoren einen anderen Begriff von Rechtsstaat haben als das Volk, das im Artikel 1 der Verfassung steht, liegt nicht am Volk sondern an den Juraprofessoren.
| zum Anfang | zur Skizze | wer nicht |
Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
das eigene Verhalten aufdrängen zu lassen.
Aber es ist so normal, so üblich, so selbstverständlich, dass diese Duckmäuserei schon wieder als „richtig‟ akzeptiert wird.
Weil es die Mehrheit (zumindest die medial bekannte) tut, weil es die (medialen) Vorbilder empfehlen. Und die „erfolgreichen‟ Parteivorsitzendem, die durch diese Lüge erfolgreich sind.
Die Sackgasse der Schwächlinge.
Von dem Tobak ein Verehrer,
Was man ohne alle Frage
Nach des Tages Müh und Plage
Einem guten, alten Mann
Auch von Herzen gönnen kann.
Max und Moritz, unverdrossen,
Sinnen aber schon auf Possen,
Ob vermittelst seiner Pfeifen
Dieser Mann nicht anzugreifen.
Einstens, als es Sonntag wieder
Und Herr Lämpel brav und bieder
In der Kirche mit Gefühle
Saß vor seinem Orgelspiele,
Schlichen sich die bösen Buben
In sein Haus und seine Stuben,
Wo die Meerschaumpfeife stand
...
zum Anfang
Das Ende der k&k Monarchie war für Österreich tragisch, für die Habsburgermonarchie war es das Ende.
Fast alle Länder, die aus der Monarchei entstanden sind, haben den 2. Weltkrieg erlebt, sind allerdings als Siegermächte hervorgeganten - außer das kleine Österreich.
Nach dem 2. Weltkrieg galt Österreich als militärisch neutral, wirtschaftlich und politisch jedoch den westlichen Staaten zugehörig.
Der Begriff "kapitalistisch", den die Marxisten mit der freien Marktwirtschaft verwechseln, trifft auf die Aktienbörsen zu. In Österreich waren die großen Unternehmen nach dem 2. Weltkrieg in Staatsbesitz, nicht an der Börse. Diese "verstaatlichten Betriebe" haben enorme Verluste erwirtschaftet, die der Fiskus als Eigentümer mit "deficit spending" abdecken musste.
Heute ist es auch an der Zeit, das Mene Tekel der Lügen, der illegalen Regierungsaktionen, der Rechtsbeugungen und exekutiven Rechtsbrüche, der gefälschten und gefilterten Medienberichte zu hören.
("Sie haben den Schuss nicht gehört" bedeutet sprichwörtlich "die Zeichen der veränderten Zeit nicht erkannt". Die Kugel aus dem Geschoss ist schneller als der Schall.)
Der Kaiser Franz-Josef II. mit seinen adeligen Generalen.
Die haben den Schuss nicht gehört,
dass ihre Ära vorbei war.
Allerdings haben sie Parteien gegründet, mit denen sie
das Parlament des Volks unter die Fuchtel der Regierung
bringen konnten.
zum Anfang
Irgemdwo giebt es noch Völker und Heerden, doch nicht bei uns meine Brüder: da giebt es Staaten.
Staat? Was ist das? Wohlan! Jetzt thut mir die Ohren auf, denn jetzt sage ich euch mein Wort vom Tode der Völker.
Das (unübersichtliche) Buch vor mir ist
die 7. Auflage 2018 @ 2011 Nikol Verlagsgesellschaft mbH&Co.KG, Hamburg
Also sprach Zarathustra. Ein Buch für Alle und Keinen
2 links:
| Projekt-Gutenberg | |
Nietzsche hat das vor dem 1. Weltkrieg in Deutschland,
im hypermilitarisierten und
bürokratisierten Kaiserreich geschrieben.
Leider ist der 1. Weltkrieg mit hunderttausenden Toten
und vielen anderen Schäden zu wenig lehrreich gewesen.
Die Eliten haben ihre Aufgabe nicht wahrgenommen sondern
nur auf ihre Pfründe geschaut.
In den USA ist diese Arroganz mit Trump wieder aufgeflammt.
Trump hat sich selber für den Zweck der USA gehalten
und ein Millionenvolk von Anhimmlern mit gerissen,
die ihn mit der Nation identifiziert haben,
"weil er ein erfolgreicher Unternehmer war".
Die Medien sind nicht imstande, die Fakten darzustellen,
weil zigtausende Anwälte
auf "klagsfähige §-Interpretationen" lauern.
"Eigentum verpflichtet" im Grundgesetz ist die falsche Parole.
"Bildung verpflichtet" wäre dringlicher gewesen!
Die Bildung ist auch ein Erbe, einerseits von vermögenden Eltern
und/oder andererseits aus Büchern. Größtenteils besteht sie aus
berühmten Namen.
Faravahar
Steht in meiner Stube neben anderen religiösen Symbolen.
Beim Transport aus Persien ist damals die Figur gebrochen,
da habe ich sie mühsam kleben müssen.
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Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
Starke Köpfe reden über Neuheiten
durchschnittliche über Ereignisse
primitive über Leute.
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Die Regierung ist nicht demokratisch, die ist eine Behörde.
WER ÜBERWACHT DIE WÄCHTER?
Das Vertrauen in die Selbstkontrolle der Mitmenschen ist besser und demokratischer als ein System, das auf Überwachung, Misstrauen, Vernadern, undurchsichtige Hierarchie, Angst - bis zum zwangsläufigen Polizeistaat führt.
Die überwachende Organisation benötigt eine situationsmissachtende und menschenverachtende Vereinheitlichung, die nur den überwachenden Vereinheitlichern gerecht wird aber nie wirklich der Sicherheit der arbeitenden Menschen.
Die Hybris, das Selbstüberschätzen der Überwacher und der Urteiler ist überwachungssystembedingt. Jedes Vertrauen in die Selbstkontrolle der Mitmenschen ist besser und demokratischer als ein System, das auf Überwachen, Misstrauen, Vernadern, undurchsichtige Hierarchie einerseits und Angst bis zum zwangsläufigen Polizeistaat (Gewaltmonopol) führt.
Schon der Begriff „Unschuldsvermutung‟ ist überheblich, denn er bedeutet, dass die Behörde oder das Gericht den Bürger übergeordnet als unschuldig vermutet. Solange er nicht verdächtig ist, ist er ein unverdächtiger Bürger.
In einer parlamentarischen Demokratie mit dem demokratischen Dreimächtesystem ist das Parlament des Souveräns, des Volks, nicht nur für das Gesetzschreiben zuständig sondern auch für die Kontrolle ihrer angestellten Regierung und ihrer Beamten. Dagegen haben sich die staatlichen Juristen von Anfang an (1920ff) mit allen Mitteln und allen Kräften in die Verfassung hinein gewehrt. Demokratie und Republik bedeutet aber „Angeleigenheit des Volks‟, dagegen gibts keine obrigkeitsgefälligen Übersetzungen.
Der Hintergrund der parlamentarischen Kontrolle der Exekutiven ist keine Dummheit und keine Bosheit. Das kommt allein daher, dass sich die Polizisten und die Staatsanwälte als Ermittler, Kontrolleure ihre exekutiven Kollegen in der Regierung und in anderen exekutiven Behörden leicht als befangen (Korpsgeist und Krähe-Auge) beschuldigen lassen. Da bleibt nur mehr das Parlament als unbefangen übrig. Die Richter sind hingegen schon von Berufs wegen unbefangen und können sich daher gegenseitig in ihre Hierarchie kontrollieren (das nächst höhere Gericht). Außerdem sind die Richter nicht parteipolitisch orientiert, sie sind keine „Diener zweier Herren‟.
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| zweite Aufgabe | zweite Aufgabe des Parlaments
| EPPUR SI MUOVE EPPUR SI MOUVE
- Die Etablierten fürchten Neuerungen, auch wenn sie unausweichlich sind..
| Franz von Paul Franz v. Paul 2.April
mein Namenspatron.
aber keine Parteispitze.
Die Wähler brauchen Abgeordnete im Parlament aber keine Parteispitze.
Die Parteispitze will nicht ins Parlament, die will in die Regierung.
Die meisten Wähler halten die Regierung für den Chef des Parlaments.
Daran sind die Parteien und die Medien schuld.
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UNBEMERKT UND SCHRITT FÜR SCHRITT.
Linz an der Donau hat sich in den 1930er Jahren als besonders peinliche Jubelstadt beim Einmarsch des „Führers‟ (HEIM INS REICH) gezeigt.
Damals gab es in der Landeshauptstadt Linz noch keine Stahlkonzerne und keine Chemiekonzerne, nur eine mächtige Kirche und eine noch mächtigere Staatsverwaltung.
Dass eine politische Partei nicht parlamentarisch demokratisch ist, das ist kein Wunder! (Das kommt daher, dass die Partei von exekutiven Verwaltungsorganen (ICH BIN DER STAAT) aufgebaut wird, nicht von bürgerlichen Volksvertretern).
In einer parlamentarischen Demokratie wäre der Chef der LANDTAG, das Parlament.
Parteiveranstaltungen sind extreme HIRNWÄSCHE
Ein Chef ist in Österreich kein Küchenchef
sondern ein Unternehmenschef, ein CEO.
die die PARLAMENTARISCHE LANDTAGSWAHL
in eine Regierungswahl umfunktioniert.
Die Wahl des Landeshauptmanns (in Deutschland "Ministerpräsident") ist verfassungswidrig - aber das ist bei der Hirnwäsche, bei der Parteiveranstaltung nebensächlich. Das soll die ständige Hirnwäsche in den Parteien und in den Medien, wonach die Regierung als Vorgesetzte des Parlaments gilt, festbetonieren. Aber es ist ja nur der Parteivorsitzende - gleichzeitig Regierungschef, der die Macht über die Partei-Stehaufmännchen im Parlament (im Landtag) hat. Er hat die Stehaufmännchen schon vor der Wahl gewählt, aussortiert. Der Riesenaufwand ist nur für die Hirnwäsche da, nicht für die parlamentarische Demokratie.
Mit dem üblen und üblichen 51/49%-Mehrheitswahlrecht steht der Mehrheit im Landtag der „Landeshauptmann‟sitz zu. Die ist für diese Partei auch 2021 überhaupt nicht gefährdet, weil die anderen Parteien so ziemlich alles falsch machen.
THE WINNER TAKES IT ALL.
Aber so stellt die Partei, jede Partei, die parlamentarische Demokratie auf den Kopf:
"Österreich ist eine demokratische Republik.*) Ihr Recht geht vom Volk aus" - leider nicht, das Recht geht von den Bürokraten, von den Verwaltern aus. Die Anhimmler haben den „Chef‟ selber gewählt :-( ICH NICHT, ich bin unschuldig.
*)Die juristische Formulierung „demokratische Repulik‟ ist sprachlich ein weißer Schimmel. Für die ständig auslegenden und interpretierenden Juristen wird das schon eine „Bedeutung‟ haben.
Ich schimpfe (hier) nicht über den Landeshauptmann (und die anderen Regierungsmitglieder) sondern über die Wähler, die den „Chef‟ bei der Landtagswahl wählen. Und über die Zujubler bei der Hirnwäsche.
Das Wählen ist halt sehr schwer, denn auch die Landtagsabgeordneten sind ja keine Volksvertreter sondern gekaufte Jasager - bei allen Parteien. Ich nenne sie Zählfiguren und Stehaufmännchen, die ihre verfassungsmäßige Gewissensentscheidung durch die Klubdisziplin nicht wahrnehmen können.
Die sreenshots habe ich aus öffentlichen Werbeauftritten im Internet geholt und darüber zornig meinen Text geschrieben. Da geht es mir nicht um Parteiwerbung gegen die Schwarz/Türkisen sondern um die parlamentarische Demokratie Die anderen Parteien sind nicht soo mächtig und haben nicht soo viele Zujubler.
Mein Onkel Franz mütterlicherseits war zwar ein Helfenberger, aber er war Tankwagenfahrer und ist dadurch regelmäßig nach Linz gekommen.
Bilder stammen vom Landtagswahlkampf Oberösterreich, Hauptstadt Linz, September 2021.
Hirnwäsche in einer Partei- Wahlveranstaltung.
Andere Überlegung: Wie viele Besucher haben ihre Wohnung
oder ihren „Job‟ von der Partei bekommen
und müssen dafür „hier‟ erscheinen?
Dazu noch etwas Unangenehmes aus der Bundesverfassung
Ein schlimmes Beispiel. Die Bundesverfassung (kurz B-VG) ist nach dem verlorenen ersten Weltkrieg und der Revolution (dem Abdanken des Kaisers) 1920+ von Offizieren und Juristen aus der Kaiserzeit geschrieben worden.
Sie ist zwar laufend etwas verändert worden und hat sogar das 1000-jährige Reich überstanden, wurde nach 1945 mit einigen Verbesserungen wieder in Kraft gesetzt. Jetzt gerade wieder, an die EU angepasst, und niemand fallen diese Artikel in der Verfassung auf, die mit einer demokratischen Republik, mit der Gewaltenteilung, mit dem Dreimächteprinzip von weit her sichtbar leuchtend unverträglich sind.
Der wesentliche Fehler, wonach das Parlament nur ein Blinddarmfortsatz der Regierung ist www.parlament.gv.at statt der Vorgesetzte der Regierung, ist mit aller Peinlichkeit erhalten geblieben.
Ein Ausschnitt aus der Bundesverfassung, gelesen am 29.11.23
https://www.ris.bka.gv.at...10000138
B-VG Viertes Hauptstück
Gesetzgebung und Vollziehung der Länder
Artikel 100
Absatz 1
Jeder Landtag kann auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates vom Bundespräsidenten aufgelöst werden; eine solche Auflösung darf jedoch nur einmal aus dem gleichen Anlass verfügt werden. Die Zustimmung des Bundesrates muss bei Anwesenheit der Hälfte der Mitglieder und mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. An der Abstimmung dürfen die Vertreter des Landes, dessen Landtag aufgelöst werden soll, nicht teilnehmen.
Absatz 2
Im Falle der Auflösung sind nach den Bestimmungen der Landesverfassung binnen drei Wochen Neuwahlen auszuschreiben; die Einberufung des neugewählten Landtages hat binnen vier Wochen nach der Wahl zu erfolgen.
Die Bundes-Regierung (Exekutive) hat sich dieses Verfassungsgesetz selber geschrieben mit dem sie ein gewähltes Landesparlament (Legislative des Souveräns) auflösen kann. Das ist die Handschrift des Dollfuss Ständestaats.
Und der Souverän schaut weg. Die werden das schon richtig machen. Die haben das doch studiert. Die haben wir ja gewählt, denen vertrauen wir. Ich habe auch treuselig 50 Jahre lang zugeschaut und dann habe ich beschlossen, diesen MachtGIERIGEN in der nach über 100 Jahren herablassend wurschtelnden Regierung mit übermächtiger Bürokratie die Stimme für die Legislative nicht mehr scheinbar demokratisch zu geben.
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Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
RUSKINS LAW Das „Gesetz des Marktes‟ ist kein Strafgesetz.
SICH INNERHALB DER PARTEI GEGENSEITIG ZU BETRÜGEN.
Die Parteifunktionäre sind auf den Wahlerfolg auf Gedeih und Verderb angewiesen. Innrerhalb der Parteien gibt es aber viele Strömungen, Bünde oder was auch immer für Verzweigungen, die Scharen von Anhängern nach sich ziehen. Anhänger spalten aber und die Spaltungen führen zu Karrieren - oder beenden sie.
Die ÖVP ist ideologisch mit der CDU vergleichbar aber nur ideologisch. Eigentlich war sie ursprünglich keine Partei sondern nur der Zusammenschluss mehrerer Interessengruppen, Bünde genannt. Der Zusammenschluss schien erforderlich, um sich gegen die starken Sozialisten (jetzt Sozialdemokraten) in der Waage halten zu können - hat nichts genützt.
Der in den 50er Jahren noch mächtige Bauernbund ist jetzt marginalisiert.
Der Arbeiter- und Angestelltenbund ÖAAB ist der mächtige Beamtenbund.
Der Wirtschaftsbund ist der Bund der Unternehmer, der Selbständigen.
Als ich bei einer WB-Wahlveranstaltung das „DAS MÜSST IHR VERSTEHEN‟ schlucken musste, war das ÖVP-Wählen beendet
Solche Gemeinheiten gibt es aber nicht nur bei der ÖVP, das trifft auf alle ideologischen Parteien zu, die verschiedene Richtungen vereinen. Auch die jungen und die pragmatischen bekömpfen sich intern aufs Messer aber sie treten als gemeinsame [x]Partei auf und betrügen die Wähler im PARLAMENT mit der Klubdisziplin als gehorsame Stehaufmännchen.
Das Bild zeigt keine typische WB-Wahlveranstaltung :-)
Auf diesem exemplarischen Jubelbild von einer Wahlveranstaltung
betrügen die einen Parteifunktionäre die anderen.
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DIE WAHLEN FÜR IHRE ORGANISATON GEWINNEN.
Die Parteifunktionäre sind auf den Wahlerfolg auf Gedeih und Verderb angewiesen. Die Partei ist ihr Unternehmen, ihr Arbeitgeber, auch wenn das Gehalt meistens der Staat bezahlt.
Die Kunden wären eigentlich ihre Wähler, die Bürger allgemein aber das verschwimmt mehr als dass es zwischen den Wahlen ein Marketing gibt, eine Kundenbindung.
Die Parlamentswahlen (Nationalratswahlen, Bundestagswahlen, Landtagswahlen) sollen nicht den Politikern in der Regierung nützen sondern den Wählern.
Auch die Parteipolitiker gehen täglich in den DIENST. Aber leider nicht an den Bürgern und nicht einmal an den Wählern sondern an der Partei, an ihrer Karriere und an der Bürokratie. „Am Staat‟, der wir abwechselnd einmal alle sind und ein andermal sie.
Das Ende der Diktatur, der Monarchie ist nicht nur das Endes des Kaiserhauses gewesen und nicht nur das Ende der „von‟ - Adelstitel in Österreich. Das war der Beginn der demokratischen Republik, wie der erste Paragraph (Artikel) der Bundesverfassung lautet:
"Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus."
Der Souverän, das heißt der Vorgesetzte der Regierung und der ganzen Staatsverwaltung, ist damit nicht mehr der Kaiser sondern das Volk INDIREKT mit seinem Parlament. Republik heißt „Angelegenheit des Volks‟ oder „öffentliche Angelegenheit‟. Nicht „bürgerliche‟, denn auch die Soldaten und die Beamten usw. sind im Parlament indirekt repräsentiert vertreten. Nicht bloß anteilig sondern nach ihrer Wahl.
Die Parteien müssen im Parlament aufhören, sich gegenseitig im Dauerwahlkampf zu bekämpfen und wie der Kuckuck die anderen aus dem Nest zu werfen um in die mächtige Regierung zu kommen.
Die Regierung ist nicht der Sinn und Zweck der Parlamentswahlen! Das hat nicht funktioniert. Das meinen zwar viele Wähler und die Medien behaupten das unentwegt aber die Wahlen gelten dem Gesetzgeber. Die Regierung ist die oberste Beamte und die Angestellte des Parlaments.
Nach 100 Jahren Rinks gegen Lechts - Volksverdummen ist höchste Zeit für die
DIE LEGISLATIVE MACHT DES VOLKS
Der Denkfehler „Regierungswahl‟ entsteht auf der ganzen Welt durch einen gefälschten Paragraphen (Artikel) in allen Verfassungen, der dem demokratischen Dreimächtesystem widerspricht: Die Regierung schreibt alle Gesetze selber ("Vorlagen") die sie exekutieren muss und das Parlament muss sie demütig bestätigen.
So steht das aber nicht im Artikel 1.
Da ist die alte Monarchie nur eine neue Anarchie. Die Koalitions-Stehaufmännchen nicken das ab, das heißt Fraktions- bzw. Klubdisziplin. DAS HABEN die Parteichefs in die Verfassung geschrieben.
Leider wollen das auch die Oppositionsparteien nicht ändern. Denn ihr einziges Ziel ist nicht die parlamentarische Demokratie, die Macht des Volks sondern die Regierungsmacht für ihre Spitzenpolitiker. Landesrat, Landeshauptmann, Minister, Kanzler. Da kann man was bewegen, sagen sie zu ihren Wählern.
Auch das sind wir unseren Nachkommen schuldig, wie die Umwelt und den Frieden.
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Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
IST EIN SCHUSS IN DEN OFEN GEWORDEN.
Die Machtmenschen haben den Sinn und den Zweck der Aufklärung mit allen Kräften bekämpft.
Die braven Schafe und Gänse in den Kirchenbänken sollten zu brav wählenden Schafen und Gänsen in den Parteien werden.
Wenn Sie mit Schachtelsätzen überfordert sind, dann überspringen Sie das:
Statt auf den Wolf in der eigenen Partei zu achten haben sich die Schafe und die Gänse auf den „Klassenfeind‟ in einer anderen Partei dressierer lassen. Und das hat perfekt funktioniert, in allen Schafherden und Gänsescharen. Unglaublich, über 100 Jahre :-(
In den königlichen Behörden und in den Karriere-Universitäten, utilitaristisch-philosophisch, etatistisch-undemokratisch, „praktisch‟-juristisch und polizeilich-rekursiv-legislativ.
GESELLSCHAFT
entmündigt
sozialisiert
Die Gesellschaft (lat. socies) ist
auch nur eine Glaubensgemeinschaft (Kirche).
Eine Ideologie ist eine Religion mit
einem erdachten Heilsbringer-Gott auf Erden.
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Viele Völker feiern ihren Unabhängigkeitstag.
Aber sie sind weit entfernt von einer Unabhängigkeit.
Sie sind von ihrer Regierung und von ihrer Verwaltung abhängig.
Nur die Regierung ist unabhängig, die kann ihre Unabhängigkeit feiern.
Die Völker sind weit entfernt von einer parlamentarischen Demokratie.
Bestenfalls haben sie politische Parteien, die der Regierung gehören.
Europa (nicht nur die EU) besteht aus einer Mischung von alten Kolonialmächten und aus Opfern der Kolonialmächte.
Die EU hat nach dem Zusammenbruch des Ostblocks die teure Aufgabe übernommen, die Neubewaffnung der Ostblockstaaten zu finanzieren. Das ist nicht in der Buchhaltung der NATO als Aufwandskonto aufgetaucht.
Ich schlage vor, die Sünder mit ihrem Gewissen allein zu lassen und ihnen nicht ewig Vorwürfe zu machen oder sich gar an ihnen zu rächen!
Im gemeinsamen Buch Thora/Bibel/Koran spricht der Herr:
MEIN IST DIE RACHE
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gewesen ist, hat sich im Partei-Unwesen verstrickt.
Als er noch Grünenpolitiker war, galt er als Zugpferd für die „linke Fraktion‟ bei den Grünen. Als jedoch die Grünen zum GESETZSCHREIBEN von der extrem linken Position heimlich und langsam abrücken mussten, um mit den Machtmenschen in der ÖVP koalitionsfähig zu werden, wurde der extremlinke Pilz für die pragmatischen Grünen lästig.
Für eine kurze „Legislaturperiode‟, als die ÖVP mit der FPÖ eine Koalition bildete, konnte der Pilz sogar eine eigene Kleinpartei im Parlament halten aber die ÖVP+FPÖ-Koalition hielt nur kurz.
Der persönliche Hass des Pilz auf den Kanzler Kurz wuchs inzwischen exponenziell in die Höhe und seine aktuelle Aufklärung fokussiert sich dementsprechend von seiner extremlinken Position aus, fast krankhaft auf den Kurz und alles, was in der Nähe von Kurz passiert. Das ist bei einem Kanzler und gleichzeitig Parteichef ("natürlich") nicht wenig.
Die mediale Freiheit des Aufdeckers ist ein gewisser Vorteil für Pilz und er schrammt damit ständig an den §§en und hat oft mit Anwälten zu tun. MICH interessiert ("natürlich") die PARTEILICHKEIT des Extremlinken statt der PARLAMENTARISCHEN AUSGEGLICHENHEIT beim Aufdecken der Korruption mit seinen Scheuklappen besonders. :-)
Die Zeitung des früheren Abgeordneten Pilz, der für seine Aufdecktätigkeit bekannt ist.
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Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
DREI SCHWERE PROBLEME.
1. sind jetzt die Abgeordneten noch Stehaufmännchen ihrer Parteichefs.
2. sind die 45-49% Verlierer bei den Abstimmungen richtige Loser.
3. halten die Wähler nicht die Parteien sondern die Demokratie für eine Fehlkonstruktion. Das ist damit erklärbar, dass die Redakteure keine Bedenken haben, das Parlament laufend lächerlich zu machen und die Parteichefs als die wichtigsten Gesprächspartner für alles zu konsultieren.
Eine richtig parlamentarische Demokratie müsste die Parteien mit ihrer Regierungslastigkeit in den Hintergrund drängen und stattdessen die vielen Interessen der Bürger mit Abgeordneten ohne Parteigehorsam entsenden können.
Einige Abgeordnete könnten wie gewohont von den Parteivorsitzenden vorgewählt werden aber keine dürfen für ein Regierungsamt vorgesehen sein.
Die Wahl heißt schließlich Nationalrats- bzw. Bundestags- bzw. Landtagswahl.
In Diskussionen mit einigen Politikern, auch "oppositionellen", musste ich leider erkennen, dass der jetzige Zustand als "parlamentarische Demokratie" gilt, obwohl das Parlament völlig unter der Herrschaft der Parteichefs und damit der Regierung leidet.
Das halte ich für dringend reformbedürftig - aber nicht mit einer Revolution sondern mit dem Umdenken in den Köpfen, mit toleranter Mündigkeit der Bürger.
In den Bundesländern heißt die Wahl Landtagswahl
Die parlamentarische Demokratie hat in der Praxis drei schwere Probleme
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Das Militär ist kein Parlament!
Da werden Befehle in der Hierarchie
sofort "nach unten" weitergeleitet und ausgeführt.
Die hohen Offiziere sind hohe Beamte, die selbstverständlich die Gesetze aus dem Parlament beachten. Wie üblich, hat das Parlament auch für das Militär die besten Gesetze geschrieben.
Dieser Eintrag zeigt den gravierenden Unterschied zwischen der exekutiven Hierarchie, wie sie auch in der Regierung mit ihren Beamtenapparaten herrscht und dem parlamentarisch diskutierten Ausgleich zum Gesetzschreiben für die "Ewigkeit".
Dass die Regierungs- und Beamtenhierarchie mit ihrer Befehlsdenkweise Gesetze schreibt, führt zur Diktatur. Wenn diese Regierung auch noch 51/49% ideologisch unparlamentarisch abwechselnd gekippt worden ist, dann sind die Gesetze aus der Regierung ein Tohuwabohu für alle. Da können sie kurzfristig für die Juristen noch so "praktisch" gewesen sein.
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das ist die FALSCHE ROTE LINIE.
Neuerdings Greta-grün gegen alles Alte.
PARLAMENTARISCH demokratisch ist NICHT das, was die Partei für richtig erklärt.
Das soll nur das Denken uniformieren, in Reih und Glied bringen, denn
Das war die Unfehlbarkeitsdoktrin der SED (DDR).
Selbst dann, wenn sich mühsam eine 51%-Mehrheit für einen Systemwechsel zusammenkratzen lässt, wird das Falsche nicht richtig. Schließlich ist ja auch die Kurz-Regierung nach dem SPÖ-Kanzler mit der FPÖ-Koalition für die Rinks-Ideologen nicht richtig geworden und danach mit der Grünen-Kaolition. Soviel restliche formale Logik muss doch drin sein im verbohrten Fanatismus!
HALTET DEN DIEB ist ein Sprichwort. Ein Einbrecher ist auf der Flucht und lenkt die Polizei mit dem Schrei "Haltet den Dieb" von sich auf einen harmlosen Passanten ab. Das ist ein Sprichwort!
Die PARLAMENTARISCHE Demokratie unterscheidet sich mit ihrer prinzipiell betont flachen Hierarchie von der Parteifunktionärs- und bürokratischen Regierungsmacht, die in den exekutiven, militärischen, den Partei- und Regierungsorganisationen und in den Konzernen strukturell offensichtlich historisch notwendig sind.
Die Machtmenschen können mit einem Parlament nicht umgehen, außer unterjochen. Das Werkzeug dafür sind Parteien mit dem Gehorsam und mit Zusammengehörigkeit bei erpressbaren Angelegenheiten (Sport, Wohnung, Job, Kredit, Kultur, Umwelt).
Die Parteien und die Regierungshierarchien sind stets in Gefahr von Machtmenschen "übernommen" zu werden. Das ist den Grünen in den 1980er Jahren mit der APO passier und der ursprünglich auch regierungspolitikfernen AfD mit machtgierigen NPD-Leuten. Die Impfgegner, die eigentlich nur etabliertenfeindlich sein wollten, sind jetzt gerade dran. Das Parlament muss sich von den Parteien befreien, die systematisch von Machtgeiern unterminiert werden: Muss ja nicht Dollfus oder Hitler sein.
Damit meine ich, dass die wirklichen "Reichen der Sozialisten" nicht in der Wirtschaft zu finden sind und die wirklichen "Sozialschmarotzer der Libaralen" nicht bei den gewerblichen und den Industriearbeitern. Sondern bei den Mächtigen im Staatsapparat, die es sich derzeit noch gesetzlich einrichten können, ohne äußere Konkurrenz auf dem freien Markt.
Die gewerblichen Unternehmen im freien Markt können sich nicht leisten, VIELE ANGESTELLTE für wenig Arbeit einzustellen, denn sie müssen sie (buchhalterisch) von der gleichen Summe Geld bezahlen, die von den Einnahmen übrig bleibt, nachdem sie Steuern, Zinsen, Materialeinkäufe, Maschinen, Strom und Heizung usw. bezahlt haben. Wenn sie mit den Preisen höher fahrem, dann fliegen sie aus der Konkurrenz, aus dem Markt.
Ein Parlament des Volks nimmt die Budgethoheit ernst und erhöht die Steuern nicht, ein gefälschtes Parlament der Regierung hat keine Skrupel, die Steuern zu erhöhen, unerheblich, welche Partei den Kanzler oder den Oberbürgermeister stellt.
Die öffentlich bediensteten Zujubler im Bierzelt haben auch keine Bedenken, dass sich der Parteichef, der auch ihr Chef im Amt ist, als Chef bejubeln lässt.
Die hat es immer schon gegeben.
An der persönlichen Misere muss jemand anderer Schuld sein!
Da ist jedes leichtverständliche Argument richtig.
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Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
sind keine logischen Parlamentarier.
Bildlich: Das Parlament als Gesamtheit ist der Aufsichtsrat des Konzerns EXEKUTIVE, die Regierung ist der Vorstand.
Die ständig wahlkämpfenden, zankenden und geschäftsstörenden Parteien kommen da nicht vor.
Wann immer Wahlen die parlamentarische Demokratie für das Volk verbessert hätten, dann wären sie von den Mächtigen und den Verwaltern verboten worden.
Die politischen Parteien machen die Wahlen für das Volk unnütz.
Das ist eine unschöne Reaktion. KIEW
zum AnfangPARLAMENT NIE DEMOKRATISCH.
Im ersten Auftritt habe ich eine SKIZZE für ein demokratisches Parlament gezeichnet.
Mit der Neuheit, die das kirchliche Monopol beendet,
dass jemand nur EINER IDEOLOGIE GEHORCHEN darf,
wird die Aufklärung auch in der Demokratie nachgeholt.
Aufklärung und Mündigkeit steht den Wählern zu!
Ab dem Wahlabend herrscht indirekte Demokratie.
Die Wähler können zwar weiterhin eine der ideologischen Altparteien wählen aber
1. nur eine davon wie bisher.
2. keine einzelnen Abgeordneten in den ideologischen Parteien, höchsten wie bisher "gnädig vom Parteichef" präpotent als Vorschlag verworfene Reihungen.
Bei den Fachgruppen sind hingegen Fachleute und Einzelabgeordnete wählbar, vielleicht zwei, der Computer kann das :-)
Möglicherweise bilden sich Interessenbünde in den Fachgruppen aber das passiert auf statistisch kleinem Machtniveau. Denn am Ende müssen (fast) alle überzeugt worden sein, daher zählt die Qualität des gesamtheitlich orientierten Diskutierens, die den regierenden Influencern nicht gefällt. Darum gehts.
Die Diskussionen werden sich nicht mehr am Pult abspielen, mit Redezeit und so. Das wird eher eine "chat"-Diskussion mit allgemein sichtbaren Beträgen und Einwänden auf den Bildschirmen. Da wird sich die Fuzzy-Logik wieder bewähren, die unscharfe AI der 70er Jahre :-)
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Dem Vogel, der heut sang = Hans Sachs, Meistersänger.
Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
IST GEGEN MICH..
Jedem Menschen muss frei stehen, nicht für irgedendeine fanatische Theorie begeistert zu sein. Die ist ihm einfach nicht wert,"dafür" zu sein".
zum AnfangDie Medien nennen das Land, meinen aber die Regierung.
Das Volk nennt die Regierung, meint aber das Parlament.
Die Parteichefs nennen die Partei und die Ideologie, meinen aber den Wahlsieg ihr Regierungsamt.
Die Regierung nennt die Einsparungen, meint aber ihre Steuererhöhungen.
Die Parteifans halten alles, was sie nicht verstehen, für eine Bosheit der "anderen Fraktion".
Die Wähler halten die Parteien für eine Notwendigkeit. Der Ausschluss der Frauen war vor 100 Jahren auch noch eine Notwendigkeit.
Der Teufel ist nicht das Böse sondern der Verwirrer (diabolo).
et ne nos inducas in tentationem sed libera nos a malo
zum Anfang
Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.
Daher auch keine Soldaten, um die Fürstentümer zu verteidigen oder auszurauben oder zu erweitern.
Nicht einmal ein Völkerrecht oder ein Menschenrecht war notwendig.
Im Paradies waren noch keine Gesetze notwendig,
daher auch keine Regierung und keine Gesetzeshüter.
AUREA PRIMA SATA EST AETAS QUAE VINDICE NULLO
SPONTE SUA SINE LEGE FIDEM RECTUMQUE COLEBAT
^C^V für den Google. Großbuchstaben, weil die "alten Römer" keine Kleinbuchstaben hatten.
Das biblische Paradies unterscheidet sich wesentlich darin, dass der Verführer die Frau Eva schwach gemacht hat in Gestalt eine Schlange. Heutige Interpretationen nennen die Schlange ein Düsenflugzeug auf dem Himmel. Die Chinesen machen einen Drachen draus, der das Feuer vorn raus spuckt. Europäische Phantasien positionieren den Drachen in eine Höhle, das Feuer spuckt der auch vorn raus. Aber das ist dann "Däniken".
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